
Das derzeit größte Schienenbauprojekt in Oberfranken ist die Trasse von Nürnberg über Bamberg, Ebensfeld bis Erfurt. Eine der wichtigsten Straßenprojekte die Bundesstraße 173 zwischen Lichtenfels und Kronach. Im Raum Kulmbach besteht Braurecht für die rund 80 Millionen Euro teure Ortsumgehung Kulmbach/Ost-Untersteinach im Zuge der Bundesstraße 289. Dies ist auf der Verkehrskonferenz des bayerischen Innenministeriums in Coburg deutlich geworden.
Innen-Staatssekretär Gerhard Eck informierte die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die kommunalen Mandatsträger und Vertreter von Institutionen, Behörden und Verbänden über die Verkehrsprojekte in Oberfranken. Die bayerische Verkehrspolitik setze auf Vernetzung. Dabei gehe es nicht nur um einzelne Straßen- oder Schienenprojekte, sondern um Gesamtkonzepte im Güter- wie Personenverkehr. Eck begrüßte es, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zusätzliche fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen sind.
„Neben der beschlossenen Erweiterung der Lkw-Maut brauchen wir auch eine Pkw-Maut“, machte er deutlich. Denn es sei nur gerecht, dass auch ausländische Fahrer den Straßenbau in Deutschland mitfinanzieren. Verkehrsträger Nummer eins bleibe laut Eck nach wie vor die Straße. Um ein leistungsfähiges Straßennetz sicherzustellen, wurden im vergangenen Jahr in Bayern rund 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau und Erhalt der Bundesfernstraßen und Staatsstraßen investiert.
Allerdings könne die Straße den prognostizierten Verkehrszuwachs allein nicht bewältigen. Deshalb müsse man auch in Zukunft eine Verlagerung des Gütertransports auf Schiene und Wasserstraßen voranbringen. „Unser Ziel ist eine optimale Auslastung aller Verkehrsträger“, sagte Eck. Für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplan 2015 wurden neben den 184 Projekten aus dem Bereich Straßenbau auch 30 Bahnprojekte und zwei Projekte aus dem Bereich der Wasserstraßen angemeldet. Dazu brauche es aber eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung.
Zur Entlastung der Straßen im Personenverkehr setzt Staatssekretär Gerhard Eck außerdem auf ein attraktives Nahverkehrsangebot: „Seit der Bahnreform wurden mehr als 50 neue Haltepunkte errichtet, das Nahverkehrsangebot um rund 40 Prozent ausgeweitet sowie dichtere Takte, längere Betriebszeiten und optimierte Anschlussverbindungen durch den Bayern-Takt geschaffen“.
Beim Schienenpersonennahverkehr möchte Bayern den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe weiter forcieren. Ein Thema, das auch die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld in der Diskussionsrunde ansprach. „Auf behindertengerechte Bahnhöfe sind nicht Menschen mit Rollstuhl angewiesen, sondern auch Mütter mit Kinderwagen und Senioren“. Damit bei den Investitionen von Deutscher Bahn und Bund etwas vorangeht, habe Bayern für den barrierefreien Ausbau Landesmittel in Höhe von 60 Millionen Euro im „Bayern-Paket 2013-2018“ bereitgestellt, erläuterte Eck.
Der Abteilungsleiter Straßenbau in der obersten Baubehörde, Ministerialdirigent Karl Wiebel und der Abteilungsleiter Verkehr, Leitender Ministerialrat Hans-Peter Böhner, stellten herausragende Projekte in Oberfranken vor. Bei den Bundesstraßen werden in Oberfranken die Bundesstraßen 85, 173, 289 und 303 schrittweise ausgebaut beziehungsweise ergänzt. Hier konnten in den vergangenen Jahren bereits wichtige Verbesserungen erzielt werden. Für den Ausbau der B 173 zwischen Michelau und Zettlitz mit den Ortsumgehungen Trieb und Hochstadt läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren, ebenso für den Bauabschnitt zwischen Neuses und Johannisthal mit Anbindung der B 303 über die „Lerchenhoftrasse“. Im Großraum Hof soll die B 173 ebenfalls ausgebaut werden. Im Zuge der Bundesstraße 303 ist der Ausbau zwischen Marktredwitz und der Bundesgrenze nach Tschechien geplant.
Im Bereich der Staatsstraßen sind im Ausbauplan 27 oberfränkische Projekte mit einem Investitionsvolumen von 113 Millionen Euro in der höchsten Dringlichkeit enthalten. 2009/2010 wurde erstmals auch die Förderung von Radwegen an Staatsstraßen sowie der Umbau von bestehenden Kreuzungen von Staatsstraßen mit Kreis- und Gemeindestraßen möglich, wenn eine Gemeinde oder ein Landkreis die Baulast übernimmt. Die oberfränkischen Gemeinden haben hier reges Interesse gezeigt. So konnte die Regierung von Oberfranken Projekte mit rund 17 Millionen Euro Förderzusagen zur Aufnahme in das Förderprogramm melden.
Noch 2014 soll der sieben Kilometer lange Bahnlückenschluss zwischen Selb und dem tschechischen Aš in Bau gehen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist Ende 2015 geplant.
Spaß beiseite: Heute jammerte Brunner in Grafenrheinfeld über die Versiegelung der Landschaft, andernort wird sie munter weiter praktiziert. Diese CSU-Partei kann einfach alles!