Die Neukalkulation der Gebühren für die Benutzung der Entwässerungseinrichtungen stand im Mittelpunkt der Sitzung des Marktgemeinderates Rentweinsdorf. Dabei kam man nicht um eine Gebührenerhöhung herum. Bisherige Kostenunterdeckungen, eine geringere Einleitungsmenge oder allgemeine Preissteigerungen führten dazu, dass sowohl die Grundgebühr als auch die Einleitungsgebühr geringfügig angehoben werden mussten.
Kämmerer Horst Junge von der VG Ebelsbach erinnerte daran, dass die letzte Kalkulation der Kanalgebühren für die Ortsteile Rentweinsdorf, Gräfenholz, Lind, Losbergsgereuth, Ottneuses, Sendelbach und Treinfeld im Oktober 2017 erfolgte und dies für einen Kalkulationszeitraum von 2018 bis 2020 galt. Damals habe man eine Einleitungsgebühr von drei Euro je Kubikmeter und eine Grundgebühr ab 36 Euro, gestaffelt nach Zählergröße, festgesetzt. Er schlug vor, den nächsten Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2023 und damit für drei Jahre festzulegen.
Für den letzten Kalkulationszeitraum bis 2020 ergab sich einschließlich berücksichtigter Zinsen und inklusive der Unterdeckung aus der Vorperiode eine Überdeckung von 58 177 Euro, die in den neuen Kalkulationszeitraum vorgetragen wurde. Demnach ergebe die neue Kalkulation, dass die Einleitungsgebühr für die nächsten drei Jahre bei 3,07 Euro je Kubikmeter und die Grundgebühren bei 48 Euro liegen sollten.
Volker Zürl (CSU) warf ein, dass man damit bei den Kleineinleitern in Schwierigkeiten komme, wenn man weiter die Grundgebühren erhöhe. Stefan Horn sah den höheren Ansatz durch einen geringeren Wasserverbrauch bedingt, während Kurt Weißheimer (FW-ÜWG) meinte, dass der Wartungsaufwand eigentlich für jede Einheit gleich sei. Er schlug dann einen Kompromiss vor, die Grundgebühr nur um die Hälfte und damit von 36 auf 42 Euro zu erhöhen, was aber nicht zu einer Kostendeckung geführt hätte. In weiteren Wortbeiträgen führte das zu einer Kostenerhöhung bei der Einleitungsgebühr. Diese wurde schließlich von drei Euro auf 3,12 Euro pro Kubikmeter erhöht und auch einstimmig beschlossen.
Da Salmsdorf eine eigene Kläranlage besitzt, war auch eine eigene Entwässerungssatzung für diesen Ortsteil notwendig. Hier lagen die Entwässerungsgebühren seit November 2012 bei 2,40 Euro je Kubikmeter und die Grundgebühr bei 24 Euro, bevor sie im November 2016 auf 3 Euro je Kubikmeter und 36 Euro bei der Grundgebühr angehoben wurden.
Für den letzten Kalkulationszeitraum bis 2020 ergab sich nach Aussage von Kämmerer Horst Junge trotzdem eine Unterdeckung von 6099 Euro, die im neuen Zeitraum von 2021 bis 2023 anzurechnen sei. „Die neue Kalkulation hat ergeben, dass demnach die kostendeckende Abwassergebühr für die nächsten vier Jahre 3,35 Euro je Kubikmeter und bei den Grundgebühren 60 Euro ausmacht. Das liegt deutlich über der bisherigen Gebühr, und eine Anpassung ist somit erforderlich“, betonte Kämmerer Junge.
Auch hier kam es zu Diskussionen, ob man nicht an der einen der anderen Stellschraube drehen könnte. Kein Vorschlag führte aber an der Forderung vorbei, dass man zu einer Kostendeckung kommen müsse. Schließlich wurde die Einleitungsgebühr von drei Euro auf 3,35 Euro pro Kubikmeter Abwasser festgesetzt und auch die jährliche Grundgebühr auf 60 Euro je Zähler angehoben. Dies wurde bei vier Gegenstimmen so beschlossen.
Aufträge vergeben
Mitten im Bau ist derzeit der Um- und Anbau der Kita Budenzauber in Rentweinsdorf, bei dem in den letzten Wochen bei Kanalarbeiten und Pfahlgründungen mehr im Untergrund gearbeitet werden musste. Das Gremium vergab aber schon weitere Aufträge für die Elektro- und Sanitärinstallation sowie für die Heizung.
Gedanken machte man sich auch über die Beschaffung von neuen Stuhlkissen für den Marktsaal. 1. Bürgermeister Steffen Kropp (SPD) informierte das Gremium, dass man bei Neuanschaffungen gezwungen sei, „feuerhemmende Stuhlkissen“ zu besorgen. Dies sei notwendig, weil man nur noch 180 saubere Kissen habe (von ursprünglich 300) und diese losen Kissen auch abgegriffen seien. Deswegen habe man sich ein Angebot eingeholt, das bei einer Auftragssumme von 8295 Euro liege.
Franziska Schmittlutz (SPD) sah die Notwendigkeit genauso gegeben wie Bürgermeister Kropp, Simone Berger (RUL) sah den Preis von rund 28 Euro pro Stuhlkissen schon beträchtlich und andere meinten, dass hier noch ein Klappstuhl dabei sein müsste. Stefan Horn (RUL) schlug schließlich vor, sich etwas anderes herauszusuchen als diese rutschfeste Vorlage. Diese Meinung vertrat auch Ludwig Bock, der meinte, man könne nicht darüber abstimmen, ohne ein solches Kissen auch in der Farbe zu sehen. So wurde die Entscheidung zurückgestellt und soll im Marktausschuss erneut beraten werden.
Gerhard Schmidt (CSU) wunderte sich schließlich noch über die Sitzungsniederschrift von der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates Ebern mit dem Gemeinderat Pfarrweisach und dem Marktgemeinderat Rentweinsdorf. „Ich kritisiere die Niederschrift, weil sie eigentlich nichts anderes enthält, als wir schon in der Vorlage hatten. Die Wortmeldungen sowie Diskussionen stehen nicht im Protokoll, und dabei wurden doch wichtige Fragen gestellt. Die Antworten darauf wären doch das Wichtigste.“ Bürgermeister Steffen Kropp gab ihm Recht und will die Verwaltung bitten, das nachzuholen.
Anschließend stellte im nichtöffentlichen Teil die Feuerwehrleitung von Rentweinsdorf ihre zukünftigen Vorstellungen für das Feuerwehrwesen vor, in dem ganz sicher der zukünftige Standort für ein neues Feuerwehrhaus eine ganz besondere Rolle spielte.
