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Sand
Können die Gemeinderäte bald online an Sitzungen teilnehmen?
Das über zwölf Jahre alte Einsatzfahrzeug der First Responder (Foto) muss ersetzt werden. Für die Anschaffung eines neuen VW Tiguan bewilligte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 12 000 Euro.
Foto: Christian Licha | Das über zwölf Jahre alte Einsatzfahrzeug der First Responder (Foto) muss ersetzt werden. Für die Anschaffung eines neuen VW Tiguan bewilligte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 12 000 Euro.
Christian Licha
 |  aktualisiert: 28.05.2021 02:16 Uhr

Werden Sitzungen zukünftig auch in digitaler Form möglich sein? Darüber diskutierte der Sander Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag. Die CSU-Fraktion stellte bereits im April einen entsprechenden Antrag, um Kontakte zu reduzieren und dem Gremium die Möglichkeit zu schaffen, trotzdem in voller Größe tagen zu können. Die gesetzlichen Grundlagen wurden bereits geschaffen und der Gemeinderat könnte die genauen Voraussetzungen regeln.

Per Bild- und Tonübertragung zugeschaltete Gemeinderatsmitglieder würden in diesem Fall als anwesend gelten. Der Gemeinderat kann die Anzahl der in einer Sitzung zuschaltbaren Gemeinderatsmitglieder in der Geschäftsordnung zahlen- oder quotenmäßig begrenzen. Er kann die Zuschaltmöglichkeit auch von weiteren Voraussetzungen abhängig machen, insbesondere von einer Verhinderung an der Teilnahme im Sitzungssaal. Bei einer digitalen Zuschaltung ist eine Teilnahme an Abstimmungen möglich, jedoch nicht an Wahlen. Weiterhin müssen der Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder sich in der Sitzung gegenseitig optisch und akustisch wahrnehmen können. In öffentlichen Sitzungen müssen per Bild- und Tonübertragung teilnehmende Gemeinderatsmitglieder zudem für die im Sitzungssaal anwesende Öffentlichkeit entsprechend wahrnehmbar sein. 

Zweiter Bürgermeister Julian Müller (CSU) erklärte, dass die Möglichkeit der Teilnahme per Video im Kreistag schon bestehe. Grundsätzlich nicht dagegen zeigte sich Bürgermeister Bernhard Ruß (SPD), der aber sagte, dass man so einen Beschluss nicht mit Gewalt fassen soll. Nach den Wortmeldungen zahlreicher Gemeinderatsmitglieder kam man überein, die genauen rechtlichen und technischen Voraussetzungen durch die Verwaltung abklären zu lassen und den Tagesordnungspunkt in der Oktober-Sitzung erneut aufzurufen.

Reparaturkosten für das bisherige Fahrzeug steigen immer mehr

Die First Responder Gruppe ist ein wichtiger Bestandteil der Freiwilligen Feuerwehr Sand. Die First Responder sind bereits seit über 20 Jahren im Einsatz und unterstützen die Rettungskräfte mit ihrer 24-stündigen Dienstbereitschaft. In den beiden Jahren 2018 und 2019 waren die Ersthelfer bei über 200 Einsätzen aktiv, die Ersthelfer sind alle ehrenamtlich tätig.

Das aktuelle Einsatzfahrzeug der First Responder ist über zwölf Jahre alt und muss daher durch ein neues ersetzt werden. Die Unterhaltungs- beziehungsweise Reparaturkosten des bestehenden Fahrzeuges werden immer kostenintensiver, daher wird seit längerem über eine Neuanschaffung nachgedacht. Der Kaufpreis für den geplanten VW Tiguan inklusive der Ausbaukosten zu einem Einsatzfahrzeug beträgt knapp 63 000 Euro. Die Finanzierung wird vom Feuerwehrverein komplett übernommen. Durch die Corona Pandemie konnten 2020 und 2021 allerdings keine Haussammlungen durchgeführt werden. Deshalb sind die Erlöse aus den Spenden nicht so hoch wie erwartet ausgefallen.

Daher bat die First Responder Gruppe die Gemeinde Sand um einen freiwilligen Zuschuss, wohlwissend, dass es sich hier um keine Pflichtaufgabe handelt. Die Gemeinde Knetzgau, in deren Gemeindegebiet auch viele Einsätze gefahren werden, hat einen Zuschuss von 6000 Euro zugesagt. Die Verwaltung der Gemeinde Sand schlug 10 000 Euro vor, woraufhin Zweiter Bürgermeister Julian Müller vorschlug, den Betrag zu erhöhen. Gerhard Zösch (CSU) stellte schließlich den Antrag, den First Respondern 12 000 Euro zukommen zu lassen, was der Gemeinderat auch einstimmig bewilligte.

Neue Geräte für Altmain-Spielplatz

Zur Änderung der Bebauungspläne "Obere Länge 1", "Obere Länge 2" und "Melm", die zukünftig eine Bebauung mit zwei Vollgeschossen ermöglichen soll, wurden die Abwägung der in den Verfahren eingegangenen Stellungnahmen getroffen und entsprechende Satzungsbeschlüsse getroffen. Die Änderungen der Bebauungspläne werden nun ortsüblich bekannt gemacht.

Zum Gesamtpreis von rund 17 000 Euro werden für den Altmain-Spielplatz ein doppelter Beintrainer, eine Balancierstrecke und eine Doppelliege angeschafft. Im Rahmen des Regionalbudgets wurde bereits in der Februar-Sitzung die Aufrechterhaltung eines entsprechenden Antrages beschlossen. Die Gemeinde beteiligt sich an den nicht förderfähigen Kosten in Höhe von maximal 10 000 Euro.

Blasorchester möchte Festplatz für Konzerte nutzen

Einem Antrag des Blasorchesters Sand auf Wiedernutzbarmachung des Festplatzes mit Bühne im Wäldchen an der Pappelallee, wurde durch den Gemeinderat entsprochen. Das Blasorchester plant die Durchführung von kleineren Veranstaltungen wie Jungmusiker-Serenaden und Standkonzerte des Hauptorchesters. Konkret handelt es sich um die Fläche zwischen Bühne und uferbegleitendem Weg. Es wird seitens des Blasorchesters angeboten, sich an der Herrichtung der Fläche zu beteiligen. Auch hat sich das Blasorchester mit der Freiwilligen Feuerwehr in Verbindung gesetzt, die anbietet, sich im Rahmen des Kettensägen-Trainings an der Aktion zu beteiligen.

 
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