Ein düsteres Bild die Finanzen der Stadt betreffend, zeichneten bei der Sitzung des Stadtrates Ebern am Donnerstagabend in der Frauengrundhalle Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) und Kämmerer Horst Junge. Anfang 2024 belief sich der Schuldenstand noch auf 4.608.850 Euro, doch mit voraussichtlichen Gesamtschulden von 6.448.247 Euro wird bis zum Jahresende gerechnet.
"Die wichtigste Botschaft, der Haushalt 2024 kann nicht ausgeglichen werden, egal wie wir uns wenden, die Lage ist dramatisch", sagte der Bürgermeister, als er die Finanzlage der Stadt erklärte. Sieben Millionen würden für den laufenden Betrieb fehlen und eine Finanzspange, ein Indikator für Investitionen, sei nicht vorhanden. Diese liege, wie auch Kämmerer Horst Junge darlegte, mit 1.899.572 Euro im Minus.
Ebern hat höchste Kreisumlage im Landkreis
Sowohl der Bürgermeister als auch der Kämmerer wiesen auf die wahnsinnig hohe Kreisumlage hin. Ebern habe mit 5,1 Millionen Euro die bisher höchste Umlage an den Landkreis zu überweisen, das seien 800.000 Euro mehr als im Vorjahr. Der Haushalt sei nur mit Krediten auszugleichen, 2,5 Millionen Euro sind hier geplant. Die Gewerbesteuer liegt nach seinen Worten, vorsichtig geschätzt, bei 2,5 Millionen.
Kostenträchtig wären die Kindertageseinrichtungen und auch die Bäder. Der Finanzbedarf für die Jahre 2025 bis 2027 weise einen Fehlbetrag von 2.887.000 Euro auf. Das Resümee des Kämmerers lautet deshalb: "Es ist leider so, dass die Stadt Ebern sich nicht alles leisten kann, was gewünscht wird und auch sinnvoll sein mag. Wir müssen uns auf die Pflichtaufgaben konzentrieren und bei freiwilligen Aufgaben ist die Leistungsfähigkeit der Stadt im Auge zu behalten." Der Stadtrat beschloss den Haushalt in der Sitzung, wie vorgestellt.
Ausschreibung für Baugebiet
Erneuert wurde der Beschluss der Städtebauförderung, womit sich auch weiterhin für die Förderinitiative "Innen statt Außen" eingesetzt wird. Eine Ausschreibung soll für das Baugebiet "Ruppacher Knockäcker in Sandhof" erfolgen, für welches die Stadt beabsichtigt in naher Zukunft ein Baugebiet auszuweisen. Dieses befindet sich südlich der Verteilerspange und Sandhof, der Einmündung nach Heubach.
Probleme hat es mit dem Bebauungsplan "Höchstädten West" gegeben. Eine Einzelfallprüfung war hier erforderlich, ob Umweltauswirkungen gegeben sein könnten. Sechs Doppelseiten weist die Begründung hierzu auf. Dass der Bauwerber deshalb ziemlich ungehalten war, konnte der Bürgermeister verstehen. "Wir wurden da ausgebremst", sagte er. Nun soll es aber zügig weiter gehen und eine entsprechende Satzung soll im Juli beschlossen werden.
Ähnlich verhält es sich beim Bebauungsplan "Lützeleberner Straße" in Ebern, wo auch eine Einzelfallvorprüfung eingeholt werden musste. "So viel zum Bürokratieabbau", war der Kommentar des zweiten Bürgermeisters Harald Pascher (FDP) dazu.
Feuerwehrautos für Reutersbrunn und Bramberg
Für die Feuerwehr in Reutersbrunn und Bramberg sollen hingegen neue Feuerwehrautos beschafft werden. Das Feuerwehrauto für Reutersbrunn kostet 110.870 Euro, das für Bramberg 112.600 Euro. Die Aufträge wurden bereits vergeben.
Lange hat es gedauert, nun kommt Bewegung in den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für Unterpreppach. Für Rohbauarbeiten wurde der Auftrag in Höhe von 205.280 Euro an eine Firma aus Breitengüßbach vergeben, für Stahlbauarbeiten an eine Firma aus Niederlauer für 163.000 Euro. Auffällig: Es lag für die gleiche Leistung ein weiteres Angebot in Höhe von 377.900 Euro vor.
Weiterhin informierte der Bürgermeister, dass die Nachtabschaltung im Mannlehen in Ebern und in Reutersbrunn wieder aufgehoben wurde. 27 Prozent Stromeinsparung wurden hier errechnet, weil die Lampen in der Zeit von ein bis vier Uhr abgeschaltet waren. Nun müsse man laut des Bürgermeisters überlegen, wie man damit weiter verfahre.
