Dabei oder nicht dabei? Diese Frage beschäftigte Leser der Main-Post vom 21. Januar dieses Jahres, als sie einem Bericht entnahmen, dass Ebern der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beigetreten sei, dies jedoch keine Bestätigung fand in der Auflistung der teilnehmenden Städte. Darauf angesprochen erklärte Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD), dass die Stadt die Ziele der Initiative unterstütze, ihr aber nicht offiziell beigetreten sei. Die Reaktion kam umgehend:
Am 24. Januar traf sich der Hauptausschuss der Stadt Ebern und beschloss den offiziellen Anschluss an die Städteinitiative, mittlerweile ist Ebern dort auch gelistet. Hennemann schrieb der Redaktion: "Wie angekündigt. Wir haben reagiert" und er ergänzt: "Auch in Ebern gibt es immer wieder Probleme, wenn es um ein Abweichen von der Innerortshöchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometer, weswegen der Beschluss im Gremium einhellig fiel". Die Bürger, so Hennemann, fordern eine Ausweitung, und er nennt Beispiele:
im Stadtteil Eyrichshof in der Kurzewinder Straße
die Sudetenstraße von der Kreuzung zur Beethovenstraße ab bis nach dem Kindergarten Wunderland
der gesamte Dorfbereich Albersdorf
im Kapellenstegsweg, "Eberns Rennstrecke Nr. 1"
in Weißenbrunn, die Ortsdurchfahrt, ohne Gehweg
die Einfahrtsbereiche in die Stadt auf der Coburger Str. (Staatsstraße)
die Gleusdorfer Strasse, die Gymnasium Strasse
Er bemängelt, dass die Verkehrsbehörde im Landratsamt hier zuständig sei und diese sehr genau die geltenden Vorgaben verträte, oft die Ausnahmen bei konkreten Gefährdungen bzw. vor sozialen Einrichtungen auch noch sehr eng auslege und keine Geschwindigkeitsbeschränkungen zuließe. "Auch die Stellungnahmen der Polizei bei Gemeindestraßen folgen dieser Regelung".
Die folgende Erklärung der Stadt Ebern und der Wunsch nach Mitzeichnung des Positionspapiers der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ wurde im gleichen Wortlaut auch von den Gemeinden Theres, Zeil und Wonfurt unterzeichnet. Knetzgau will sich eventuell auch anschließen.
"1. Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.
2. Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.
3. Wir fordern den Bund auf, umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kommunen im Sinne der Resolution des Deutschen Bundestags vom 17.01.2020 ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort anordnen können, wo sie es für notwendig halten.
4. Wir begrüßen ein vom Bund gefördertes begleitendes Modellvorhaben, das wichtige Einzelaspekte im Zusammenhang mit dieser Neureglung vertieft untersuchen soll (unter anderem zu den Auswirkungen auf den ÖPNV, zur Radverkehrssicherheit und zu den Auswirkungen auf das nachgeordnete Netz), um gegebenenfalls bei den Regelungen bzw. deren Anwendung nachsteuern zu können."
Was ist das für ein populistischer Schwachsinn? Niemand fährt dort Rennen. Da ist wohl jemandem die Fantasie durchgegangen. Die Straße gibt es seit gut 70 Jahren und noch nie ist jemandem so ein hanebüchener Unsinn eingefallen!
Wenn 30 km/h angeordnet werden soll, dann muss das 1. der geltenden Rechtslage entsprechen und 2. begründet sein, z.B. mit Geschwindigkeitsmessergebnissen. Auf den im Artikel geschilderten Strecken gab es jedoch nie Messungen!
Der Eberner Bürgermeister sollte sich an der Realität orientieren statt Ebern immer mehr zu gängeln und sich um seine originären Aufgaben kümmern! Da gibt es viel zu tun!