In der jüngsten Stadtratssitzung ging es um die Festsetzung und den Beschluss zur Jahresrechnung 2022. Dazu berichtete Zweiter Bürgermeister Alexander Krauser über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Zusammen mit den Ausschussmitgliedern Eddi Klug und Markus Geuß wurden verschiedene Bereiche der Verwaltung intensiv überprüft. Es ergaben sich keine Unstimmigkeiten oder Beanstandungen.
Bürgermeister Claus Bittenbrünn und Kämmerin Gabriele Blank stellten anschließend dem Gremium das Ergebnis der Jahresrechnung vor. Die Jahresrechnung 2022 umfasst im Verwaltungshaushalt bereinigte Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.682.574 Euro, im Vermögenshaushalt 1.797.310 Euro, insgesamt 10.479.884 Euro. Ein Fehlbetrag oder Überschuss wurde nicht verzeichnet. Über- und außerplanmäßige Ausgaben wurden nachträglich genehmigt. Nach dem Vortrag erklärte das Gremium Entlastung für die Abwicklung der Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2022 und billigte das Ergebnis.
Systemtrenner für die Feuerwehr
Des Weiteren wurden die Gremiumsmitglieder über die Beschaffung von Systemtrennern und einen Prüfkoffer für die Feuerwehr informiert. "Die sichere Trennung von Trinkwasser und Nichttrinkwasser ist ein Grundsatz des Trinkwasserschutzes." Die Trinkwasserverordnung schreibt vor, dass Trinkwasser und Nichttrinkwasser bei einer Löschwasserentnahme nicht vermischt werden dürfen, um eine Gesundheitsgefährdung für Menschen auszuschließen.
Manchmal muss aber bei der Feuerwehr zur Bekämpfung eines Brandes Wasser nicht nur aus dem Trinkwassernetz, sondern auch aus anderen Wasserquellen wie Bächen, Seen oder Fässern entnommen werden. Systemtrenner verhindern eine Vermischung beider Flüssigkeiten und dienen der Sicherheit des Trinkwassers. Systemtrenner sind mittlerweile bei Feuerwehren zur Pflicht geworden. Die Vorschrift besagt, dass bei einer Pumpenleistung von mindestens 2000 Litern zwei Systemtrenner und darunter mindestens ein Systemtrenner auf dem Einsatzfahrzeug erforderlich sind. Neue Fahrzeuge müssen ab Indienststellung über Systemtrenner verfügen.
Die Fahrzeuge der Feuerwehren in Königsberg müssen nun mit insgesamt elf Systemtrennern ausgestattet werden. Außerdem wird ein Prüfkoffer benötigt. Zur Anschaffung wurden vier Angebote eingeholt. Das billigste Angebot kam von der Firma 112 Store Rottendorf mit 11.876 Euro. Der Stadtrat beschloss, elf Systemtrenner und einen Prüfkoffer von dieser Firma anzuschaffen.
Die Burg wird weiter aufgewertet
Zum Ende der öffentlichen Sitzung konnte Bürgermeister Bittenbrünn noch etwas Erfreuliches mitteilen. So erhält die Schloßberggemeinde für den Wiederaufbau des Basteiturms einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 67.500 Euro. In diesem Zusammenhang bedankte sich das Stadtoberhaupt bei der Schloßberggemeinde und besonders bei Burgvogt Eddi Klug für deren großen Einsatz und den eigenen finanziellen Beitrag. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei 126.000 Euro. Förderfähige 94.000 Euro wurden nun bezuschusst. "Mit dem Basteiturm wird die Burg noch mehr aufgewertet", fasste Claus Bittenbrünn dieses Projekt und die außergewöhnliche Leistung zusammen.
