Kreiskämmerer Marcus Fröhlich zeigte sich in der Sitzung des Kreisausschusses vorsichtig zuversichtlich, was die Zukunft der Haßbergkliniken angeht. „Ich denke, es ist noch zu früh, um von einer Trendwende zu sprechen“, sagte er am Montag im großen Sitzungssaal des Landratsamtes. Dennoch hoffe er, der „der Peak erreicht“ sei. Zwar fahren die Haßberg-Kliniken noch immer Verluste ein, doch immerhin sehen die Zahlen nicht mehr ganz so düster aus wie in den vergangenen beiden Jahren.
Das Jahr ist noch nicht zu Ende, doch aus einer Gewinn- und Verlustrechnung bis zum 30. September kalkulierte die Klinikleitung das zu erwartende Jahresdefizit. In einer E-Mail vom 12. November teilt das Kommunalunternehmen den politisch Verantwortlichen mit, dass im Geschäftsjahr 2018 von Verlusten von rund 3,3 Millionen Euro auszugehen sei. Das wäre mehr als das Zehnfache des Defizits aus dem Jahr 2012, doch seitdem haben die Verluste des Krankenhauses kontinuierlich zugenommen; 2017 lagen sie bei stolzen 4,17 Millionen.
Auch Landrat Wilhelm Schneider warnte vor übertriebenem Optimismus im Bezug auf eine Trendwende, verband aber, ähnlich wie Fröhlich, eine gewisse Erleichterung damit, dass die Verluste im Vergleich zum Vorjahr reduziert werden konnten. Dennoch stehen die Haßberg-Kliniken noch etwas schlechter da, als es der Haushaltsplan für 2018 vorgesehen hatte; dieser rechnete mit einem Defizit von knapp drei Millionen Euro.
Fördermittel könnten helfen
Holger Baunacher fragte nach dem aktuellen Stand in Sachen Fördermittel. Immerhin hat das bayerische Gesundheitsministerium eine neue Sonderförderung für Krankenhäuser ins Leben gerufen, die es vor allem ermöglichen soll, Geburtshilfestationen in kleineren Krankenhäusern erhalten zu können, wenn diese zwar wirtschaftlich unrentabel, aber dennoch die Hauptversorger in ihrer Region sind.
Landrat Schneider antwortete, momentan könne er noch keine endgültige Aussage treffen, „aber ich hoffe, dass wir die Voraussetzungen erfüllen“. An dieser Stelle meldete sich Steffen Vogel zu Wort. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat war in den vergangenen Monaten immer wieder von verschiedenen Seiten für seinen Einsatz für die Erhaltung der Haßberg-Kliniken gelobt worden. Immer wieder hieß es, das neue Förderprogramm sei zu einem großen Teil dadurch zustande gekommen, dass der CSU-Abgeordnete aus dem Landkreis Haßberge sich bei Gesundheitsministerin Melanie Huml für die Rettung der Haßberg-Kliniken stark gemacht habe.
Vogel erklärte im Kreisausschuss, um für ein Jahr die Fördermittel zu bekommen, würde es ausreichen, wenn die Fördervoraussetzungen in dem Jahr selbst oder in einem der beiden Vorjahre erfüllt waren. „2016 und 2017 waren die Kriterien erfüllt“, erklärte Vogel. Damit sei die Förderung für 2018 und 2019 bereits gesichert. Von der Frage, ob die Haßbergkliniken auch im Jahr 2018 die Voraussetzungen erfüllen, hänge also erst die Förderung für das Jahr 2020 ab.
Eine Frage, zwei Antworten
Der Landrat entgegnete auf Vogels Erklärung: „Danke für die Klarstellung, aber ich bin ja gezielt nach dem Jahr 2018 gefragt worden.“ Vogel hatte sich in der jüngsten Vergangenheit mehrfach beschwert, seine Leistungen und die der bayerischen Regierung würden in der Öffentlichkeit und den Medien kleingeredet oder negativ dargestellt – so auch sein Einsatz für das Krankenhaus. Bevor es zu einer Diskussion zwischen dem Landtagsabgeordneten und dem Landrat kommen konnte, ging Holger Baunacher dazwischen: „Ich habe nach dem aktuellen Stand gefragt und meine Frage auf zwei Arten beantwortet bekommen.“
In der Sitzung hatten die Ausschussmitglieder dann über den Zuschuss zur Deckung des Betriebsdefizits der Haßberg-Kliniken zu entscheiden. 2,3 Millionen Euro sind für diesen Zweck bereits im Haushaltsplan des Landkreises veranschlagt und sukzessive ausgezahlt worden. Um weitere 473 900 Euro ging es in der Sitzung am Montag. Der Zahlung dieser zusätzlichen Mittel stimmten die Mitglieder des Kreisausschusses einstimmig zu.
