Jamaika soll es richten. Bei „Hart, aber fair“ begegneten sich die Vertreter von Union, FDP und Grünen am Montagabend schon mal sehr fair – und respektvoll. Wahlkampf-Rhetorik hatte während der Livesendung weitgehend ausgedient. Mit dabei die Unterfränkin Dorothee Bär. Die CSU-Politikerin vertrat die stärkste Fraktion eines möglichen schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses.
Ob es dazu kommt, ist offen. Der Wille, es im Interesse des Landes miteinander zu versuchen, war indes deutlich spürbar. Neuwahlen seien keine Alternative, hieß es unisono. Bär betonte, dass es für Koalitionen auch Vertrauen zwischen den handelnden Personen bedarf. Zwischen ihr, dem Grünen Robert Habeck und dem Liberalen Alexander Graf Lambsdorff scheint es jedenfalls eine Gesprächsgrundlage zu geben.
Kritik an der SPD
Gleichzeitig kritisierte die Verkehrsstaatssekretärin die SPD, weil diese noch am Wahlabend jeglicher Sondierung eine Absage erteilte und in die Opposition will. Eine Entscheidung, für die SPD-Frau Katarina Barley, die Noch-Familienministerin, bei den anderen Gesprächsteilnehmern wie dem Politologen Werner Patzelt und Ex-ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender viel Verständnis erntete.
Niemand könne von der SPD verlangen, „politischen Selbstmord“ zu begehen, nur damit es eine Regierung gibt.
„Die gerupfte Kanzlerin“ hatte Moderator Frank Plasberg die Diskussionsrunde betitelt. Bär wehrte sich dagegen, die Wahlniederlage der Union an Angela Merkel oder Horst Seehofer festzumachen. Es gehe den Wählern um Inhalte, nicht um Personen. Die Probleme seien oft sehr individuell, etwa in sozialen Fragen, gab die Verkehrsstaatssekretärin zu bedenken. Darauf müsse sich die politische Kommunikation offenbar erst noch richtig einstellen. Habek ergänzte, Unbehagen mit der Flüchtlingspolitik sei für viele Menschen vielleicht der Auslöser gewesen, AfD zu wählen. Das Misstrauen gegen das politische System sitze aber tiefer. Es gelte, „politisch Heimatlose“, die sich nicht mehr gehört fühlen, wieder zurückzugewinnen. Keine leichte Aufgabe, war man sich einig.
Provokationen vermieden
Bär vermied es, No-Go's für eine Koalition zu formulieren, auch die umstrittene CSU-Forderung nach einer Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme erwähnte sie nicht. Auch Lambsdorff und Habek, der in Schleswig-Holstein bereits mit einer Jamaika-Koalition regiert, verzichteten auf Provokationen. Allerdings war auch nur wenig von möglichen Kompromisslinien bei strittigen Themen wie Klimaschutz, innerer Sicherheit oder einem Einwanderungsgesetz zu hören. Es werden „harte Gespräche“, prophezeite FDP-Mann Lambsdorff.
Einig waren sich die Noch-Koalitionäre Bär und Barley in ihrer Kritik an den Medien, allen voran am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Journalisten hätten die AfD erst „groß“ gemacht, weil sie jede Provokation ihrer Protagonisten zum Thema einer Talkshow gemacht hätten statt mehr über Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Bildung oder Rente zu reden. Bär warf den Sendern vor, AfD-Politiker einzuladen, um höhere Einschaltquoten zu erzielen. Plasberg und Brender wiesen dies als „Quatsch“ zurück. Man müsse über Themen wie Flüchtlinge Islam und die Ängste der Menschen reden, weil sie viele beschäftigen. Täte man dies nicht, „würde man uns ein Schweigekartell vorwerfen“, so Brender.
Am Ende sollten die Diskussionsteilnehmer ein Wort an die Wähler richten. Politologe Patzelt warb dafür, sich für die Meinungsbildung in der Politik wenigstens soviel Zeit wie für den Autokauf zu nehmen. Dorothee Bär zitierte den Sozialdemokraten Friedrich Ebert: „Demokratie braucht Demokraten.“
http://www.faz.net/aktuell/stil/mode-design/kleidungsstil-von-dorothee-baer-15203294.html
kann einen einzigen Pluspunkt für die vergangene zeit nennen