Einstimmig beschloss der Gemeinderat unter Bürgermeister Martin Horn den Haushaltsplan der Gemeinde Ebelsbach für das Jahr 2020, der sich auf insgesamt 10,3 Millionen Euro beläuft. Der Vermögenshaushalt umfasst dabei gut 2,8 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt fast 7,5 Millionen Euro. Für Letzteren bedeutet das eine Steigerung von fast 288 000 Euro.
Zu Beginn der Sitzung wurde Corinna Geisel als neues Gemeinderatsmitglied vom Bürgermeister vereidigt. Sie vertritt die Gemeinde zukünftig im Rechnungsprüfungsausschuss und im Zweckverband der Zeil-Ebelsbach-Gruppe und ist Stellvertreterin im Finanzausschuss und im Bauausschuss. Außerdem nimmt die die Funktion einer Seniorenbeauftragten wahr. Geisel gehört der SPD-Fraktion an und ist Nachrückerin für das verstorbene Gemeinderatsmitglied Dietmar Schmidt aus Schönbrunn.
Einkommensteueranteil ist größte Einnahme
Kämmerin Simone Klos stellte dem Gremium die Haushaltszahlen vor und bezeichnete die Kassenlage derzeit als positiv. Die bedeutendsten Posten im Verwaltungshaushalt sind bei den Einnahmen: Gewerbesteuer 550 000 Euro, Einkommensteueranteil rund 2,15 Millionen Euro, Einkommensteuerersatz 159 000 Euro, Schlüsselzuweisungen rund 1,5 Millionen Euro (ein Plus von rund 43 000 Euro) und Umsatzsteueranteil gut 101 000 Euro, Grunderwerbssteuer 25 000 Euro, Konzessionsabgabe 93 000 Euro.
Bei den Ausgaben schlagen wesentlich zu Buche: Personalausgaben 798 000 Euro (plus 33 000 Euro), Kreisumlagen gut 1,6 Millionen Euro (plus 92 000 Euro), VG-Umlage 574 000 Euro (plus 37 000 Euro), Umlage Hauptschulverband 138 000 Euro (minus 19 000 Euro), Grundschulverband 198 000 Euro (minus 22 000 Euro) und sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand fast 1,6 Millionen Euro (plus 60 000 Euro).
Schulden in mehreren Töpfen verteilt
Der Stand der gemeindlichen Schulden beläuft sich damit zum 31. Dezember 2019 auf 962 336 Euro, was 255 Euro pro Kopf bei insgesamt 3700 Einwohnern ausmacht. Die Gemeinde finanziert aber auch noch Anteile für Zweckverbände oder Baumaßnahmen außerhalb ihres Haushaltes. Dazu zählt der Anteil der Gemeinde am Abwasserzweckverband Eltmann-Ebelsbach mit 651 285 Euro Schulden, ihr Anteil am Hauptschulverband mit 595 936 Euro Schulden und die Finanzierung des Ahornwegs mit 501 010 Euro.
Damit beläuft sich der Gesamtschuldenstand der Gemeinde Ende 2019 auf 2 710 567 Euro. Das sind dann pro Einwohner 719 Euro. Sollten keine neuen oder unvorhergesehenen Maßnahmen zu den im Finanzplan bis 2023 vorgesehenen Investitionen dazukommen und keine weiteren Kredite notwendig werden, könnte sich der Schuldenstand bis dahin auf 584 071 Euro verringern.
Gemeinderat Martin Wasser warf die Frage auf, ob nicht Zahlen wie die Einkommenssteuer zu optimistisch angesetzt seien, weil hier möglicherweise coronabedingt weniger erwartet werden müsse. Bürgermeister Horn stimmte zu, dass die Zahlen nach unten tendierten. Er hofft, dass dies nicht so gravierend werde. Kämmerin Klos wandte ein, dass man natürlich die Zahlen und Annahmen zu Beginn des Jahres eingestellt habe und am Ende dann korrigieren müsse. Ebenso wünschte sich Gemeinderat Wasser, dass man Investitionen für die Schulen, Kanalsanierungen oder andere Dinge, die auf die Gemeinde zukämen, schon mit Ansätzen im Haushalt versehen werden.
Einige Stellen höhergruppiert
Zu Diskussionen kam es auch beim Stellenplan, weil hier eine ganze Reihe von Stellen in die nächsthöhere Eingruppierung eingestuft wurden oder zwei neue Stellen im Bauhof ausgeschrieben wurden. Bürgermeister Martin Horn führte dazu aus, „dass man für bestimmte Lohngruppen keine Leute mehr bekomme und „einfach tiefer in die Tasche greifen muss“. Er habe deswegen eine Erhöhung vorgesehen, „weil in den letzten Jahren die Leute zu schlecht bezahlt wurden.“ Es seien Mitarbeiter, die 20 Jahre im Bauhof arbeiteten und eine Gruppenerhöhung verdient hätten. Der Bauhof habe der Gemeinde in den vergangenen Jahren immense Gelder gespart. Dem stimmte Florian Mayer zu, der meinte, dass dies auch eine Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern sei.
Bei den kostenrechnenden Einrichtungen kann man mit 94 bis 118 Prozent Deckung der Ausgaben bei den Kanaleinrichtungen und Wasser auf eine nahezu ausgeglichene Bilanz verweisen, während bei den Friedhöfen nur eine Deckung von 38 Prozent der Ausgaben erreicht wird.
Bürgermeister will Prioritätenliste für Projekte erarbeiten
Im Finanzplan der Gemeinde wurden ohne die Diskussionen die vorgesehenen Investitionen zur Kenntnis genommen. Bürgermeister Horn teilte hierzu mit, dass er bis Ende des Jahres eine Prioritätenliste zusammenstellen wolle, in welcher die Kosten genauer beziffert werden sollen.
Die größten Investitionen und Baumaßnahmen in diesem Haushaltsjahr sind: Tiefbaumaßnahme Badergasse 236 000 Euro, Sanierung VG-Gebäude 205 000 Euro, Kanalbaumaßnahme Steinbach 175 000 Euro, Gehwege Steinbach 160 000 Euro, Erschließung Ahornweg 142 000 Euro, Sportanlage Ebelsbach 72 000 Euro, Erwerb von Grundstücken und bauliche Anlagen an der Staatsstraße 2277 150 000 Euro, Grundstücke und Anlagen "Am Herrenwald“ 100 000 Euro, Baugelände Eichholz in Schönbrunn 75 000 Euro.
Die Steuersätze bleiben unverändert und belaufen sich bei der Grundsteuer A und B auf 375 von Hundert sowie bei der Gewerbesteuer auf 350 von Hundert. Aus dem Verwaltungshaushalt können rund 625 000 Euro in den Vermögenshaushalt überführt werden.
