"Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – auch in Krisenzeiten", so Landtagsabgeordneter Steffen Vogel in einer Pressemitteilung: Auch in diesem Jahr erhalten besonders strukturschwache beziehungsweise von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen Bedarfszuweisungen und Stabilitätshilfen vom Freistaat Bayern. Hiervon profitieren auch Kommunen im Landkreis Haßberge, schreibt Vogel in einer Pressemitteilung.
Der Landkreis selbst erhält 1,8 Millionen Euro, die Stadt Zeil 500.000 Euro. Das sind in Summe 2,3 Millionen Euro.
Folgende Informationen sind einer Pressemitteilung von MdL Steffen Vogel entnommen: "Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für unsere gesamte Region. Wir haben diese Mittel in der Vergangenheit sehr gut nutzen können. Im Vordergrund stehen dabei beim Landkreis und den Kommunen der Schuldenabbau, die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit und damit die aktive Möglichkeit unsere Heimat pro aktiv weiterzuentwickeln. Darum war es mir ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin bereitgestellt werden", so Vogel weiter.
Bayernweit werden insgesamt 120 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilitätshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirkstag.
Vorjahresergebnis übertroffen
Insgesamt wird 2023 beim kommunalen Finanzausgleich wieder ein Rekordwert erreicht – rund 11,16 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern für seine Kommunen zur Verfügung. Trotz der angespannten Haushaltslage des Freistaats wird das Vorjahresergebnis von 10,56 Milliarden Euro damit deutlich übertroffen. "Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Das ist gerade für uns im ländlichen Bereich sehr wichtig, um die Attraktivität unserer Heimat weiter positiv entwickeln zu können", so Vogel.
