Nach der konstituierenden Sitzung befasste sich der Gemeinderat von Ebelsbach diesmal mit weiteren formalen Vorgängen in der Ratsarbeit und schrieb diese in der Geschäftsordnung fest. Außerdem informierte Bürgermeister Martin Horn über zahlreiche Baumaßnahmen und Zukunftspläne. So soll der Spielplatz in Gleisenau bis zum Jahr 2021 überplant und umgestaltet werden.
VG-Geschäftsleiter Matthias Klauda stellte eingangs fest, dass man hinsichtlich einer neuen Geschäftsordnung das Muster des Bayerischen Gemeindetages nahezu eins zu eins übernommen habe, "mit einigen Änderungen auf unsere Verhältnisse". So gibt es eine Ladungsfrist von fünf Tagen und die Sitzungen sollen jeden dritten Mittwoch im Monat stattfinden. Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich zu stellen oder ausreichend zu begründen und sollen spätestens am zehnten Tag vor der Sitzung beim Bürgermeister eingereicht werden.
Wird das Mitteilungsblatt zum Amtsblatt?
Helmut Schöpplein regte hinsichtlich der Bekanntmachungen an, das Mitteilungsblatt zum Amtsblatt zu machen, denn es werde gerade auch von der älteren Generation mehr gelesen. In benachbarten Gemeinden wäre dies der Fall. Der Geschäftsleiter sicherte zu, diesen Vorschlag auch mit den übrigen VG-Gemeinden zu diskutieren, ob dies Sinn ergebe. Manchmal würden auch terminliche Zwänge oder Fristen dem entgegenstehen.
Markus Reinwand interessierte die Unterscheidung von "öffentlich" und "nichtöffentlich" und wann die "Nichtöffentlichkeit" eines Beschlusses nicht mehr gegeben sei. Auch hier wurde auf den Paragraf 20 der Geschäftsordnung verwiesen, dass die Sitzungen des Gemeinderates öffentlich sind, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen.
Laut Geschäftsordnung werden in der nichtöffentlichen Sitzung in der Regel nur Personalangelegenheiten, Rechtsgeschäfte in Grundstücksangelegenheiten und Angelegenheiten mit Sozial- und Steuergeheimnis oder Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises behandelt. Bürgermeister Martin Horn schlug vor, auch die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt zu machen, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen seien oder wenn es vom Gemeinderat gewünscht werde. Auch das Festhalten der namentlichen Abstimmung sei auf Verlangen eines Gemeinderates jetzt schon möglich. Einmütig nahm das Gremium die Geschäftsordnung an.
Gespräche mit Fraktionsvorsitzenden gut gelaufen
Bürgermeister Martin Horn teilte mit, dass zum ersten Mal die Sitzungsvorbereitung mit den Fraktionsvorsitzenden stattgefunden habe. Dies wäre sein Ziel von Anfang an gewesen und das Gespräch sei sehr gut und positiv verlaufen. In diesem Zusammenhang kam man auch auf "Personaleinstellungen" zu sprechen, für die bis zu einer bestimmten Gehaltsgruppe der Bürgermeister zuständig sei. Martin Horn erklärte sich aber bereit, hier auch die Fraktionen mit einzubeziehen. "Am einfachsten wäre es, wenn dies mit den drei Fraktionsvorsitzenden geschehen könnte."
Auch der Jugendausschuss habe sich zu einem ersten Treffen versammelt. Hauptthema sei dabei der Spielplatz von Gleisenau gewesen, der bis 2021 umgestaltet und mit neuen Spielgeräten versehen werden soll. Hierzu habe man auch einen Aufruf zu einem Spielplatzwettbewerb auf den Weg gebracht.
Ein Spendenkonto für den Zirkus Lauenburger
Im Zusammenhang mit der Corona-Krise informierte der Bürgermeister über den "Sozialfond des Landkreises" unter Regie des Caritasverbandes, der nach seiner Meinung aber schon etwas zu spät komme. Patricia Mück machte auf die Probleme des Zirkus Lauenburger aufmerksam, der schon fast ein halbes Jahr in seinem Winterquartier festsitze und seine Projekte in diesem Jahr nicht starten könnte. Da der Zirkus im Ort Tradition habe, schlug sie vor, ein Spendenkonto einzurichten und ihm zu helfen. Das fand allgemeine Zustimmung.
Bürgermeister Martin Horn streifte dann noch die derzeitigen Baumaßnahmen. Beim Straßenausbau in Steinbach sei man nun gut vorangekommen und sei durch den Bauhof die Wasserleitung in Richtung Steinbach neu verlegt worden. In der Ortsdurchfahrt habe man aber auch zusätzliche Arbeiten an der Brücke durchführen müssen. Zwar sei die Brücke noch in einem guten Zustand, aber es seien Abdichtungsarbeiten notwendig geworden, um anschließend eine Betondecke darüberziehen zu können. Anfang nächster Woche soll die Straße ihre Asphaltdecke erhalten.
Ebenso gehe die Sanierung der Aussegnungshalle und ihres Umfeldes dem Ende entgegen. Das Dach sei fertiggestellt, sodass nun die restlichen Pflasterarbeiten ausgeführt werden könnten. Wenn dann noch die restlichen Baumaßnahmen hinsichtlich der Toiletten abgeschlossen seien, könnten mit dem Anstrich die Schlussarbeiten ausgeführt werden.
