ROTHENBURG OB DER TAUBER
NPD will jetzt in Rothenburg aufmarschieren
Bei der Suche nach einem Veranstaltungsort für ihren nächsten Bundesparteitag zieht die rechtsextreme NPD auch die Touristenhochburg Rothenburg ob der Tauber in Betracht.
Eine entsprechende Anfrage der Partei liege der mittelfränkischen Stadt vor, sagte am Freitag Rothenburgs Oberbürgermeister Walter Hartl (parteilos) und bestätigte damit einen Bericht des Bayerischen Rundfunks.
„Die Parteiführung möchte bis Montag wissen, ob die Stadt die Voraussetzungen für eine solche Parteiveranstaltung erfüllt“, berichtete Hartl. Er bezweifelt allerdings, dass die von der NPD angefragte Reichsstadthalle für den Bundesparteitag geeignet ist.
Eine Ablehnung der Stadt müsse aber juristisch wasserdicht sein, um einen medienwirksamen Triumph der NPD vor Gericht zu verhindern.
Anfang April war ein geplanter Bundesparteitag in Lautertal bei Oberfranken abgesagt worden. Grund waren Straßenbauarbeiten in der Nähe des Geländes.
Hartl räumte ein, dass Rothenburg von den Parteitagsplänen der NPD alles andere als begeistert sei. „Wir sind nicht nur in Sachen Tourismus international sehr breit aufgestellt. Bei uns in der Stadt Leben auch Menschen aus 60 Nationen. Dafür hat uns die Bundesregierung erst im Jahr 2011 als “Ort der Vielfalt“ ausgezeichnet“, gab das Stadtoberhaupt zu bedenken.
„Das sind nicht gerade Werte, die die NPD vertritt“, fügte Hartl hinzu. Die NPD hat alternativ noch eine Anfrage in Frankenthal (Rheinland-Pfalz) laufen.
„Die Parteiführung möchte bis Montag wissen, ob die Stadt die Voraussetzungen für eine solche Parteiveranstaltung erfüllt“, berichtete Hartl. Er bezweifelt allerdings, dass die von der NPD angefragte Reichsstadthalle für den Bundesparteitag geeignet ist.
Eine Ablehnung der Stadt müsse aber juristisch wasserdicht sein, um einen medienwirksamen Triumph der NPD vor Gericht zu verhindern.
Anfang April war ein geplanter Bundesparteitag in Lautertal bei Oberfranken abgesagt worden. Grund waren Straßenbauarbeiten in der Nähe des Geländes.
Hartl räumte ein, dass Rothenburg von den Parteitagsplänen der NPD alles andere als begeistert sei. „Wir sind nicht nur in Sachen Tourismus international sehr breit aufgestellt. Bei uns in der Stadt Leben auch Menschen aus 60 Nationen. Dafür hat uns die Bundesregierung erst im Jahr 2011 als “Ort der Vielfalt“ ausgezeichnet“, gab das Stadtoberhaupt zu bedenken.
„Das sind nicht gerade Werte, die die NPD vertritt“, fügte Hartl hinzu. Die NPD hat alternativ noch eine Anfrage in Frankenthal (Rheinland-Pfalz) laufen.
Themen & Autoren / Autorinnen
Denn nach dem Parteiengesetz muß sie einen Bundesparteitag abhalten!
Entweder verbietet man die NPD oder man ermöglich ihr sich gesetzeskonform zu verhalten und ihrer Pflicht nachzukommen einen Parteitag zu veranstalten. Alles andere ist Doppelmoral.