Gleich mit drei Paukenschlägen startete der Haßfurter Stadtrat in seine neue Amtsperiode. Dem Gremium gehören neun neue Mitglieder an. Zu den 15 "Altgedienten" gehören auch Michael Schlegelmilch von der CSU und Stephan Schneider von der SPD, die bislang die Aufgaben des zweiten und dritten Bürgermeisters übernommen hatten. Beide haben nun Nachfolger erhalten. Zweiter Bürgermeister ist jetzt Norbert Geier von der CSU, der Dritte im Bunde ist Berthold Albert von der Wählergemeinschaft.
Der Leser mag mitgezählt und erst zwei "Paukenschläge" entdeckt haben. Für den dritten Aufreger sorgte Willibald Geuppert. Der langjährige Stadtrat - seit 2014 - der Wählergemeinschaft (WG) hatte wenige Tage vor der Sitzung völlig unerwartet erklärt, aus der Fraktion der WG austreten und dem Gremium künftig "als unabhängiger Stadtrat" angehören zu wollen. Als Grund nannte er gegenüber dieser Redaktion, er möchte "unabhängig von Fraktions- und Gruppenzwang durch sachbezogene und pragmatische Entscheidungen" sein Amt wahrnehmen.
Nach der Vereidigung der neun Neuen ging's gleich los mit dem Stadtratsalltag, der doch nicht so alltäglich werden sollte. So hätte der nun parteilose Willibald Geuppert gerne drei Bürgermeister-Stellvertreter gesehen, was - so Verwaltungsleiter Stephan Schneider - laut Gemeindeordnung nicht möglich ist. Schon der Auftakt zur Wahl des zweiten Bürgermeisters war außergewöhnlich. Reiner Greich von der SPD schlug tatsächlich Volker Ortloff von der CSU vor und begründete dies in einer flammenden Rede mit dem Auftrag des Wählers, der seiner Ansicht nach die drei Bürgermeisterkandidaten - Günther Werner, Volker Ortloff, Stephan Schneider - in der Form ihres Wahlergebnisses als Bürgermeister sehen wolle. Für taktische Spielereien habe er kein Verständnis, so Greich.
Volker Ortloff Fraktionsvorsitzender
Der so ins Spiel gebrachte CSU-Bürgermeisterkandidat lehnte jedoch den Vorschlag ab und nannte seinerseits Norbert Geier, seit 18 Jahren Mitglied des Gremiums und langjähriger Fraktionsvorsitzender seiner Partei, als Anwärter auf das Amt des zweiten Bürgermeisters. Manfred Stühler schlug für die SPD den bisherigen dritten Bürgermeister Stefan Schneider für den zweiten Bürgermeister vor. Die Wahl fiel mit 18 Stimmen für Norbert Geier sehr deutlich aus, sechs Voten hatte Stephan Schneider erhalten. Der bisherige zweite Bürgermeister Michael Schlegelmilch stand nicht zur Wahl.
Berthold Albert setzt sich gegen Stephan Schneider durch
Der zweite Stellvertreter von Günther Werner war in den vergangenen sechs Jahren Stephan Schneider von der SPD. Demzufolge schlug sein Parteifreund Manfred Stühler ihn auch als Kandidaten für dieses Amt vor. Michael Spies von der WG empfahl seinerseits Berthold Albert für den dritten Bürgermeister. Mit 4877 Stimmen habe Albert hinter Bürgermeister Werner das zweitbeste Ergebnis bei der Stadtratswahl eingefahren und sei deshalb prädestiniert für das Amt. Albert konnte das Vertrauen von 15 Ratsmitgliedern erringen, für Stephan Schneider stimmten zehn Stadträte.
Die Wahlen der Ortssprecher für die Stadtteile Oberhohenried, Uchenhofen und Wülflingen konnten - so Bürgermeister Werner - "wegen der weitreichenden Ausgangsbeschränkungen aufgrund der aktuellen Corona-Entwicklung bisher noch nicht erfolgen". Die Vereidigungen der neuen Ortssprecher werden aus diesem Grund zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, kündigte der Bürgermeister an.
Ausschuss-Sitze gelost
Eine Konsequenz hatte der Austritt von Willibald Geuppert aus der WG für die Besetzung von Finanz- und Hauptausschuss zum einen sowie für den Bau- und Umweltausschuss zum anderen. Durch die Veränderung der Fraktionsstärke war eine Pattsituation in der Berechnung der Sitzanteile in diesen beiden "Elfer-Ausschüssen" (jeweils elf Mitglieder) entstanden. Deshalb musste der elfte Sitz in diesen beiden Ausschüssen jeweils ausgelost und dabei auch der parteilose Stadtrat Geuppert mit berücksichtigt werden. Was zur Folge hatte, dass Geuppert in den Bauausschuss gelost wurde, der Sitz im Finanzausschuss fiel den Grünen zu.
Dem Bauausschuss gehören somit Berthold Albert, Jürgen Bätz, Anja Gaukler (WG), Jürgen Kehrlein, Ilker Martin Özalp, Michael Schlegelmilch (CSU), Reiner Greich, Jürgen Baum (SPD), Peter Giessegi (Grüne), Adrian Ort (JL) und Willibald Geuppert (parteilos) an. In den Finanzausschuss wurden delegiert: Hashem Farmand, Michael Spies, Michael Zehe (WG), Claudia Glückert, Klaus Hammelbacher, Volker Ortloff (CSU), Manfred Stühler, Stephan Schneider (je SPD), Kim Davey, Felix Zösch (Grüne), Sven Schnös (JL). Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus Michael Spies, Jürgen Bätz (WG), Claudia Glückert, Volker Ortloff (CSU), Manfred Stühler (SPD), Peter Giessegi (Grüne), Sven Schnös (JL). Vorsitzender ist Michael Spies, sein Stellvertreter Sven Schnös, der sich mit 16 zu neun Stimmen gegen Manfred Stühler durchsetzte.
Arbeitsgruppe Sport aufgelöst
Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Sport, einst ins Leben gerufen, um den damaligen Antrag des Turnvereins Haßfurt auf Errichtung eines Sportzentrums mit Turnhalle, das die Stadt nicht nur bezuschussen, sondern für das sie auch bürgen sollte, zu koordinieren, sollte ebenfalls neu besetzt werden. Michael Spies (WG) stellte jedoch den Antrag, diese Arbeitsgruppe aufzulösen, da sich ihr eigentlicher Daseinszweck mittlerweile erübrigt habe. Stephan Schneider stimmte der Aussage zu, wollte der Arbeitsgruppe mit einem neuen Namen auch eine neue Aufgabe verleihen. Volker Ortloff unterstützte den Antrag von Spies, kündigte gleichzeitig einen Antrag seiner Fraktion zu dem Thema an. Der Vorschlag von Bürgermeister Werner, zunächst einmal über die Auflösung der Arbeitsgruppe abzustimmen und sich später - vielleicht im Kreise der Fraktionsvorsitzenden oder Ausschüsse - mit der Thematik ausführlicher zu befassen, fand bei sieben Gegenstimmen die Mehrheit im Stadtrat.
Wer kommt in den Aufsichtsrat?
Bis zur nächsten Sitzung vertagt wurde die Besetzung des Aufsichtsrates für die Stadtwerk Haßfurt GmbH. Es bestand Übereinstimmung mit dem Vorschlag von Norbert Geier, mit Professor Markus Brautsch einen Experten in das Gremium zu berufen, das aus 13 Mitgliedern besteht. Stephan Schneider wollte aber nicht hinnehmen, dass dadurch die SPD nur einen Sitz im Aufsichtsrat bekommen sollte, in dem zwei Sitze für EON als Mitgesellschafter reserviert sind, einer für den Bürgermeister. Er forderte, dass CSU oder WG als die stärksten Fraktionen auf einen Sitz verzichten, Manfred Stühler schlug als Kompromiss vor, dass diese beiden Fraktionen sich einen Sitz in dreijährigem Turnus teilen.
Den Vorsitz in den jeweiligen Fraktionen übernehmen Michael Spies (WG), Volker Ortloff (CSU), Manfred Stühler (SPD), Felix Zösch (Grüne) und Sven Schnös (Junge Liste).
Lesen Sie dazu auch unseren Kommentar: Zapfenstreich für Volker Ortloffs Ambitionen?
