Die Sanierung der Schönbrunner Straße und der Bau eines Gehwegs entlang der Bamberger Straße in Richtung Dorf waren Thema der November-Sitzung des Stettfelder Gemeinderats.
Jeweils einstimmig beschloss das Gremium für beide Projekte eine beschränkte Ausschreibung und wählte die Firmen aus, an die die Anfragen verschickt werden sollen. Die Planung für den Gehweg entlang der Bamberger Straße kam erneut auf den Tisch, nachdem der Bau im Dezember 2018 bereits mit 1 zu 12 Stimmen abgelehnt worden war. Diskussionsbedarf gab es zu seiner Ausführung.
„Kein Mensch braucht den Weg“
Der Gehweg ist mit einer Breite von 1,50 Metern auf 160 Metern Länge geplant und soll vom Buswartehäuschen in die Straße am Mittelweg führen. Zudem kündigte Bürgermeister Alfons Hartlieb an, dass bezüglich einer Querungshilfe „An der Flachs“ in dieser Woche Gespräche mit dem Straßenbauamt stattfinden.
Bei dem nun geplanten Gehweg sah Johann Müller erhebliches Einsparpotenzial: „Kein Mensch am Mittelweg braucht diesen Weg. Wenn er nur bis zur Querungshilfe gebaut wird, können wir beinahe ein Drittel einsparen.“ Mit einer Gegenstimme wurde der Beschluss vom Dezember 2018 aufgehoben und ebenfalls mit einer Gegenstimme der Bau nun doch in der bestehenden Form beschlossen.
Auch die vermeintliche chemische Verunreinigung von Wegebaumaterial stand erneut auf der Tagesordnung im Gemeinderat. Im Jahr 2017 hatte die Firma Hartbau im Röderweg, der Straße am Sportplatz und in einem Damm am Mühlbach Recycling-Material verbaut. Das Material war vor der Verwendung von einem Labor untersucht und auf Unbedenklichkeit geprüft worden.
Im November desselben Jahres hatte Werner Rümer, der Vorsitzende der Rechtlergemeinschaft, in deren Auftrag eine Materialprobe in Auftrag gegeben. Rümer ist gleichzeitig Mitglied des Stettfelder Gemeinderates für die Fraktion Stettfelder Dorfgemeinschaft. Das Ergebnis vom 20. November 2017 besagte, dass eine der fünf Proben nicht den Vorgaben entsprach. Hierzu wurde aus dem Gutachten zitiert: „Der Einbau von ungebundenem RW2-Material im Wegebau als Deckschicht ist nicht zulässig. Das weitere Vorgehen muss mit der zuständigen Behörde abgestimmt werden.“
Am 3. Mai 2019 teilte Rümer das Ergebnis dem Landratsamt mit, worauf es zu einem Ortstermin mit einer erneuten Entnahme von Proben kam. Die Proben ergaben erneut, dass das Material die entsprechenden Richtwerte einhielt. Da Straßen und Wegebau der Gemeinde unterliegen, komme es auch nur dem Gemeinderat und den Aufsichtsbehörden zu, diese zu überwachen. Wenn also ein Missstand oder Mängel auffallen, müsse dies der Verwaltung mitgeteilt werden. Insbesondere die Art und Weise und der lange Zeitraum zwischen Ergebnis und Bekanntgabe beim Landratsamt stieß den meisten Räten sauer auf. „Ich finde es unmöglich, dass da einfach Proben gezogen werden und dann eine vermeintliche Umweltverschmutzung nicht bekannt gegeben wird“, betonte Doris Simon.
Zerrüttetes Verhältnis
„Zeit ist hier nicht der entscheidende Faktor“, verteidigte sich Rümer und verwies auf die damals noch fehlende Abrechnung. Zudem betonte er das zerrüttete Verhältnis zwischen Rechtlern und Gemeinde: „Wenn ein Vertrauensverhältnis da wäre, hätten wir es melden können.“ Rümer wollte es nicht überbewerten, dass die Rechtler die Proben nehmen ließen, auch wenn man dahinter ein Fehlverhalten sehen könne.
„Uns wird die Täterrolle zugeschoben, obwohl wir nur demokratische Werte genutzt haben“, erklärte er. „Das sind eineinhalb Jahre zwischen Gutachten und Mitteilung ans Landratsamt“, zeigte Udo Busch wenig Verständnis. Doris Simon fügte an: „Wenn du keine Möglichkeit siehst mit uns zu reden, gibt es immer noch die Verwaltung oder das Landratsamt.“
