„Was ist mit dem Digitalfunk? Wann werden die Geräte ausgeliefert?“ Zwei Fragen, die dem Kitzinger Kreisbrandrat Roland Eckert derzeit auf jeder Feuerwehrversammlung gestellt werden. Eine Antwort kann Eckert genauso wenig geben wie der Vorsitzende des Bezirksfeuerwehrverbandes Unterfranken, Heinz Geißler. Und das, obwohl am 7. Januar 2013 der Testbetrieb begonnen hat und vom 24. Februar bis 5. Mai der erweiterte Probebetrieb geplant ist.
Im vergangenen Jahr hatte der Bezirksfeuerwehrverband den Bedarf an Geräten für ganz Unterfranken ermittelt: 5000 Geräte mit einer Auftragssumme von rund sechs Millionen Euro, sagt Geißler im Gespräch mit dieser Zeitung. Der Auftrag wurde im August europaweit öffentlich ausgeschrieben. Ende September hatten zwei Hersteller Angebote abgegeben.
„Der eine Hersteller lag mit seinem Angebot deutlich unter dem des Konkurrenten“, berichtet Eckert. Dass der günstigere Anbieter den Auftrag dennoch nicht bekam, lag daran, dass der unterlegene Konkurrent vor die Vergabekammer in Ansbach zog. Er monierte einen Verfahrensfehler und forderte eine Nachprüfung. Die Vergabekammer gab dem Klageführer recht. Mit dieser Entscheidung war wiederum der Konkurrent nicht einverstanden. Der legte bei der Vergabekammer am Oberlandesgericht München in zweiter Instanz Beschwerde ein, berichtet Geißler.
Falls die Beschwerde abgelehnt wird, muss der Auftrag neu ausgeschrieben werden. Es würden weitere Monate ins Land ziehen, bis die Wehren die Funkgeräte bekommen, so der Vorsitzende. Mit ihrem Problem stehen Unterfrankens Wehren nicht alleine da. Ähnliche Erfahrungen machten die Feuerwehren im Landkreis Ingolstadt und andere.
Keine Probleme mit der Beschaffung der Geräte gab es bei der Polizei. Hier lief die Ausschreibung über das bayerische Innenministerium. Für das Technische Hilfswerk (THW) erfolgte eine bundesweite Ausschreibung durch den Bund. Diese Geräte sind inzwischen zum größten Teil ausgeliefert, sagt der Ortsbeauftragte des THW Kitzingen, Alexander Fischer. Auch das Bayerische Rote Kreuz schrieb den Auftrag zentral über den Landesverband aus, berichtet der Geschäftsführer des BRK-Kreisverbandes Kitzingen, Harald Erhard. Ausgeliefert sind die Funkgeräte allerdings noch nicht, denn auch hier muss sich demnächst die Vergabekammer mit der Beschwerde eines Anbieters befassen.
Eckert will sich für den Probebetrieb Geräte bei der Feuerwehrschule, der Polizei oder beim THW ausleihen. Geißler appelliert stattdessen an die Politik und den bayerischen Städte- und Gemeindetag. „Die sollen uns die Geräte zur Verfügung stellen“, sagt Geißler. „Andernfalls funken wir eben weiter analog. Das hat sich bewährt.“
BOS-Digitalfunk
Für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) soll der Digitalfunk flächendeckend ein bundesweit einheitliches Funknetz für Rettungs- und Sicherheitskräfte schaffen und die bestehenden, analogen Funknetze ablösen. Als Vorteile des Digitalfunks gelten unter anderem dessen verlässliche Verfügbarkeit, die Abhörsicherheit, die verbesserte Sprachqualität, die Möglichkeiten der Datenübertragung, zur Einzel- und Gruppenkommunikation, sowie Zusatzdienste, wie Notruf oder GPS-basierte Fahrzeug- und Personenortung. Das BOS-Digitalfunknetz ist nach Fertigstellung das weltweit größte Funknetz, das auf dem internationalen TETRA-Standard basiert. Damit können 500 000 Nutzerinnen und Nutzern gleichzeitig kommunizieren. Von geplanten 4500 Basisstationen an rund 4300 Standorten sind rund 4100 fertiggestellt und rund 3720 in Betrieb. Text: rw
