Die Führung des SPD-Kreisverbandes Haßberge bleibt in bewährten Händen. Mit 97,1 Prozent sprachen fast alle 36 Stimmberechtigten der Kreisdelegiertenversammlung in der Eberner Frauengrundhalle der Vorsitzenden Johanna Bamberg-Reinwand (Zeil) weiterhin ihr Vertrauen aus.
Nur eine ungültige und eine Nein-Stimme wurden abgegeben. Als ihre Stellvertreter wurden mit 30 Stimmen Paul Hümmer aus Sand bestätigt und Steffen Kropp, Bürgermeister aus Rentweinsdorf, mit 35 Stimmen neu hinzugewählt.
Ergebnisse der Wahlen
Die Kasse führt weiterhin Brunhilde Giegold aus Ebern, während Nicole Meyer wieder die Verantwortung als Schriftführerin inne hat. Acht der insgesamt 15 Beisitzer wurden wurden in ihrem Amt bestätigt. Das sind Wolfgang Brühl (Eltmann), Helmut Dietz (Memmelsdorf), Jürgen Hennemann (Ebern), Marco Heumann (Haßfurt), Martin Horn (Ebelsbach), Karl-Heinz Kandler (Neubrunn), Eckart Roeß (Ebern) und Bernhard Ruß (Sand).
Weiterhin sitzen erstmals in der Kreisvorstandschaft als Beisitzer Gabriele Hufnagl-Kneup (Theres), Melanie Kaufhold (Stettfeld), Sascha Maempel (Memmelsdorf), Olaf Müller (Hofheim), Heike Scheuring (Sand), Sebastian Schierling (Knetzgau) und Wolfram Thein (Maroldsweisach). Als Revisoren sind weiterhin Hedwig Absmann und Manfred Michel (beide aus Memmelsdorf) tätig. Vor den Wahlen bestätigten die Kassenprüfer eine einwandfreie Kassenführung und geordnete Finanzen. Deshalb sprach der Entlastung der alten Vorstandschaft auch nichts entgegen.
Rückblick der Vorsitzenden
Die Vorsitzende Johanna Bamberg-Reinwand beschrieb das erste Jahr ihrer Amtszeit (2019) als ein Hineinwachsen in ihr Amt. Geprägt von den Kommunalwahlen sei dann das Folgejahr gewesen und gut geeignet, die einzelnen Ortsverbände kennenzulernen. "Der Wahlkampf hat gezeigt, wieviel Potenzial in uns steckt", sagte Bamberg-Reinwand mit Blick auf die Anzahl der Bürgermeister im Landkreis, die die SPD stellt. Mit neun ehren- und hauptamtlichen Gemeinde- und Stadtoberhäuptern habe man jetzt soviel Bürgermeister wie noch nie.
Über die Arbeit der SPD im Kreistag gab Fraktionsvorsitzender Jürgen Hennemann den Delegierten einen Überblick. Er bemängelte die große Bürokratie, die am Landratsamt ausgeformt werde. Hennemann vermisse die Gestaltungsmöglichkeiten insbesondere bei Emissions- und Brandschutz, die der Landrat nicht nutze. Als Dauerbrenner erwähnte der Eberner Bürgermeister auch das Thema Flugplatz Haßfurt. Bereits seit fast drei Jahrzehnten diskutiere man nun schon, wie es damit weitergehe, besonders im Hinblick auf die erforderlichen Finanzierungszuschüsse durch den Landkreis und der Stadt Haßfurt.
Kein Geld mehr für den Flugplatz
Zu diesem Thema hatten auch die beiden Bürgermeister Martin Horn und Steffen Kropp einen Antrag eingereicht, den die Delegierten mit drei Gegenstimmen verabschiedeten. Hiernach sollen dem Verkehrslandeplatz Haßfurt keine öffentlichen Gelder mehr gewährt werden.
In dem Papier steht als erster Schritt ein Antrag auf Herabstufung des Flugplatzes vom Verkehrslandeplatz zu einem Sonderflugplatz. Somit würde die Betriebspflicht wegfallen. Sonderflugplätze haben nur eine beschränkte Genehmigung, beispielsweise für Leichtflugzeuge. Zudem dürfen sie grundsätzlich nur vom Betreiber sowie auf Anfrage von Dritten genutzt werden und haben keine vorgeschriebenen Öffnungszeiten. Bis dahin werde vom Freistaat Bayern ein Zuschuss zu den Personalkosten gefordert. Die freiwerdenden Haushaltsmittel sollen nach dem Willen der SPD für den Bereich ÖPNV Verwendung finden.
Radweg entlang der Bahntrasse
Ein zweiter Antrag von Paul Hümmer fordert die Gremien des Landkreises Haßberge dazu auf, unverzüglich ein Projekt zur Umsetzung einer Radschnellwegverbindung entlang der Bahntrasse Bamberg - Zeil zu beschließen. Mit einer Enthaltung stimmten die Kreisdelegierten dafür. Da diese Radverbindung eine kommunal übergreifende Bedeutung habe, könne die Maßnahme nicht den einzelnen Kommunen im Maintal zugeschoben werden, heißt es in dem Antrag. Hier müsse der Landkreis seine Verantwortung für die Region wahrnehmen und die Projektverantwortung und Umsetzung übernehmen.
Ein Impulsreferat hielt die Bundestagsabgeordnete Sabine Dietmar. "Ohne sozialdemokratische Beteiligung an der Bundesregierung wären wir nicht so gut durch die Pandemie gekommen", sagt die Obfrau des Ausschusses für Gesundheit im Bundestag. Außerdem lobte Dittmar das Engagement von Arbeitsminister Hubertus Heil, der sich für die Umsetzung der Grundrente stark einsetze, die jetzt seit 1. Juli ihre Umsetzung findet.
Wie Vorsitzende Johanna Bamberg-Reinwand der Versammlung mitteilte, wird der Kreisverband die langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Susanne Kastner, zum Ehrenmitglied im Vorstand benennen. Die feierliche Veranstaltung wird am 14. August im Saal der Brauerei Hartleb in Maroldsweisach stattfinden. Als besonderer Gast konnte hierfür der ehemalige Minister und SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering gewonnen werden.
