Die Olympischen Spiele 2008 wird der Schweinfurter BMW-Händler Helmut Wächter so schnell nicht vergessen. Daran ändert auch nichts, dass die Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) unter seinem Präsidenten Thomas Bach gegen ihn am Mittwoch vom Landgericht Nürnberg-Fürth (LG) erstinstanzlich abgeschmettert worden ist.

Wächters Autohaus hatte einen Pkw als „Unser Angebot zu Olympia 2008“ beworben. Darin sah der DOSB einen Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG), welches unter anderem die Bezeichnung „Olympia“ schützt. Er ließ das Autohaus anwaltlich abmahnen.

Wächter hatte sich verpflichtet, die Werbung zu unterlassen. Er war aber nicht bereit, die vom DOSB geltend gemachten 1600 Euro Abmahnkosten zu tragen. Muss er auch nicht, entschieden die Nürnberger Richter (Az.: 3 O 10482/11).

Das LG führt aus, dass der Begriff „Olympia“ zwar im geschäftlichen Bereich ohne Zustimmung des DOSB verwendet worden sei. Rechtswidrig sei dies aber nur, wenn die Gefahr einer Verwechslung bestehe oder die Wertschätzung der Olympischen Spiele in unlauterer Weise beeinträchtigt oder ausgenutzt werde. Weder das eine noch das andere sei der Fall. Insbesondere sei nicht der Eindruck erweckt worden, das Autohaus sei Sponsor der Olympischen Spiele. Der Kläger kann Berufung einlegen.