Ausschließlich um die Anpassung der Verbrauchsgebühren ging es in der Versammlung des „Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Veitensteingruppe“, der mit seinem günstigen Wasserpreis bisher immer am unteren Level lag. Eine neue Kostenkalkulation führte aber nun dazu, dass die Versammlung unter Leitung von Vorsitzender Ruth Frank die Wassergebühren um rund 40 Prozent anhob. Der Wasserpreis erhöht sich damit von 1,07 auf 1,49 Euro pro Kubikmeter.
Der Trinkwasserzweckverband „Veitensteingruppe“ beliefert 32 Ortschaften und Weiler mit etwa 5500 Einwohnern in Unter- und Oberfranken mit rund 235 000 Kubikmetern. Wasserabnehmer sind außerdem die Stadt Königsberg und die Marktgemeinde Rentweinsdorf, die ungefähr 33 000 Kubikmeter erhalten.
Der Wasserpreis war letztmalig 2013/14 von 0,90 auf 1,07 Euro erhöht worden. Nun hatte noch das alte Gremium das Fachbüro für Kommunalberatung Dr. Schulte/Röder mit einer neuen Gebührenkalkulation beauftragt. Inzwischen, so Vorsitzende Frank, sei ein Anlagennachweis erstellt worden, um eine gute Basis für die Rechtsgültigkeit zu haben.
Simon Kohl von der beauftragten Kommunalberatung erinnerte daran, dass Gemeinden und Verbände für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren erheben dürfen. Gleichwohl verlange das Kostendeckungsprinzip eine Voraus- und eine Nachkalkulation. Daher gehe ein Einrichtungsträger das Risiko ein, dass sich seine geschätzten oder gegriffenen Gebührensätze als zu hoch erweisen und die Gebührensätze damit im Gebührenteil nichtig seien.
Zu den Kosten zählten jetzt aber auch eine angemessene Abschreibung und eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals in einem Kalkulationszeitraum von höchstens vier Jahren. Als Schwachstelle bezeichnete es Kohl, dass man sich im Planungsjahr 2020 befinde und bei einem Wasserpreis von 1,07 Euro/cbm einen „Puffer“ von 100 000 Euro habe. „Wir starten also mit einer Überdeckung, müssen aber trotzdem mit den Gebühren hoch, weil die Gesamtkosten steigen.“
Als Vorschlag warf er in die Runde, den Wasserpreis auf 1,49 Euro/cbm zu erhöhen. Für eine reine Kostendeckung würden zwar 1,36 Euro/cbm ausreichen, aber man sollte zusätzlich eine Sonderrücklage von 0,13 Euro/cbm vorsehen, die der Gesetzgeber als ein neues Instrument zur Finanzierungsgestaltung ermögliche. Diverse Maßnahmen könnten damit durch die Hintertür der Rücklagenbildung bereits vor Baubeginn in die Finanzplanung einfließen. Durch die komplette oder teilweise Berücksichtigung späterer Erhöhungen bereits zum heutigen Zeitpunkt handle man nach dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht und erhöhe die Wahrscheinlichkeit, die beschlossenen Gebührensätze in ihrer Höhe auch über mehrere Kalkulationszeiträume beibehalten zu können.
Verbandsrätin Lilo Stubenrauch wollte wissen, was an Investitionen auf den Zweckverband zukomme. Berater Simon Kohl sprach von vielen Unterhaltungsmaßnahmen, sodass langfristig der Preis sowieso nicht zu halten wäre. „Einrichtungen von vor 40 Jahren kommen an einen Punkt, wo sie ersetzt werden müssen. Eigentlich muss dann die ganze Anlage wieder neu hergerichtet werden. Das wird in fünf bis zehn Jahren zu einer deutlichen Steigerung führen.“
Karl-Heinz Kandler wunderte sich über die 40:60-Aufteilung hinsichtlich der Grundstücks- und Geschossflächen bei anderen Bereichen wie Kanal. Hier kam die spontane Antwort, dass man unterschiedliche Anlagen nicht vergleichen könne.
Lilo Stubenrauch fasste noch einmal nach und meinte, "dass mir die Anhebung des Preises um 40 Prozent schon Bauchschmerzen bereitet". Simon Kohl vertrat die Meinung, dass im Bereich Wasser nicht gespart werden sollte. Wie man die Erhöhung dem Bürger verkaufen könne, das sei eine andere Frage. Es sei hochwertiges Wasser und der Gebührenzahler verwöhnt mit diesem Preis gewesen. "Wem dieser Preis zu hoch ist, darf sein Wasser ruhig beim Aldi kaufen", sagte Kohl.
Vorsitzende Ruth Frank verwies darauf, dass der durchschnittliche Wasserpreis in Deutschland bei 2 Euro liege. Der Zweckverband bereichere sich hier nicht. "Ich gehe davon aus, dass es nicht zu viel ist und eigentlich eher zu wenig", sagte sie. Die umliegenden Gemeinden lägen zwischen 1,25 und 1,90 Euro pro Kubikmeter.
Peter Großkopf aus Baunach hielt den Preis für in Ordnung, denn in Oberfranken koste das Wasser teilweise noch mehr.
Der Beschluss, den Wasserpreis ab 1. November zu erhöhen, wurde dann bei einer Gegenstimme von Lilo Stubenrauch gefasst.
Um eine Anpassung der Beitragssätze für die Grundstücks- und Geschossflächen ging es im nächsten Punkt, wobei die Mehrheit der Verbandsräte überrascht war, dass die Beiträge hier um 55 bis 60 Prozent sinken sollen. Simon Kohl erklärte das mit einer Veränderung des Teilers, dass sich die Anzahl der Geschoss- und Grundstücksflächen sehr verändert bzw. erhöht habe. Der durch Beiträge abzudeckende Aufwand wird zu 40 Prozent nach der Summe der Grundstücksflächen und zu 60 Prozent nach der Summe der Geschossflächen umgelegt. Damit sinkt der Beitrag für die Grundstücksflächen von 1,95 Euro pro Quadratmeter auf 0,76 Euro und damit um rund 60 Prozent. Der Beitrag pro Quadratmeter Geschossfläche sinkt von 8,20 auf 3,65 Euro und damit um 55 Prozent. Dies wurde einmütig beschlossen.
Angehoben wurden auch die Wassergebühren für die „Wassergäste“ anderer Gemeinden. Der anteilige Wasserpreis für den Markt Rentweinsdorf steigt zum 1. Januar 2021 von 1,00 auf 1,49 Euro/cbm und der Anteil der Stadt Königsberg von 1,12 auf 1,49 Euro/cbm.
Karl-Heinz Kandler kündigte einen Antrag für den Anschluss des Weilers Passmühle nach Neubrunn an. Dies sei notwendig, weil sich die Ebelsbach-Gruppe zurückziehen und kein Wasser mehr liefern wolle. Er hoffe, dass man in diesem Zusammenhang mit den beiden Gemeinden Kirchlauter und Breitbrunn sowie dem Zweckverband zu einer Lösung komme.
Wie wirkt sich die Erhöhung für den Bürger aus?
Bei einer verkauften Menge von insgesamt 268 000 Kubikmetern und der Anhebung des Wasserpreises von 1,07 auf 1,49 Euro/cbm bedeutet das für den Zweckverband der „Veitensteingruppe“ jährliche Mehreinnahmen von 112 560 Euro, wovon 34 840 Euro als Sonderrücklagen geltend gemacht werden. Im Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2024 kann der Verband bei gleichbleibender Wasserabnahme auf Mehreinnahmen von 450 240 Euro hoffen und gibt 139 360 Euro in die Sonderrücklage. Bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch im Jahr von 42 Kubikmetern bedeutet das eine Steigerung bei einem Ein-Personen-Haushalt von 17,64 Euro und bei einer vierköpfigen Familie von 70,56 Euro.
