„Die Herkulesaufgabe Krippenplätze wurde in Bayern und insbesondere in Unterfranken beispielhaft erledigt“, dieses Lob hatte Nürnbergs Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, Ulrich Maly, für die Staatsregierung übrig. Der Bezirksverband tagt seit Mittwoch in Bad Neustadt (Lkr. Rhön-Grabfeld)
„Die Klagewelle ist ausgeblieben, auch Engpässe verzeichnen wir nur wenige“, freute sich Maly über die geglückte Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige im Freistaat. Wichtig sei es nun, bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten die versprochene, gerechte Drittelung der Kostenaufteilung zwischen Kommunen, Freistaat und Bund zu erreichen. Alleine die Stadt Nürnberg müsse zum Beispiel 400 zusätzliche Erzieherstellen finanzieren, bayernweit stehen derzeit rund 100 000 Krippenplätze zur Verfügung.
Eine Planungsunsicherheit beobachtet der Städtetags-Vorsitzende beim Thema Windradbau. Dabei geht es um die von Ministerpräsident Horst Seehofer ins Spiel gebrachte erhöhte Abstandsflächen-Regelung „10H“, für die ein gemeinsamer Gesetzesantrag von Bayern und Sachsen im Bundesrat vorliegt. Darin sprechen sich die Initiatoren für einen Abstand zwischen Wohnbebauung und Windanlagen aus, der dem Zehnfachen der Anlagenhöhe entspricht. An die Stelle von bisher rund 800 bis 1000 Metern würden Abstände von rund 2000 Metern treten. Der Bundesratsinitiative werden kaum Chancen eingeräumt. „Der Freistaat setzt ein falsches Signal, gegen das sich der Städtetag über Parteigrenzen hinweg ausgesprochen hat“, so Maly. Stattdessen bräuchten die Kommunen Planungssicherheit, wenn die Energiewende gelingen solle.
Wenn Innen- und Umweltministerium dazu aufforderten, bei Neuplanungen schon diese mögliche Gesetzesinitiative zu berücksichtigen, dann sei das rechtlich fragwürdig. Dennoch nehme auch der Städtetag die Befürchtungen der Bürger ernst.
Auch eine Personalie wurde behandelt. Für den in den Landtag wechselnden bisherigen Bezirksvorsitzenden, Würzburgs Oberbürgermeister Georg Rosenthal (SPD), übernimmt Schweinfurts OB Sebastian Remelé (CSU) dieses Amt.
° „Die Herkulesaufgabe Krippenplätze wurde in Bayern und insbesondere in Unterfranken beispielhaft erledigt“, und
°„Die Klagewelle ist ausgeblieben, auch Engpässe verzeichnen wir nur wenige“,
von Herrn Maly lese ist das doch ein Riesenkompliment für Seehofer und die Staatregierung und das vor allem auch deshalb, weil es von einem "Roten" kommt. O.k., Maly ist keiner von den erfolglosen alternden Jungspunden der SPD, die ja noch nie was verantwortlich verantworten (gut, gell
Das da noch etwas Kritik zur Windkraft nachgeschoben wird, sei ihm verziehen. Bedenklich nur, dass da einige sofort drauf anspringen, ich lach mich krumm
Trotzdem könnte der Städtetag, um die Lasten gerechter zu verteilen, sich z. B. ruhig mal dafür einsetzen, dass keine Beton-und-Glas-Paläste mehr ohne Fotovoltaik gebaut werden dürfen, damit für den Betrieb der Klimaanlagen im Sommer zumindest weniger Strom von WKA im ländlichen Raum (oder anderen teuer vorzuhaltenden Kraftwerken) gebraucht wird!
Und wenn die "Ländler" den "Städtern" den Strom abdrehen wollen, werden sie halt während der stromfreien Zeit, wo die Maschinen in der Fabrik bzw. die Computer auf dem Schreibtisch nicht laufen, in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt.
Einfach machen mit purem Dogmatismus kann ichs mir auch. Und mit Konfrontation kommt man nicht weiter (s. auch US-Haushaltsstreit)...
betroffenen Bevölkerung "vom Lande" zu Wort zu melden ?
Die Errichtung von WKA erfolgt nahezu ausschließlich auf dem Lande !
Die demopraphische Entwicklung und der "Sog" in die Städte führt bereits jetzt dazu,dass
die Dörfer "ausbluten".Diese Entwicklung wird jetzt noch durch die sinnlose Zerstörung der Landschaft und der Natur (als bisheriges Plus im Verhältnis zu Städten) wesentlich verstärkt.
Die Stellungnahme des "Städtetages" empfinde ich diesbezüglich als in der Sache völlig unzureichend,deplatziert und unangemessen.Ein Schlag ins Gesicht der "ländlichen Bevölkerung".
Ich empfehle einen kurzfristigen Termin mit dem neuen Heimatminister,der den ländlichen Raum stärken bzw. für gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land sorgen soll.
Treffpunkt: Burg in Nürnberg mit WKA von 200m Höhe!