Stehen die deutschen Regionalflughäfen vor dem Sturzflug? Die EU-Kommission möchte die Unterstützung für kleinere Airports kappen. Nach einer Schonfrist von zehn Jahren sollen die Regionalflughäfen auf eigenen Beinen stehen. Der Verkehrslandeplatz Haßfurt wird in jedem Jahr mit jeweils 25 000 Euro von den Gesellschaftern Stadt Haßfurt, Landkreis Haßberge, Stadt Schweinfurt unterstützt. Werden nach dem Willen der Brüsseler Wettbewerbshüter die Geldquellen für den Haßfurter Flugplatz versiegen? Droht gar das Aus für den gerade ausgebauten Verkehrslandeplatz?
„Aufgrund der Größe des Platzes sehen wir das relativ gelassen“, gibt sich Günter Mendel, Geschäftsführer der Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH, vorsichtig optimistisch. Vorsichtig, weil man noch nicht weiß, wie die Überlegungen der EU konkretisiert werden. Und welche Auswirkungen dies auf die kleinen Landeplätze hat, die zu rund 90 Prozent unter kommunaler Trägerschaft stehen. Zudem müsse man unterscheiden, so Mendel, um welche Art von Zuschuss es sich jeweils handele. Das Vorhaben der EU-Kommission betrifft ausschließlich die Zuschüsse für den laufenden Betrieb, nicht für Investitionen. Hier sind die Grenzen oft fließend. Zum Beispiel bei einem Rasenmäher. Handelt es sich bei einer Reparatur um laufende Betriebskosten und beim Erwerb eines neuen Gerätes um eine Investition? Darf in dem einen Fall ein Zuschuss in Anspruch genommen werden, im anderen nicht?
Was hat Brüssel konkret vor? Die Wettbewerbshüter wollen Beihilfen für Investitionen in die Infrastruktur nur noch nach Größe des Flughafens gestaffelt erlauben. Betriebsbeihilfen sollen maximal zehn Jahre lang möglich sein, danach müssen sich Flughäfen selber tragen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf will die Behörde Anfang 2014 vorlegen. Betreffen würde dies alle Regionalflughäfen mit weniger als fünf Millionen Passagieren pro Jahr.
Allerdings ist Günter Mendel hier vorsichtig. Nachdem der Entwurf für neue Leitlinien keine konkreten Aussagen macht, könne man sich nicht völlig sicher sein. Der Geschäftsführer geht jedoch davon aus, dass der Haßfurter Verkehrslandeplatz aufgrund seiner geringen Größe nicht von diesen Subventionskürzungen betroffen ist. Dass nicht alle Regionalflughäfen in der Lage sein dürften, nach Inkrafttreten der neuen Leitlinien aus eigener Kraft zu überleben, ist in Brüssel sehr wohl bekannt, doch die Notwendigkeit, den Wettbewerb sicherzustellen, hat für die EU offensichtlich Vorrang.
„Wir stehen diesbezüglich in ständigem Kontakt mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Die Signale aus Berlin deuten darauf hin, dass es für die kleinen Plätze wie in Haßfurt bei Zuschüssen Mindestbeträge geben wird, die unbedenklich sein werden“, so Mendel, zumal der Haßfurter Platz im Vergleich mit anderen Plätzen eine günstige Kostensituation aufweise.
Ganz davon abgesehen, so Mendel, existiere bereits eine strenge Förderpraxis in Bayern, die dann von der neuen Leitlinie aus Brüssel tangiert würde. Zuversichtlich, dass der Flugplatz Haßfurt von der Streichung der Beihilfen nicht nachhaltig beeinträchtigt wird, zeigt sich Geschäftsführer Mendel auch deshalb, weil die Verkehrslandeplatz Haßfurt-Schweinfurt GmbH bereits in den Geschäftsjahren 2007, 2008 und 2009 schwarze Zahlen geschrieben habe. Nur 2010 habe man einen Fehlbetrag erwirtschaftet. Also selbst im schlimmsten Fall der Fälle, der nach Ansicht von Günter Mendel aber wohl nicht eintreten wird, könnte der Haßfurter Flugplatz auch künftig aus eigener Kraft überleben.
