„Gegen das Vergessen, dass es die Grenze gegeben hat, ankämpfen“, das wollen Maroldsweisachs Bürgermeister Wolfram Thein und sein Hellinger Amtskollege Christopher Other mit einer Art Infopunkt am ehemaligen Grenzübergang.
Beide Gemeinden gedenken alljährlich am Tag der Deutschen Einheit gemeinsam der Grenzöffnung vor nunmehr knapp drei Jahrzehnten. Jugendliche allerdings nehmen jeweils nur wenige an der Feier teil. Und bei einem gemeinsamen Ortstermin haben Thein und Other festgestellt: Das, was von der Grenze noch vorhanden ist, „wächst immer mehr zu“, sagte Thein am Montag im Gemeinderat. Stichwort Grünes Band. Daher haben beide Kommunen die Errichtung einer Informationsstelle ins Auge gefasst. Ein Pavillon mit Tafeln und „eventuell etwas Interaktives“, so Thein, sei angedacht.
Die Idee, entstanden im Rahmen von LEADER-Aktionsgruppen, soll als LEADER-Förderprojekt umgesetzt werden. Die Federführung liegt bei der Gemeinde Hellingen. Zunächst sei vorgesehen, ein Planungsbüro zu beauftragen, so Thein, zur Kostenfrage verwies er auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Die Bürger sollen bei der Zusammenstellung der Inhalte einbezogen werden. Viele hätten Fotos von früher und/oder könnten ihr Wissen und persönliche Erinnerungen einbringen, erläuterte der Bürgermeister.
Ein guter Gedanke, aber bei der Umsetzung bitte auf dem Teppich bleiben. Das war der Tenor der kurzen Diskussion zu diesem Entwicklungskonzept. „Es muss davor ein Kostenrahmen da sein“, forderte Stefan Böhm. Herbert Baum gab ihm Recht. „Wenn ich Konzept höre, geht mir die Galle hoch“, sagte Baum, „früher hätte man sich einfach zusammengesetzt, um so etwas zu planen“. Ramona Schrapel schlug vor, die Schulen einzubeziehen und die Kinder und Jugendlichen zu fragen, was sie ansprechen würde.
Neuer Einkaufsmarkt
Ein Bauantrag für einen Einkaufsmarkt im neuen Gewerbegebiet „Bleichäcker“ an der B 279 bei Maroldsweisach lag am Montagabend noch nicht vor. „er wird aber nicht mehr lange auf sich warten lassen“, versicherte Bürgermeister Wolfram Thein auf Nachfrage von Günter Freß. Und er betonte: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“ Die Gemeinde habe das Ihre getan, den Bebauungsplan so schnell wie möglich unter Dach und Fach zu bringen und damit die Voraussetzungen für einen Bauantrag zu schaffen. Gegenüber dieser Redaktion erläuterte Thein am Donnerstag, für nächste Woche sei der Notartermin mit dem Investor angesetzt, danach werde der Bauantrag kommen. Mündlich sei alles vorbesprochen, nur habe es mit dem Notartermin nicht mehr vor der Sitzung des Gemeinderates am Montag geklappt.
Hintergrund: Das Gewerbegebiet war primär für die Errichtung einer Tankstelle ausgewiesen worden, ein neuer Einkaufsmarkt war ebenfalls im Gespräch gewesen. Nachdem jedoch Mitte des Jahres bekannt geworden war, dass der bislang einzige Lebensmittelmarkt am Ort geschlossen werden soll, ist der Aspekt der Nahversorgung zumindest aus Sicht der Gemeinde Maroldsweisach dringlicher geworden. In der Sitzung am Montag stand der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan auf dem Programm. Diesen fasste das Gremium einstimmig, das Bauleitverfahren ist damit abgeschlossen.
Ein solches Verfahren ist meist auch notwendig, wenn eine Photovoltaikanlage auf freier Fläche errichtet werden soll. Auf Antrag von Heidi Müller-Gärtner wird die Gemeinde künftig in solchen Fällen den oder die Bauwerber auffordern, vor Beginn der Bauleitplanung die Bürger zu informieren. Diese Entscheidung traf der Gemeinderat bei einer Gegenstimme. Bei der Maßgabe handelt es sich um einen freiwilligen Arbeitsauftrag für die Verwaltung.
Das ursprüngliche Ansinnen von Müller-Gärtner war es, die Vorgehensweise in die Geschäftsordnung der Marktgemeinde aufzunehmen. Doch eine Selbstverpflichtung ist rechtlich nicht möglich, wie Geschäftsleiter René Schäd erläuterte, schon gar nicht in der Geschäftsordnung. Und die Gemeinde kann auch die Antragsteller nicht zu der Bürgerinfo verpflichten, machte Wolfram Thein klar.
Der Antrag für einen dritten Motor im Blockheizkraftwerk einer Biogasanlage war im Rahmen der laufenden Verwaltung behandelt worden und wurde nur der Information halber am Ratstisch angesprochen. Es gehe nicht darum, mehr Strom zu erzeugen, sondern die Anlage flexibler zu steuern, hieß es.
Kritik am Bürgermeister
Eine leichte Missstimmung gab es gegen Ende der Sitzung. Melanie Gräbner, CSU-Gemeinderätin aus Altenstein, warf Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) sichtlich verärgert vor, gegen seinen eigenen Anspruch der Überparteilichkeit gehandelt zu haben. Konkret ging es unter anderem um einen gemeindlichen Zuschuss für die Überdachung der Pergola auf dem Dorfplatz in Altenstein. Ihren Worten zufolge hatte sich Gräbner persönlich bei Thein für den Zuschuss eingesetzt, der Bürgermeister diesen aber abgelehnt.
Nach einer Begehung des SPD-Ortsverbandes Maroldsweisach Ende Oktober in Altenstein jedoch sei der Zuschuss bewilligt worden. Thein wies zunächst auf seine Entscheidungskompetenz als Bürgermeister hin. Zur Sache selbst betonte er, die Entscheidung für den Zuschuss sei lange vor der Begehung gefallen. Und er selbst wiederum wunderte sich über das Vorgehen von Altensteiner Seite, da auch der Vorsitzende des Burg- und Heimatvereins den Zuschuss beantragt hatte.
Herbert Baum (SPD) merkte an, nichts von dem Kontakt zwischen Gräbner und Thein gewusst zu haben. Er empfahl, „solche Entscheidungen in einem Gremium öffentlich zu machen“, also im Gemeinderat oder Bauausschuss. Ein Zusammenhang mit der Begehung „besteht nicht“, betonte auch Baum, bekundete aber Verständnis für die Verärgerung von Gräbner.
