Die Marktgemeinde Burgpreppach hat im Haushaltsjahr 2019 eine ungünstige Ausgangslage: Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen fallen um rund 280 000 Euro geringer aus und belaufen sich damit in diesem Jahr auf 251 700 Euro, zeitgleich stieg die Kreisumlage um 200 000 auf 756 000 Euro; ein Fakt, der sich im folgenden Jahr wieder anders darstellen wird, wie Kämmerer Georg Metzger erklärte. Der Verwaltungshaushalt schließt laut Haushaltsplan heuer mit 2 679 770 Euro ab und der Vermögenshaushalt mit 2 523 500 Euro.
Aus dem Verwaltungshaushalt soll in diesem Jahr ein Betrag von 95 270 Euro erwirtschaftet werden, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden soll. Die Zuführung fällt damit heuer wieder geringer aus als es für die ordentliche Schuldentilgung mit 101 200 Euro notwendig wäre. Allerdings wird ein Darlehen von 33 000 Euro abgelöst. In den nächsten Jahren wird also wieder eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt erwartet, die mindestens in Höhe der ordentlichen Schuldentilgung ausfallen sollte.
Keine ordentliche Schuldentilgung
Schon im vergangenen Jahr konnte laut Haushaltsplan die ordentliche Schuldentilgung nicht erwirtschaftet werden und es war eine Darlehensaufnahme in Höhe von 300 000 Euro vorgesehen. Dieser Kredit musste dann allerdings nicht aufgenommen werden. Laut Haushaltsplan betrug der Schuldenstand aber Anfang 2019 dann 1 497 038 Euro. Heuer ist gar keine Kreditaufnahme geplant, allerdings sollen aus den Rücklagen der Gemeinde in Höhe von zwei Millionen Euro, 1 200 000 Euro entnommen werden. Damit beläuft sich der Rücklagenstand am Ende des Jahres auf 800 000 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde sollte sich am Ende des Jahres auf 1 360 070 Euro verringert haben und dann bei 988 Euro pro Einwohner liegen.
Am meisten Geld wurde in der diesjährigen Haushaltsplanung für Investitionen, die mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Hohnhausen in Verbindung stehen, eingestellt. Mit 551 000 Euro schlägt hier die Erneuerung der Wasser- und Kanalleitungen mit Tiefbauarbeiten zu Buche. 200 000 Euro stehen für den Kauf von Grundstücken und baulichen Anlagen zur Verfügung. Für das geplante Bürgerhaus wurden 100 000 Euro eingestellt. Der geplante Radwegebau von Ibind nach Hofheim wurde in diesem Jahr mit 70 000 Euro berücksichtigt und der Brandschutz mit 54 500 Euro.
Jüdisches Museum?
Was den Radwegebau betrifft liegen noch keine Aussagen über die realen Kosten vor. Da der Weg aber geplant ist, wurden hier wieder, wie schon die Jahre zuvor, vorsorglich Mittel eingestellt. Es wurden auch Mittel für ein Jüdisches Museum in Höhe von 15 000 Euro eingestellt. Allerdings nur um hier gegebenenfalls Mittel zur Verfügung zu haben, sollte hierzu in diesem Jahr noch ein Konzept erstellt werden.
Das Gremium stimmte dem Haushaltsplan zu, allerdings gab Helmut Schwappach zu bedenken, dass man entweder sparen oder die Einnahmen erhöhen müsse. Da sich laut Kämmerer aber eigentlich kein Einsparpotenzial im Verwaltungshaushalt ergebe, war Schwappachs Vorschlag die Realsteuer-Hebesätze zu erhöhen. Außerdem wollte er künftig auch die Bürgschaften der Gemeinde im Haushalt aufgezeigt wissen, da sich hieraus ja auch eine Verbindlichkeit ergeben könnte.
Des Weiteren war er der Ansicht, dass man bei der Wasserversorgung nicht kostendeckend arbeite, sondern ein Defizit von 34 700 Euro vorliege. Hierzu erläuterte Metzger jedoch, dass sich kaum ein Defizit ergebe, wenn man die Umsatzsteuer und die Vorsteuer unberücksichtigt lasse.
Diskutiert wurde außerdem ein Antrag der Energiegenossenschaft Hohnhausen. Sie hatte der Gemeinde angeboten, im Rahmen der Installation der Nahwärmeversorgung in Hohnhausen „Speedpipes“ zur Breitbandversorgung mit zu verlegen. Allerdings wird hier gleich mehrmals Privatgrund für die Verlegung genutzt. Wie Torsten Baumgärtner von der Energiegenossenschaft Hohnhausen das Gremium wissen ließ, ist eine entsprechende Trassenveränderung jedoch ausgeschlossen.
Gespräche mit VG Hofheim nötig
Ohne zuvor mit Oliver Hesse von der VG Hofheim die Situation besprochen zu haben, wollte das Gremium sich hierzu nicht festlegen. Nun soll kurzfristig, etwa Mitte August, wenn Hesse aus dem Urlaub kommt, eine neuerliche Sitzung zu diesem Thema anberaumt werden.
Zugestimmt wurde Anträgen der Jagdgenossenschaft und der Flurbereinigungsgenossenschaften Gemeinfeld und Burgpreppach/Ibind. Nach Vorlage der Rechnungen wurden hier ein Zuschuss von 750 Euro für Gemeinfeld und 1000 Euro für Burgpreppach/Ibind bewilligt.
Auch in dieser Sitzung schloss sich eine Diskussion über den Umgang im Gremium und die Informationspolitik an. Gemeinderat Klaus Wichler räumte ein, dass der Informationsfluss im Gremium nicht optimal sei. Allerdings bat er darum, künftig in der Kritik sachlicher zu bleiben und keine falschen Angaben in die Öffentlichkeit zu tragen.
