
Wer kümmert sich eigentlich um Asylbewerber, die abgelehnt wurden und ausreisepflichtig sind? Menschen also, die ausreisen müssten, aber sich immer noch in Deutschland aufhalten? Wie viele Menschen sind das? Wer trägt die Kosten in welcher Höhe? Stadt und Landkreis sind an dieser Stelle aus dem Spiel. Verantwortlich ist die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB), die an der Regierung von Unterfranken angesiedelt ist. Deren Pressestelle weiß die Antworten.
Wie viele abgelehnte Asylbewerber sind im Landkreis Kitzingen erfasst?
Derzeit sind im Landkreis Kitzingen 119 vollziehbar ausreisepflichtige Asylbewerber in der Zuständigkeit der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Unterfranken untergebracht.
Wo befinden sich die abgelehnten Asylbewerber?
Vorwiegend in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften sowie in Unterkünften der Landkreisverwaltung.
Welche Leistungen bekommen abgelehnte Asylbewerber?
Grundsätzlich erhalten abgelehnte Asylbewerber dieselben Leistungen wie Asylbewerber, die sich im laufenden Asylverfahren befinden. Die Leistungen abgelehnter Asylbewerber gliedern sich in der Regel in Geld- und in Sachleistungen. Weiterhin werden Leistungen der Krankenhilfe gewährt.
Wie viel Geld wird hier monatlich zur Verfügung gestellt?
Das kommt auf die persönliche Lebenssituation und das Alter an. Danach werden Personen in Regelbedarfsstufen eingeteilt. So ist für alleinstehende Erwachsene in einer staatlichen Sammelunterkunft, die sich noch keine 36 Monate im Bundesgebiet aufhalten, in der Regel ein Betrag von 460 Euro monatlich im Jahr 2024 vorgesehen.
Wer bezahlt das?
Kostenträger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist der Freistaat Bayern.
Gibt es Fristen, in denen abgelehnte Asylbewerber das Land verlassen müssen?
Grundsätzlich bei vollziehbarer Ausreisepflicht sofort, in der Regel ein Monat nach Eintritt der Rechtskraft der negativen Asylentscheidung. Es gibt aber Konstellationen, bei denen andere Fristen eine Rolle spielen.
Finden Abschiebungen statt? Ab wann sind diese vorgesehen?
Es finden Abschiebungen statt. Zum Zeitpunkt der Abschiebungen werden keine Angaben gemacht.
Wie lange bleiben abgelehnte Asylbewerber nach der Ablehnung nach durchschnittlich im Land?
Da die Fallkonstellationen "für den vorübergehenden Verbleib nach Ablehnung oft sehr unterschiedlich" sind, werden hierzu laut Pressestelle der Regierung keine Statistiken geführt.