Auch wenn es mit spürbaren Einschnitten für die Bürger von Knetzgau verbunden sein wird: „Die Gemeinde wird in diesen Jahren leistungs- und zahlungsfähig bleiben“, verkündete Bürgermeister Stefan Paulus während der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend bezüglich dargelegter Haushaltszahlen für das laufende Jahr.

Der Gesamthaushalt bewegt sich auf absolutem Rekordniveau: Erstmals in der Geschichte der Gemeinde Knetzgau übersteigt das Volumen des Vermögenshaushaltes die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Die Ursachen liegen laut Paulus in den hohen Investitionen der Gemeinde:

So schlägt allein die Sanierung der Dreiberg-Schule in Knetzgau heuer mit acht Millionen Euro zu Buche; bis 2019 sieht der Finanzplan Gesamtinvestitionen von über 30 Millionen Euro vor. Hinzu kommen jährlich rund 11,5 Millionen Euro, die im Verwaltungshaushalt für den laufenden Unterhalt des Gemeindevermögens veranschlagt werden müssen.

Das Gesamtvolumen des Haushaltsentwurfs 2016 liegt mit 23,7 Millionen Euro um 5,3 Millionen Euro (29 Prozent) über den Ansätzen des Vorjahres und erreicht das größte Volumen seit Bestehen der Gemeinde Knetzgau. Im Vermögenshaushalt resultiert das um 870 000 Euro (acht Prozent) gestiegene Ergebnis aus der besseren Einnahmeseite, dies ist auf die höhere Grundsteuer und prognostizierten Mehreinnahmen durch den Finanzausgleich zurückzuführen. Einem Mehr an Einkommensteuerbeteiligung (rund 200 000 Euro) und staatlichen Schlüsselzuweisungen rund (220 000 Euro) steht auf der Ausgabenseite der Kostenblock der Personalkosten gegenüber, der erstmals die 3-Millionen-Euro-Marke überschreitet.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes steigt auf 12,1 Mio. Euro, dies erfordere abermals, ein Darlehen im Haushalt zu veranschlagen. Paulus ging detailliert auf das Zahlenwerk ein, das Kämmerer Marco Depner vorgelegt hatte und dessen größter Brocken mit über 8 Millionen Euro die Sanierung der Dreiberg-Schule mit Sportanlagen schluckt.

Danach folgen die Städtebauförderung in Knetzgau mit der Sanierung des Turngartens (800 000 Euro), der Breitbandausbau (480 000 Euro) und der Grunderwerb in Knetzgau (450 000 Euro). Der Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf 3,1 Millionen Euro belaufen. Wenn die in den Jahren bis 2019 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen umgesetzt werden, betrage der Schuldenstand zum Jahresende 2019 rund 7,1 Millionen Euro.

Das außergewöhnliche Zahlenwerk mache klar, so Paulus, dass anstehende Leistungen und Aufgaben, die jetzt und in den nächsten Jahren auf die Gemeinde zukommen, nicht ohne Auswirkungen auf die steuerlichen Hebesätze sein könnten und Belastungen der Gemeindebürger mit sich ziehen sein werden. Paulus erinnerte an geplante freiwillige Maßnahmen, wie die Sanierung des „Schwarzen Adlers“ in Westheim und den Neubau einer Veranstaltungshalle in Knetzgau. Er bemerkte aber, die Pflichtaufgaben würden seiner Meinung nach die Gemeinde überdurchschnittlich fordern. So werde die Sanierung der Schule nach derzeitigem Stand im Budget bleiben, aber rund 14 Millionen Euro kosten.

Die Gemeinde müsse laut Paulus in den nächsten zehn Jahren auch größere Beträge in die unterirdische Infrastruktur investieren. Dies war ein Kritikpunkt von Mark Zehe (CSU) in seinen Ausführungen zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf. Der Fraktionssprecher bemängelte, dass in der Haushaltsplanung keine Kosten für die Sanierung des Kanalnetzes vorgesehen sind. Sollte sich ein in einer Studie prognostizierter Kostenaufwand von 7 Millionen Euro, der erst vor einer Woche vorlag, auch nur ansatzweise realisieren, würde dies entweder die Neuverschuldung signifikant erhöhen oder aber die Notwendigkeit von Umlagebescheiden mit einer entsprechenden Belastung der Bevölkerung nach sich ziehen. Es wäre laut Meinung von Zehe falsch, die Bürger nicht schon in diesem Jahr hierüber zu informieren.

Laut Gemeindeoberhaupt bedürfe es erst einer Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt für ein Gesamtkonzept, um den Aufwand einer Kanalisierung zu ermitteln. Wegen der Tragweite der finanziellen Belastung ist es Paulus wichtig, die Gemeindebürger rechtzeitig in den Entscheidungsvorgang einzubinden. Paulus versicherte, dass zu gegebener Zeit der Sachverhalt in einer eigenen Bürgerversammlungen vorgestellt und diskutiert wird.

Die CSU-Fraktion gelangte zu keiner einheitlichen Bewertung und konnte dem Haushaltsplan nicht einvernehmlich zustimmen. Robert Beetz, Fraktionssprecher der CWG, sprach von einem seriösen, nachhaltigen und ausgewogenen Haushaltsplan. Dennoch würde der vorgelegte Entwurf nicht bei allen Gemeinderäten der CWG-Fraktion als positiv und solide angesehen. Kontrovers diskutiert werde die Sanierung des „Schwarzen Adlers“ in Westheim, zumal wichtige Pflichtaufgaben, wie Kanaloptimierung, Straßensanierungen, wichtige Anschaffungen im Feuerwehrbereich oder sonstige Instandhaltungsmaßnahmen künftig anstehen.

Auch 2. Bürgermeister Bernhard Jilke bezeichnete den Haushaltsplan als solide Grundlage. Seine Fraktion von FDP/Freie Bürger stimmte dem Plan zu. Die SPD-Fraktion stimmte dem Plan ebenfalls zu, wie von Fraktionssprecher Heinrich Düring zu hören war. Der Plan sei seiner Meinung nach solide aufgestellt, als wichtiger Indikator würde der relativ hohe Einkommenssteueranteil mit fast einem Viertel des Verwaltungshaushaltes ausmachen. Als richtungsweisend für die Zukunft bezeichnete Peter Werner (Grüne) den Planentwurf. Die Ausschussgemeinschaft Junge Liste und Grüne stimmte dem Haushaltsplan ebenfalls zu. Insgesamt hatten fünf Ratsmitglieder ihre Gegenstimme erhoben.