Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen , Brandenburg und Thüringen waren Thema des monatlichen Stadtgesprächs der CSU Bad Kissingen . Ulrich Kutz stellte die Ergebnisse nochmals dar, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Danach ergab sich eine ausführliche Diskussion.
Offensichtlich war, dass die Wahlen durch die jeweiligen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt stark bestimmt waren. Aber auch die aktuellen bundespolitischen Einflüsse prägten den Wahlkampf und letztendlich die Ergebnisse.
Die Betroffenheit über das Abschneiden der AfD und über das des „Bündnis Sahra Wagenknecht “ (BSW) wurde deutlich.
Es wird unter den Teilnehmern des Stadtgesprächs nun erwartet, dass die CDU in Sachsen und Thüringen beziehungsweise die SPD in Brandenburg als bisherige Regierungsparteien ihren Regierungsauftrag wieder annehmen. Sie müssen als Gestalter einer neuen Regierungskoalition in den Vereinbarungen ihre Ziele klug durchsetzen, so die Meinung in der Kissinger CSU. Der neue politische Player BSW wird durch viele Gespräche in die zukünftige Regierungsarbeit einzubeziehen sein. Wie weit man dabei auf Forderungen eingehen kann – das wird sich zeigen.
Mit Erleichterung nahmen die Teilnehmer zur Kenntnis, dass aufgrund der Auslegung der Wahlrechtsreform durch das höchste deutsche Gericht der Weg frei ist, dass die CSU im nächsten deutschen Bundestag weiter vertreten sein kann. Die dafür notwendige Anzahl von Direktmandaten wird auf jeden Fall erzielt werden, da ist man optimistisch.
Das nächste CSU-Stadtgespräch findet am Donnerstag, 7. November, statt. Beginn ist um 18 Uhr in der Vinothek am Marktplatz. red