Das Gesamtvolumen des diesjährigen Haushaltsentwurfes der Gemeinde Knetzgau liegt mit 18,4 Millionen Euro um fast genau sechs Millionen Euro (48,5 Prozent) über den Ansätzen des Vorjahres. Da sich der Gemeinderat in den beiden vorangegangenen Sitzungen ausführlich mit dem diesjährigen Haushaltsplan und der finanziellen Entwicklung der Gemeinde Knetzgau befasst hatte, standen in der Sitzung am Montagabend die Beschlussfassung sowie die Stellungnahme der einzelnen Fraktionen auf der Tagesordnung. Mit je einer Gegenstimme hat der Gemeinderat dem Haushaltsplanentwurf 2015 sowie dem Finanzplan zugestimmt.
„Mit diesen Zahlen erreicht der Etat das größte Volumen seit Bestehen der Gemeinde Knetzgau“, verkündete Bürgermeister Stefan Paulus, der eingangs auf das abgelaufene Haushaltsjahr blickte. Mit Rückzahlung der letzten Tilgungsraten für den Neubau des Ratssaales und der Sparkasse aus dem Jahr 1989 war die Gemeinde im Jahr 2014 schuldenfrei.
Mit Blick auf die diesjährigen Zahlen verwies der Bürgermeister auf große Aufgaben, die auf Knetzgau zukommen. Die anstehenden Investitionsmaßnahmen würden in diesem Zeitraum Kosten von fast 30 Millionen Euro verursachen. Hinzu kämen jährlich weitere rund zehn Millionen Euro, die im Verwaltungshaushalt für den laufenden Unterhalt des Gemeindevermögens veranschlagt werden müssten. Wenn im nächsten Jahr die Hauptleistungen der Sanierungsarbeiten an der Schule abgerechnet sind, wird der Etat um weitere 4,2 Millionen Euro auf 22,5 Millionen Euro ansteigen.
Sämtliche Investitionen bezeichnete Paulus als „Zukunftslösungen“, in die man investieren müsse. Ein unerwarteter Posten, dessen Finanzierung sich nicht ohne weiteres abzeichne, sei die Franz-Hofmann-Halle. Auch wenn die enormen Investitionen im Planungszeitraum bis 2018 mit Einschnitten für alle Bürger verbunden seien, wird die Gemeinde laut Paulus leistungs- und zahlungsfähig bleiben. In jedem Planjahr werde die Höhe der gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtzuführungsrate an den Vermögenshaushalt erreicht, die zu erwartenden Zins- und Tilgungsleistungen könnten so in Jahren hoher Investitionstätigkeit abgedeckt werden.
Der Überschuss des aktuellen Verwaltungshaushaltes liegt voraussichtlich bei 530 000 Euro und beläuft sich in den nächsten drei Jahren jeweils auf 850 000 bis eine Million Euro. Der größte Posten im Haushaltsplan ist die Sanierung der Dreiberg-Schule mit 4,5 Millionen Euro. Dahinter folgen die Städtebauförderung in Knetzgau mit Turngartensanierung (600 000 Euro), der Breitbandausbau (472 500 Euro) und die Erschließung mit Kanalbau des Baugebiets Höret II in Knetzgau mit 250 000 Euro. Der reine Investitionsaufwand in Höhe von 7,65 Millionen Euro mache es in diesem Jahr erforderlich, ein Darlehen aus öffentlichen Kreditmitteln in Höhe von 2 Millionen Euro aufzunehmen. Im nächsten Jahr müsste dieses nochmals um 5 Millionen Euro aufgestockt werden. Der Schuldenstand liegt dann mit 7 Millionen Euro bei einer Prokopfverschuldung von rund 1100 Euro.
Der Stand der Rücklage betrug zum Jahresanfang 4,06 Millionen Euro. In diesem Jahr plant Knetzgau, hiervon rund 3 Millionen Euro zu entnehmen. Nach Abschluss der Schulsanierung könnten ab 2018 voraussichtlich wieder Rücklagenmittel beiseite gelegt werden. Nach der derzeitigen Planung wären dann noch 750 000 Euro im Sparstrumpf der Gemeinde.
Auch wenn Knetzgau vor den größten Herausforderungen seit Bestehen der Einheitsgemeinde steht, sind die Zeiten nicht schlecht, sagte Stefan Paulus. Mit Unterstützung der Bürger, aber auch durch staatliche Hilfen kann die Gemeinde die Projekte der nächsten Jahren schultern und hat gleichzeitig die Perspektive, die nachfolgenden Generationen nicht über die Maßen zu belasten, blickte der Bürgermeister zuversichtlich in die Zukunft.
Einigkeit herrschte bei den Fraktionen über die Auswirkungen der finanziellen Belastungen, die sich noch über viele Jahre hinweg bemerkbar machen werden. Für Mark Zehe (CSU) hat sich der Haushalt an den gegebenen Notwendigkeiten orientiert. Große Alternativen zu den im vorgelegten Zahlenwerk aufgezeigten Grundrichtungen konnte der CSUler bei objektiver Betrachtung nicht erkennen.
Robert Beetz (CWG) sprach von finanziellen Spielräumen, die der Haushalt trotz großer Investitionen noch bietet. „Prestigeobjekte“, wie der „Schwarze Adler“ in Westheim oder der Neubau der Franz-Hofmann-Halle müssen seiner Meinung nach bezüglich der Finanzierung und des Unterhalts kritisch hinterfragt werden.
Für Bernhard Jilke (FDP/FB) bietet der Haushaltsplan realistische Ansätze. Seine Fraktion werde hinsichtlich der Familienfreundlichkeit alle Maßnahmen unterstützen, die das Leben in der Gemeinde lebenswert machen. Aber mit Blick auf die anstehenden größeren Investitionen sei die Gemeinde zur Vorsicht verpflichtet. Finanzielle Großzügigkeiten bei den kostendeckenden Einrichtungen würden sowohl Haushalt als auch die nachfolgenden Generationen belasten.
Als positiv bezeichnete Heinrich Düring (SPD) die Tatsache, dass die Gemeinde im Jahr 2014 schuldenfrei ist und über rund 4 Millionen Euro Rücklagen verfügt – auch wenn diese Mittel für die Schulsanierung bis 2016 aufgebraucht und eine Darlehensaufnahme notwendig ist. Wenn sie gemeinsam an einem Strang ziehen und vertrauensvoll zusammenarbeiten, können Bürgermeister, Gemeinderat und Mitarbeiter seiner Meinung nach auch in Zukunft die anstehenden Aufgaben zum Wohl der Bürger lösen.
Im Gemeinderat notiert
• Der Gemeinderat stimmte der Umwandlung der Feuerwehr Eschenau in eine Löschgruppe unter Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Westheim zu. Mit dem federführenden 1. Kommandanten Ralf-Peter Schenk (FFW Knetzgau) wurde die Angelegenheit bereits mit der Feuerwehraufsicht abgeklärt.
• Aufgrund geänderter Marktbedingungen hat die Gasversorgung Unterfranken der Gemeinde einen neuen Gasliefervertrag angeboten. Dieser verlängert sich um ein Jahr bis 30. September 2017. Der Gaspreis verringert sich für den Bezugszeitraum von Anfang Oktober 2014 bis Ende September 2017 um 0,25 Cent je Kilowattstunde.
• Der Antrag des Aktionskreises der Knetzgauer Unternehmer (AKU) auf Festlegung für einen verkaufsoffenen Sonntag wurde als Tagesordnungspunkt abgesetzt, da die Gemeinde hierfür nicht zuständig ist. Die Gewerbeschau des AKU findet dennoch am 19. Juli auf dem Gelände des Edeka-Marktes Karais in Knetzgau statt.
• Der Antrag auf Sperrung der Straßenteilfläche des Kellerwegs in Knetzgau für den motorisierten Verkehr wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.
