Vieles spricht dafür, dass die Berliner Ampel-Koalition allen Streitigkeiten zum Trotz bis zum regulären nächsten Wahltag im Herbst 2025 durchhält. Wenn aber nicht? Verschiedene Szenarien machen die Runde und eine dieser Überlegung soll sein: SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bis zur Neuwahl 2025 im Amt, ersetzt aber die Ministerinnen und Minister der Grünen und der FDP im Kabinett durch Vertreterinnen und Vertreter von CDU und CSU. Es kursieren bereits Namen.
Das Nachrichtenportal "t-online" hat die Gedankengänge öffentlich gemacht, mittlerweile berichten auch andere Medien wie der "Münchner Merkur" über eine Liste mit möglichen Unionsmitgliedern in einer Krisen- oder Notregierung aus SPD, CDU und CSU, die verbleibenden Monate bis zur nächsten Bundestagswahl überbrücken könnte.
Und diese "Schattenkabinettsliste" kommt überraschend unterfränkisch daher.
Dorothee Bär war bereits zwei Regierungszeiten lang Staatssekretärin
Demnach könnte Dorothee Bär, die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende aus Ebelsbach (Lkr. Haßberge) Landwirtschaftsministerin werden. Die 45-Jährige war unter Bundeskanzlerin Angela Merkel von 2013 bis 2017 bereits Staatssekretärin im Verkehrsministerium sowie bis 2021 Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt. Als CSU-Vize wurde Bär immer wieder als mögliche Ministerin gehandelt.
Als Justizministerin soll die Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz aus Goldbach (Lkr. Aschaffenburg) auf der Liste stehen. Die 53-Jährige ist ebenfalls stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, sie hat sich als Innenexpertin einen Namen gemacht.
Naben den beiden CSU-Frauen aus Unterfranken steht auch noch eine Tauberfränkin auf der spekulativen Kabinettsliste: Nina Warken, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, könnte Bildungsministerin werden. Die 44-Jährige aus Tauberbischofsheim ist seit 2023 auch Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg.
Weitere Kandidatinnen und Kandidaten für Ministerämter sind den Spekulationen zufolge unter anderem Jens Spahn (Wirtschaft und Klimaschutz), Alexander Dobrindt (Finanzen), Johann Wadephul (Äußeres), Julia Glöckner (Familie und Gesundheit) oder Andreas Jung (Umwelt). Friedrich Merz bliebe in diesem Szenerio CDU/CSU-Fraktionschef - und könnte sich so, ohne in die Kabinettsdisziplin eingebunden zu sein, als Unions-Kanzlerkandidat für den Herbst 2025 warmlaufen.
Andrea Lindholz: "Brauchen keine Personalspekulationen"
Was aber sagen die Kandidatinnen aus Unterfranken zu den Spekulationen um eine mögliche große Koalition mit Sozialdemokrat Olaf Scholz als Bundeskanzler - und die lockenden Ministerinnenämter? Dorothee Bär betont, sie glaube nicht an ein schnelles Aus für die Ampel. Der Machterhaltungswille von SPD, Grünen und FDP sei so stark, dass die Koalition wohl bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten würde. Sollte es früher zu einem Ende der Regierung kommen, sei die Union "auf alle Szenarien vorbereitet", so Bär. Mehr wolle sie nicht sagen.
Wortkarg im Zusammenhang mit möglichen eigenen Ambitionen zeigt sich auch Andrea Lindholz. Kabinettsposten für die Union seien für sie "aktuell überhaupt kein Thema", versichert die Abgeordnete. CDU und CSU seien in der Opposition und kontrollierten die Regierung gemäß diesem Auftrag. Es gebe "genug zu tun" - beispielsweise in der Migrations- oder Wirtschaftspolitik. "Da brauchen wir alles andere als Personalspekulationen", sagt Lindholz. Sie werde sich daran nicht beteiligen.
Zwei CSU-Minister aus Unterfranken gab es in Bonn und Berlin
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang zwei Minister aus Unterfranken: Der Würzburger CSU-Politiker Wolfgang Bötsch war von 1993 bis 1997 unter Helmut Kohl der letzte Bundespostminister. Sein Parteifreund Michael Glos aus Prichsenstadt (Lkr. Kitzingen) amtierte unter Angela Merkel von 2005 bis 2009 als Bundeswirtschaftsminister.
ob man lachen oder weinen soll.
DAS sollen die "kompetentesten" Personen sein, die uns aus der schwerpunktmäßig von Schwarz-Gelb und diversen GroKos verursachten Zwangslage wieder rausbringen sollen?
Glaubt (außer möglicherweise denselbigen selber) irgendjemand, dass das was werden kann??!! Na OK, vielleicht am Ende noch teurer für die "normalen Leute"...
Ist denn schon 1.April?
Da bekommt "Notregierung" eine überraschend neue Bedeutung. Sehr treffend!
Sollte es diese Liste in der Form geben, könnte man darauf schließen, dass Selbstreflexion nicht gerade die Stärke der CSU ist.
Warum haben wir denn eine Ampelregierung? Weil die Wählerschaft vor zwei Jahren einfach die Schnauze voll von Groko, Union und Stillstand hatte. So gesehen hatte Rot Geld Grün nicht gewonnen, sondern Schwarz verloren.
Wenn man nun also mit der mehr oder weniger gleichen Mannschaft erneut antreten wollte, welche sich vorher als unfähig erwiesen hatte und abgewählt wurde, warum sollte das diesmal funktionieren? Hält man die Wähler für so dumm? Großer Fehler.
Schlimmer noch: offensichtlich hat man niemand anderen oder traut es niemand anderem zu. Die CSU ist eben die alte Vetternwirtschaft Partei. Wer einmal zum oberen Machtkreis gehört, der bekommt die Pöstchen immer wieder zu geschachert. Wo sonst sind die neuen Gesichter? Neue Ideen?
Der unterfränkische BAYERNKURIER lässt grüßen.
Ach halt! Sind ja alles "stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende". Ganz wichtige Leute. Allerdings gibt es von der Sorte inflationäre 11 Stück.
Man ist also 11-fach stellvertretend abgesichert. Sozusagen der Elferrat der CDU/CSU Fraktion. Helau!
Wahrscheinlich braucht es auch so viele, damit ab und zu mal wenigstens einer im Plenarsaal anwesend ist. Haben ja alle wichtige Aufgaben, z.B. zum Präsenz-Zeigen wenn der Verein der lederhosentragenden Bierdeckelsammler in Üchtelbüxel sein Paarjahrfuffzigstes feiert und es Freibier gibt.
Egal: die CSU muss erst mal die 5% Hürde nehmen, bevor sie sich hier Großmachtsträumen hingibt. Herr Aiwanger mit seinen FW sägt ja kräftig an der CSU Quote. Ob das dann reichen wird? Wir werden sehen.
Gleiches gilt für Dobrindt. Die beiden anderen Damen kenne ich nicht.