Informationen und Ergebnisse aus dem Verkehrsausschuss wurden am Montag in der Stadtratssitzung präsentiert. Insbesondere auf vier Bereiche, nämlich die Ortsdurchfahrt in Ziegelanger, die Lange Gasse und die Speiersgasse in Zeil und das Wohngebiet in Krum, ging Bürgermeister Thomas Stadelmann ausführlich ein.
Der Stadtrat hatte im vergangenen Jahr beschlossen, das Thema "Verkehr" in einem kleinen Ausschuss, bestehend aus Verwaltung und einigen Stadträten, zu beraten. Hintergrund waren ein Vorschlag der ÜZL-Fraktion und auch die immer wiederkehrenden Fragen und Probleme, mit denen die Verwaltung konfrontiert wird. In drei Sitzungen und einem Ortstermin mit Stefan Scherrer, dem Verkehrssachbearbeiter bei der Polizeiinspektion Haßfurt, wurden auch Lösungsansätze gefunden.
Mobile Randsteine oder Pflanztröge
Um die Geschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt Ziegelanger zu reduzieren sollen zunächst probeweise Barrieren beispielsweise in Form von "mobilen Randsteinen" oder Pflanztrögen im Fahrbahnraum angebracht werden. Die Verengungen, jeweils links und rechts versetzt, sollen möglichst am Anfang und Ende von Ziegelanger und eventuell auch in der Ortsmitte installiert werden. Die genauen Standorte müssen erst noch festgelegt werden, hier sind die Grundstückausfahrten in Einklang mit den Richtlinien für diese Verengungen in Einklang zu bringen.
Die Verengungen können gegebenenfalls später versetzt werden, um sich dann einen abschließenden Eindruck von der Wirkung zu verschaffen. Sollte dies zum gewünschten Ergebnis führen, soll später über eine andere fest installierte Gestaltungsform nachgedacht werden, so Bürgermeister Stadelmann. Weiterhin soll der unterbrochene, schmale Gehsteig am Ortausgang links in Richtung Ebelsbach zunächst optisch mit einer Markierung fortgesetzt und so "geschlossen" werden. Zu einem späteren Zeitpunkt soll der Gehsteig dann auch baulich geschlossen werden.
Bei dem Ortstermin in der Langen Gasse, wurde der sehr hohe Lärm durch nicht angepasste Geschwindigkeit angesprochen und die damit einhergehende Gefahrensituation für die Anwohner diskutiert, denn diese stehen beim Verlassen ihres Hauses direkt auf der Fahrbahn, da es keinen Gehsteig gibt.
Pflasterung führt zu lauten Fahrtgeräuschen
Eine in der Zwischenzeit erfolgte Geschwindigkeitsmessung hat ergeben, dass dort im Schnitt circa 30 Stundenkilometer schnell gefahren wird. Aufgrund der Pflasterung ist aber selbst eine Geschwindigkeit von 20 Stundenkilometern noch relativ laut, wovon sich Bürgermeister Thomas Stadelmann und die weiteren Anwesenden bei der Ortseinsicht persönlich ein Bild machen konnten. Nach der Diskussion über verschiedene Maßnahmen, hat man sich darauf verständigt, so Stadelmann, probeweise in der Langen Gasse mit entsprechender Beschilderung einen "Verkehrsberuhigten Bereich" zu schaffen, in dem nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf.
Schon sehr lange gibt es diverse Forderungen in der Altstadt und zuletzt verstärkt in der Speiersgasse, für Bewohner der Altstadt Anwohnerparkausweise auszustellen. Hintergrund der Forderung ist die begrenzte Anzahl der Parkplätze in der gesamten Altstadt. Dazu kommt die hohe Parkfrequenz im Bereich der Gastronomie, speziell in der Speiersgasse, was dazu führt, dass die Anwohner oft keinen Parkplatz vor der Haustüre finden können. Darüber hinaus gibt es immer wieder Beschwerden, weil Grundstücksausfahrten von Auswärtigen zugeparkt werden. Leider wird die Unvernunft und Gedankenlosigkeit immer größer, von Seiten der Stadt ist keine praktikable Lösung in Sicht. Polizeihauptkommissar Stefan Scherrer hat bei dem Ortstermin darauf hingewiesen, dass es rechtlich keine Verpflichtung durch die Stadt gibt, Parkplätze für Anwohner zu schaffen. Auch die Ausschussmitglieder sehen das in der Altstadt für nicht umsetzbar.
In der entsprechenden Verwaltungsvorschrift zum Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung heißt es dazu, dass "die Anordnung von Bewohnerparkvorrechten nur dort zulässig ist, wo mangels privater Stellflächen und auf Grund eines erheblichen allgemeinen Parkdrucks die Bewohner des städtischen Quartiers regelmäßig keine ausreichende Möglichkeit haben, in ortsüblich fußläufig zumutbarer Entfernung von Ihrer Wohnung einen Stellplatz für Ihr Fahrzeug zu finden".
Entfernung zu Parkplätzen generell zumutbar
Selbst im kompletten Altstadtgebiet von Zeil ist sicherlich generell in zumutbarer Entfernung eine Parkmöglichkeit zu finden, erklärte Bürgermeister Stadelmann. Somit sei eine Sonderregelung gesetzlich nicht zulässig. Zudem würde ein Präzedenzfall geschaffen, der zahlreiche Anträge im gesamten Altstadtbereich zur Folge haben könnte.
Ein Anspruch auf einen Stellplatz vor dem eigenen Anwesen bestehe nicht, so Stadelmann. Auf öffentlichen Straßen stehe grundsätzlich jedem Verkehrsteilnehmer das Recht des ordnungsgemäßen Parkens zu, selbst wenn er die Möglichkeit hätte zum Beispiel auf dem eigenen Grundstück zu parken.
Einig waren sich Bürgermeister Thomas Stadelmann und die weiteren Teilnehmer der Ortseinsicht, dass die angedachte Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Wohngebiete von Krum in den Straßen Am Stück/Am Ziegelofen/Am Nast/ Berta-Zeitler-Straße nicht nötig ist. Hier fahren zu 95 Prozent Anwohner und auch genügend parkende Fahrzeuge sorgen für eine Verkehrsberuhigung. Auch der Krümler Stadtrat Josh Mahr sieht hier keinen Handlungsbedarf. Hingegen wäre eine Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortsdurchfahrt von Krum sinnvoll, aber aktuell gesetzlich nicht möglich, da es sich hier um eine Staatsstraße handelt, führte Stadelmann aus.
Ansiedlung von Einzelhandel in "Gröbera II"
Eine Formalie auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung, war die Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Sondergebiet Einzelhandel im Gewerbegebiet Gröbera II, die die Behandlung der eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum Thema hatte. Im Jahr 2021 hat die Stadt Zeil eine Teilfläche am neuen Kreisverkehr zur Ansiedlung von Lebensmittel-Einzelhandel (Lidl-plus-Vollsortimenter) ausgewiesen. Damals war vorgesehen, den Bäckerverkauf inklusive Gastronomiefläche außerhalb des Lebensmittelmarktes zu platzieren. Jetzt möchte der Betreiber des Vollsortimenters diesen Verkauf mit Café in das Gebäude integrieren. Einwendungen dagegen gab es keine seitens der Träger öffentlicher Belange, lediglich die Handwerkskammer Unterfranken gab Hinweise, das Landratsamt Haßberge in Sachen Immissionsschutz.