Die Arbeiten zum Neubau des Obernbreiter Kindergartens laufen "sehr zufriedenstellend", so Bürgermeisterin Susanne Knof in der jüngsten Ratssitzung. "Die Rohbauarbeiten kommen zügig voran, alle Außenwände stehen", so Knof weiter, noch in diesem Monat soll das Gerüst gestellt werden.
Und auch zeitlich habe sich die Baustelle einen Vorsprung gegenüber dem prognostizierten Plan erarbeitet. "Es ist schön, wenn man am Anfang einen Puffer nach vorne hat", so die Bürgermeisterin. Schon in der Märzsitzung wurden nicht öffentlich die Gerüstbau- und die Aufzugsarbeiten vergeben, noch am Mittwoch sollten ebenfalls nicht öffentlich die Holzbauarbeiten vergeben werden.
Sehr restriktiv beschränken die Gemeinden in der VG-Marktbreit die weiteren Informationen der Öffentlichkeit bei Ausschreibungen. Außer den Firmennamen gibt es keine Aussagen über die Auftragshöhe, auch nicht im Vergleich zu den kalkulierten Kosten. Ein Vorgehen, das in der Sitzung in Obernbreit von Rudi Salm moniert wurde. Nach seinen Recherchen werde in anderen Kommunen im Landkreis auch die Auftragssumme benannt. Nachfragen seinerseits unter anderem beim Innenministerium ergaben, dass die Summen durchaus genannt werden dürften. Bürgermeisterin Knof verwies dabei zum wiederholten Male auf ein Schreiben des Innenministeriums aus dem Jahr 2019 und auf das Vergaberecht. "Dazu sind keine neueren Weisungen da", sagte sie.
Wo ist der Cannabis-Konsum in Obernbreit erlaubt und wo sind die Sperrzonen? Eine entsprechende Karte stellte die Bürgermeisterin in der Ratssitzung vor, wobei die "rauchfreien" Bereiche gekennzeichnet sind. Darunter fallen etwa der Kindergarten, die Spielplätze, Schulen, der Skaterpark, das Gemeinde- oder auch das Jugendhaus. An eine offizielle Veröffentlichung der Karte, etwa auf der Homepage der Gemeinde, sei nicht gedacht.