Landkreis Kitzingen Barbara Becker rechnet in Gedanken noch um. Wie viele Pflegebetten könnten für das Geld angeschafft werden, das für ein großes Bauprojekt ausgegeben werden soll? Ihre Tätigkeit in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie Umwelt und Verbraucherschutz sitzt noch im Kopf der CSU-Abgeordneten, auch wenn die Wiesenbronnerin nun schon seit 100 Tagen dem Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags angehört. Sie und ihre 21 Kollegen haben dort vor allem die Aufgabe, den Staatshaushalt zu beraten. Es geht um Geld. Um viel Geld.
Barbara Becker: Ministerpräsident Söder hat das Kabinett umgebildet, Sandro Kirchner wurde Staatssekretär, Steffen Vogel ist zurück in den Gesundheitsausschuss und den Wirtschaftsausschuss und ich musste für ihn in den Haushaltsausschuss.
Becker: Ganz so sollte es nicht rüberkommen. Aber ich war gerne im Gesundheitsausschuss. Ich fand mich in der Coronazeit dort gut eingesetzt. Aber ich habe die neue Aufgabe trotzdem gern angenommen. Der Haushaltsausschuss ist ja so etwas wie der „Königsausschuss“ und dass ich dort vertreten sein darf, sehe ich auch als Anerkennung meiner Arbeit.
Becker: Ich bin für die Ressorts Innen und Justiz zuständig, also JVA, Gerichte, Polizei, die bayerischen Feuerwehren, das Rote Kreuz und THW, die komplette Blaulichtfamilie. Außerdem sind im Bayerischen Innenministerium die Themen Integration und Sport angesiedelt.
Becker: Wo würden Sie den Sport ansiedeln?
Becker: Ich auch.
Becker: (lacht) Mir gefällt, dass der Sport dabei ist, aber es ist trotzdem kurios, weil es ja eigentlich beim Sport auch um die Erhaltung der Gesundheit geht. Außerdem ist es eben so zugeordnet in Bayern. Und ich muss mich jetzt vor allem in meine neue Aufgabe einarbeiten.
Becker: Wenn der Staat etwas bauen will, gibt es einen fest vorgegebenen Ablauf. Neun Stufen insgesamt, die Grundlagenermittlung ist die erste, die Objektbetreuung die letzte. Bei der PI Kitzingen sind wir bei Stufe zwei.
Becker: Dazu stehe ich auch, aber die Schritte müssen nun mal nacheinander abgearbeitet werden.
Becker: Nein, wenn eine Maßnahme im Haushalt steht – und das ist hier der Fall –, wird sie in der Regel auch durchgezogen. Das Grundstück ist gefunden, die Vorplanung wird gerade erstellt. Wenn die fertig ist, kommt das Projekt in den Haushaltsausschuss, wo es auch um Kostenrahmen, Raumplanung und Ähnliches geht. Danach erfolgt die Genehmigungs- und Detailplanung für die neue Inspektion.
Becker: Das lässt sich noch nicht verlässlich sagen.
Becker: Das Verfahren im Landtag ist kalkulierbar. Aber bei derartigen Maßnahmen werden auch externe Planungsaufträge vergeben und man weiß derzeit überhaupt nicht, wie sich der Markt entwickelt. Gerade der Baubereich ist schwierig, es gibt Zeitverzögerungen und reihenweise Baukostensteigerungen. Es kommt bei vielen Maßnahmen darauf an, wie schnell wir bauen können. Oder auf wie viele Jahre wir die Finanzierung strecken können, bei der Uniklinik Würzburg zum Beispiel. Immer neue Schulden machen, das ginge nicht. Unsere Nachfahren sollen nicht ewig für das aufkommen, was wir heute ausgeben.
Becker: Die Verlagerung von Würzburg nach Kitzingen wurde 2015 beschlossen. Im Mai 2021 wurde das Projekt freigegeben, Anfang Juli haben wir es im Haushaltsausschuss genehmigt. Baubeginn soll Anfang 2023 sein, Fertigstellung Ende 2025/Anfang 2026.
Becker: Über große Maßnahmen wird einmal halbjährlich, teilweise auch einmal im Vierteljahr informiert – und wenn sich etwas gravierend an den Kosten verändert.
Becker: Das kommt darauf an, worauf sich die Mehrkosten gründen. Bei einem Energiekonzept kann es sein, dass eine teurere Lösung sich mittelfristig rechnet. Dann ergibt es Sinn, sie zu genehmigen.
Becker: Insgesamt hat er 179 Millionen Euro gekostet. 80 Millionen zahlt der Bund, auf 100 bleiben wir sitzen.
Becker: Beim G7-Gipfel ist das schwierig. Aber in anderen Bereichen versuche ich das natürlich.
Becker: Als es um den Neubau eines Parkhauses in einer bayerischen Stadt ging, fand ich die Kosten sehr hoch. In Gedanken rechne ich immer noch in meine alten Ressorts um: Wie viele Pflegeplätze könnte man dafür einrichten? Wenn ein Parkplatz dann soviel kostet wie ein Pflegeplatz, dann finde ich das nicht richtig. Wir haben eine andere Lösung gefunden, die deutlich günstiger ist.
Becker: Nein, es geht weniger um Geld, es geht mehr um Entscheidungen und Lösungen. Die Gärtner zum Beispiel, die wollen keine Fördergelder, die wollen ihre Ware verkaufen und dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Und die meisten Pflegekräfte freuen sich natürlich über mehr Geld, aber sie wünschen sich vor allem, dass sie mehr Zeit für die Arbeit mit den Patienten haben und nicht so lange für Dokumentationen am Computer sitzen müssen.
Becker: Nein, auf keinen Fall. Ich bleibe an den Themen natürlich dran und habe zum Beispiel eine Wasserallianz gegründet. Um im Kampf gegen Trockenheit und Wassermangel weiterzukommen, müssen alle an einen Tisch und dafür setze ich mich nach wie vor ein. Unser zweites Treffen hat gerade erst stattgefunden.
Man sollte annehmen, dass dies zum Vorteil der Natur und einer zukunftsfähigen Daseinsvorsorge geschieht.
Aber nein, sie forciert maßgeblich den Wahnsinn vom Main in Kitzingen nach Iphofen eine 8 km Leitung zu bauen, damit dort die Weinberge bewässert werden können.
Die fische sterben am Main. Hoffentlich stopt diesen Wahnsinn jetzt jemand, nachdem man die Auswirkungen live sieht. Der Main hat doch nur noch einen gewissen Wasserstand weil die Schleusen das Wasser zurückhalten und der Überlauf über Bronnbachsee läuft. Dort will man aber auch nicht mehr künftig so viel zu uns nach Mainfranken Wasser schicken.
Wenn der Überlauf nicht wäre und die Schleusen würde man durch den Main waten können und die sogenannten Hungersteine wären zu sehen.
Diese Hungerstein waren früher ein klares Signal dass es eine Mißernte gibt.
Sehen wir die Signale noch??? Solange die Mangos eingeflogen und die Pools gefüllt werden, ist anscheinend alles gut
Die ÖKO Winzer sagen, man muss nur Neuanlagen bewässern, oder tröpfeln wie sie sagen (hoffentlich verdunstet der Tropfen nicht bevor er am Boden ankommt)
Der Main wäre ein kümmerliches Rinnsal ohne die Überleitung Bronnbachsee auch im Winter !!! Die wollen künftig weniger oder nicht mehr Wasser liefern
Für die Pflege ist kein cent mehr verfügbar (heute hat die 4. Pflegekraft der Sozialstation meines Vater in kurzer zeit gekündigt) Konnte nicht glauben was sie an Geld bekommt
Für die Energiepolitik der CSU werden die einkommenärmeren Familien an den Rand des Ruins getrieben. Deswegen ist das für mich Wahnsinn was da rausgeschmissen wird
Das Bewässerungsvorhaben der Iphöfer ist Wahnsinn. Ich gehe da völlig mit lehmabatzen d'accord.
Für die Pflege hat Frau Becker leider auch nichts gerissen. Aber da reiht sie sich in eine lange Schlange von versagenden Politikern ein.
Ein Gebiet wie Unterfranken hätte z. B. von einem Hitzeaktionsplan, der sich Menschen und nicht Wein widmet, profitiert, aber hier fehlt die Weitsicht - vlt. ändert die nicht mehr allzu weit in der Zukunft liegende Landtagswahl da wieder was.
wo fängt man dann beim Wasersparen an, und wo hört man auf ??
Wenn die Winzer ihre Weinberge aufgeben, schafft man lediglich Platz für mehr Weinimporte, während hier in der Region viele Arbeitsplätze verloren gehen.
Die nächste Generation kritisiert bereits die wasseraufwendige Tierhaltung für die Fleischproduktion und fordert den totalen Fleischverzicht.
Genau so gibt es jetzt erste Stimmen, die unsere Gemüsebauern wegen den verschwenderischen Flächenberegnungen angehen.
jeder kann bei sich selbst anfangen Wasser zu sparen
bei den Winzern sind Projekte für künftige Neuausrichting der passenden Sorten (wir teils schon gemacht) viel wichtiger als den Weinfest-Bacchus weiter zu beregnen.
Dass es geht, beweisen doch die trockenen und wasserarmen Regionen in Frankreich und Italien. Der Barolo, Barbera oder die Burgunder und Bordeaux-weine sind führend in der Welt.
Und im Gemüsebau gibt es nicht nur erste Stimmen, sondern konkret Androhungen von Strafgeldern, wenn in der Mittagszeit beregnet wird (was bei frisch gesetzten Salatpflanzen notwendig ist)