Noch geht es, aber es wird langsam eng. So könnte man den Haushaltsplan der Stadt Haßfurt für 2016 auf einen kurzen Nenner bringen. Auch dieser wird wieder ein Rekordhaushalt sein, der Ergebnishaushalt umfasst 28,150 Millionen (Mio) Euro, der Finanzhaushalt 34,674 Mio. Insgesamt wird das Haushaltsjahr 2016 wohl mit einem Minus von 2,4 Mio abschließen. Dies liegt darin begründet, dass im Jahr 2016 der Buchwertverlust bei den verbliebenen „Waldi“-Immobilien erfasst wird. In diesem Finanzergebnis sind bereits 3,0 Mio Nettokreditaufnahme beinhaltet, wodurch die Verschuldung 8,243 Mio erreichen wird, ebenso 850 000 Euro Zuführung aus den Liquiden Mitteln, früher Rücklagen genannt.
Derzeit belaufen sich diese Liquiden Mittel noch auf 6,0 Mio, nach Schätzungen von Stadtkämmerer Wolfgang Hömer wird am Ende des Planungszeitraums, der die Jahre 2016 bis 2019 umfasst, nur noch ein Bestand von 500 000 Euro an Liquiden Mitteln vorhanden sein. Mit ein Grund für Hömer, den Stadträten auch in diesem Jahr wieder ins Gewissen zu reden. Die Stadt Haßfurt wird 2016 Investitionen in Höhe von 10,5 Mio tätigen. Das bedeutet ein Pro-Kopf-Investitionsvolumen von 800 Euro. Damit liegt die Kreisstadt laut ihrem Kämmerer deutlich über dem bayerischen (471 Euro) und dem bundesdeutschen (278 Euro) Durchschnitt.
Wolfgang Hömer wies in seiner Haushaltsrede darauf hin: „Viele der Aufgaben, für die wir heute Geld ausgeben, kannten wir vor zehn Jahren nicht – oder jedenfalls nicht in diesem Umfang. Als Beispiele nannte der Kämmerer hier die Kinderbetreuung ab dem Babyalter, Jugendarbeit und Jugendtreff, Kulturarbeit, Stadtarchiv, Tourismus, die VHS, die damals noch als Verein fungierte, „und als neueste Errungenschaft das Stadtmarketing“.
Hömer erinnerte auch daran, dass er sich vor zehn Jahren noch über eine Steigerung der Kreisumlage von 3,5 auf 4,0 Mio aufgeregt hatte. „Heute zahlen wir alleine bei dieser Position weit über 6 Mio trotz der aktuellen Senkung des Umlagesatzes.“
Erfreulich entwickeln sich im Haushaltsjahr 2015 die Steuereinnahmen der Stadt. Die Gewerbesteuer wird erstmals mit mehr als 8 Mio abschließen und auch die Einkommensteuer steigt heuer deutlich auf voraussichtlich 6 Mio an. „Allerdings ist festzustellen“, so Hömer, „dass in den kommenden Jahren unsere laufenden Aufwendungen noch deutlicher steigen als unsere Einnahmen. Dafür gibt es vielfältige Gründe, aber es ist klar, dass wir versuchen müssen, diese Entwicklung künftig zu stoppen und bestenfalls sogar umzukehren“. Trotz der gegenwärtig guten Steuereinnahmen gelingt es nicht, einen Überschuss im Haushalt zu erzielen, „und es ist zu befürchten, dass dies auch in den nächsten Jahren so bleibt“.
Einen Wermutstropfen stellt zudem die in den kommenden Jahren vorgesehene Nettoneuverschuldung dar, so Hömer, der einen wesentlichen Grund hierfür im städtischen Investitionsprogramm sieht, vor dessen Hintergrund die Neuverschuldung verkraftet werden müsse. Große Investitionen in die Infrastruktur, weitere Baugebiete, eine neue Sporthalle, den Erhalt der historischen Bausubstanz in der Innenstadt, den Brandschutz, in Schule und Bildung sowie in den Straßenbau schaffen auch neue Werte, so der Kämmerer: „Wenn wir aktuell für Neuinvestitionen Kredite aufnehmen, und wir tun dies noch in einem recht bescheidenen Umfang, dann ist das grundsätzlich negativ zu bewerten – sofern die damit finanzierten Investitionen zukunftsweisend sind.“
„Solange wir Tilgungen aus eigener Kraft erwirtschaften können – auch dies fällt uns gar nicht so einfach – halte ich Darlehensaufnahmen jedenfalls für eine zulässige Finanzierungsquelle bei Investitionsmaßnahmen“, so Hömer, der gleichzeitig appellierte: „Auch unsere Bürger müssen erkennen, welche kommunale Leistung welchen Preis hat. Sie als Stadträte brauchen den Mut, auch einmal ,Nein' zu sagen, die Kraft, zu diesem ,Nein' zu stehen, und den Willen, den Bürgern dieses ,Nein' zu erklären.“
