Mit einer gereimten Mundart-Rede überraschte Birgit Bayer beim Politischen Aschermittwoch der Überparteilichen Zeiler Liste (ÜZL) und der Freien Wähler (FW) Haßberge in Zeil ihre Zuhörer in einem voll besetzten Saal. In dieser Form brachte die Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft (WG) im Kreistag manches deutlicher auf den Punkt, „als es sonst ihre sachliche Art ist“, heißt es in einer Pressemitteilung der Wählergemeinschaft.
Die „Umtriebe der CSU in allen Kommunen, in denen sie nicht den Bürgermeisterstuhl besetzen“, den weiter schwelenden Konflikt im Steigerwald und manchen Vorgang im Landratsamt nahm sie aufs Korn. Zu einer „Bauverhinderungsbehörde“ entwickle sich das Haßfurter Amt langsam aber sicher und im Kreistag seien die großen Probleme weiter ungelöst geblieben, während es für die Gelbe Tonne sogar eine Sondersitzung gegeben habe. An der Haltung anderer Fraktionsvorsitzender: „Es is zwar scho alles g'sacht, aber ich fass nochmal zamm“ werde sie sich auch weiterhin nicht beteiligen. Bayer machte keinen Hehl daraus, dass sie von der Art, wie Hubert Aiwanger die Regierungskoalition vorbereitet hat, nicht begeistert war, doch jetzt gelte es, die „bewährte, pragmatische FW-Politik“ auch auf Landesebene umzusetzen.
Fasching bald abgeschafft?
Nicht gereimt, aber nicht weniger deutlich wurde der FW-Kreisvorsitzende Christoph Winkler in seiner Rede. Er ging zunächst auf überregionale Themen ein. So wehrte er sich gegen übertriebene „Antidiskriminierung“. Wenn man derzeit Zeitung lese, müsse man befürchten, dass der Fasching bald ganz abgeschafft wird. Sehr kritisch sah er den Brexit und insgesamt die Attacken gegen den europäischen Gedanken. Der frühere Bundeswehroffizier betonte, dass die lange Friedenszeit in Europa nur der Einigung der früheren Kriegsgegner geschuldet sei.„Nur weil Politiker wie Brandt und De Gaulle aufeinander zu gegangen sind, haben wir heute Wohlstand, Frieden und Toleranz“, betonte er, der als aktiver Soldat hochbrisante Zeiten erlebt hat, in denen durchaus ein weiterer Krieg in Europa drohte. Es gebe derzeit einen „beängstigenden Nationalismus, wie er auch schon zum Ersten Weltkrieg geführt hat“ und viele nähmen das noch nicht ernst.
Den Brexit gebe es nur, weil die jungen Briten nicht zur Abstimmung gegangen seien, „und jetzt klagen sie, dass ihre Zukunft ruiniert wird“. Das dürfte bei der Europawahl nicht passieren, deshalb gelte es: „Geht zur Wahl, wählt demokratisch und nehmt Familie, Freunde, Nachbarn mit“.
Auch auf die Kreispolitik warf er einen Blick. Mit dem stellvertretenden Landrat Oskar Ebert sei man wie auf Landesebene quasi auch „in der Regierung“, allerdings mit weniger Einfluss – auch wenn Ebert viel erreicht habe. Nach wie vor habe der Rechnungsprüfungsausschuss kein Rederecht vor dem Kreistag und auch auf die Stellenmehrungen um 27 in den vergangenen vier Jahren habe der Kreistag keinen Einfluss. Die Entscheidung für die Gelbe Tonne hält Winkler für falsch, „das dicke, teure Ende der Müllentsorgung insgesamt kommt erst noch“, die ersten Preisanstiege, etwa bei der Altholzentsorgung, gebe es schon.
Der Landrat sei fast täglich in der Zeitung, da habe er wohl keine Zeit zu realisieren, dass es mit Gerald Pittner nun einen zweiten Stimmkreisabgeordneten gibt. Die 11,6 Prozent der Landtagswahl seien ein schöner Erfolg gewesen, so Winkler, der zurückblickte auf das erste Antreten der Freien Wähler auf Landesebene, indem er die Plakate von 1997 im Saal aufhängte. Als „erschreckend“ bezeichnete er die über zehn Prozent der AfD „ohne Aussagen, ohne Veranstaltungen, nur weil man gegen alles ist und auf Flüchtlingen rumklopft“.
Wohin mit dem Klärschlamm
Zum Thema Klärschlammentsorgung, die Winkler kurz anriss, gab Haßfurts Bürgermeister Günter Werner aktuelle Informationen von einem Kongress weiter. Die Konzeption der GUT und des GKS bezeichnete er als nur vorübergehend „und nicht nachhaltig“, weil eine Mischverbrennung wie in Schweinfurt geplant nur bis 2032 zulässig sei. Dann müsse Klärschlamm solo verbrannt werden, um das wertvolle Phosphat zurückgewinnen zu können.
Mit dem Hinweis auf die Jahreshauptversammlungen von Freien Wählern und Wählergemeinschaft Haßberge am 9. April schloss der offizielle Teil, dem sich lebhafte Diskussionen an den Tischen anschlossen. (pes)
Dazu möchte ich einen anderen ehemaligen FW-Lokalpolitiker aus dem Landkreis zitieren, der in einem Moment, in der er sich unbeobachtet wähnte, seinem Gesprächspartner am Telefon sagte: "Ich habe noch nie Freie Wähler gewählt."