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Ermershausen
Ermershausen beschließt erstmals seit 1997 neue Hebesätze für die Grundsteuer
Im Rathaus in Ermershausen traf sich am Donnerstag der Gemeinderat zu seiner Sitzung. Es ging um die Grundsteuer und die Wasserversorgung in der Gemeinde.
Foto: Lukas Reinhardt (Archivfoto) | Im Rathaus in Ermershausen traf sich am Donnerstag der Gemeinderat zu seiner Sitzung. Es ging um die Grundsteuer und die Wasserversorgung in der Gemeinde.
Martin Schweiger
 |  aktualisiert: 14.11.2024 02:43 Uhr

Der Gemeinderat Ermershausen hat in seiner Sitzung im Rathaus am Donnerstag beschlossen, die Grundsteuer-Hebesätze "moderat" zu gestalten, um die Bürgerinnen und Bürger nicht über Gebühr zu belasten. Der Hebesatz für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) beträgt ab dem kommenden Jahr 280 Prozent und für die Grundsteuer B (Grundstücke) 170 Prozent (bisher beide 280 Prozent). Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt bei 300 Prozent.

Nach dem Bayerischen Grundsteuergesetz sind die Kommunen dazu aufgerufen, die Grundsteuer aufkommensneutral zu erheben. In Ermershausen wurde die Grundsteuer seit dem Jahr 1997 nicht mehr erhöht. Eine benötigte Erhöhung musste der Gemeinderat daher bei der Festsetzung der neuen Hebesätze miteinplanen, wie es in der Sitzung hieß.

Es seien erst 90 Prozent der Bescheide vom Finanzamt an die Grundbesitzer verschickt worden. Zudem sei noch nicht bekannt, wie viele Einsprüche gegen die Bescheide eingelegt werden. Nach Ansicht von VG-Leiter Andreas Dellert kann es noch Jahre dauern, bis alle Einsprüche behandelt sind.

Alte Wasserrohre sollen ersetzt werden

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Wasserversorgung in der Birkenfelder Straße. Die Entwurfsplanung und die Durchführung der Maßnahme standen erneut zur Diskussion, da sich das im Juli dieses Jahres beschlossene Konzept geändert hat. Bisher standen Gesamtkosten in Höhe von rund 240.000 Euro im Raum.

Bei einer Ortseinsicht hatte Wasserwart Rudolf Franz darauf verwiesen, dass auf einem Teilstück von rund 80 Metern nach dem Knotenpunkt Birkenfelder Straße/Dippacher Straße Richtung Birkenfeld noch alte Rohre verlegt seien. Diese sollten durch neue Rohre des Typs "DN 100 GG" ersetzt werden. Das Planungsbüro errechnete, dass durch diese Maßnahme die Gesamtkosten auf rund 327.000 Euro steigen würden.

Der Eigenanteil der Gemeinde belaufe sich dabei auf rund 217.000 Euro. Der Gemeinderat stimmte für die Durchführung der Maßnahme und entschied, noch in diesem Jahr einen Förderantrag beim Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen zu stellen.

Bürgermeister Günter Pfeiffer (FW) gab noch Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung bekannt: In der Ringstraße hatte es einen Wasserrohrbruch gegeben. Der Auftrag zur Schadensbehebung ging für knapp 3700 Euro an die Firma Krug aus Leuzendorf. In der Hauptstraße wurden Kanaluntersuchungen durchgeführt, die Kosten in Höhe von rund 4000 Euro verursachten.

 
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