30,2 Millionen Euro hat die Stadt im Haushaltsjahr 2024 bewegt: 19,5 Millionen gehören zum Verwaltungshaushalt (Verwaltungskosten), 10,6 Millionen zum Vermögenshaushalt (Investitionen). Das sind insgesamt also rund 14 Millionen Euro weniger als die vergangenes Jahr geplanten 44 Millionen Euro .
Das liegt vor allem daran, dass der Vermögenshaushalt um rund 14 Millionen Euro geringer ist. Zum einen sind die geplanten Ausgaben in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen geringer ausgefallen als geplant, zum anderen fehlen auf der Einnahmenseite zwei Millionen Euro Stabilisierungshilfe.
Mindestzuführung nicht erwirtschaftet
Kämmerer Stefan Bierdimpfl weist darauf hin, dass die sogenannte Mindestzuführung im vergangenen Jahr nicht erwirtschaftet werden konnte. „Das ist die Zahl, die wir aus den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes übrighaben müssen, um die Tilgungslasten der aufgenommenen Kredite abzahlen zu können“, erklärt er.
Die freie Finanzspanne liege bei minus 1,2 Millionen Euro , was bedeutet: Von 1,45 Millionen Euro Tilgungslast fehlten 1,2 Millionen Euro . „Das heißt, wir haben den überwiegenden Teil der Tilgungen durch Mittelaufnahme gegenfinanziert. Das werden wir auf Dauer so nicht durchhalten können, wenn wir 2025 erneut in die Situation kommen.“ Rechtliche Probleme gebe es hier nicht, aber ein Dauerzustand dürfe dies auf keinen Fall werden, betont der Kämmerer.
Defizit hat verschiedene Gründe
Auf Nachfrage von Oliver Jurk ( CSU ), wie das zustande komme, erklärt Bierdimpfl, dass dies verschiedene Gründe habe, auf Einnahmen- sowie auf Ausgabenseite.
Die Grundsteuereinnahmen waren geringer als geplant (-122.000), es gab Mindereinnahmen bei den Benutzungsgebühren für Wasser, Abwasser und Friedhof (-194.000), ein Defizit bei sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (-214.000) und 386.000 Euro weniger Einnahmen durch Zuweisungen und Zuschüsse. Auf der Ausgabenseite höher als geplant sind Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts (247.000) und Zuweisungen, die die Stadt zahlen muss (580.000). Das sind vor allem die Zuweisungen an die Kindergärten in nicht-städtischer Trägerschaft.
Personalkosten steigen
Zudem betont er im Gespräch mit der Redaktion: „2019 bis 2022 betrug der Anteil der Personalkosten am Verwaltungshaushalt immer rund 22 Prozent. Dies schnellte durch die Übernahme des Schülerhorts Januar 2023 auf 27 Prozent hoch. Durch die Tariferhöhung im Beamten- als auch im Angestelltenbereich hat es dazu geführt, dass wir 2024 bei 28,3 Prozent liegen.“ Neben Personal in der Kinderbetreuung, das früher nicht mit in die Rechnung fiel, gibt es beispielsweise einen hauptamtlichen Feuerwehrwart.
Insgesamt hatte die Stadt im Haushaltsjahr 2024 Kredite in Höhe von 5,60 Millionen Euro aufgenommen, möglich wären 5,67 Millionen gewesen. Der Schuldenstand pro Kopf liegt damit bei 2030 Euro.
Michael Kastl ist zuversichtlich
Bürgermeister Michael Kastl ( CSU ) kommentierte: „Wenn man betrachtet, was wir in den letzten Jahren getan haben, sieht man: viel Luxus war da nicht dabei.“ Er würde sich sehr freuen, wenn es an der ein oder anderen Stelle die Möglichkeit gäbe, zu experimentieren und einfachere Lösungen umzusetzen. „Dafür würden wir dort sicherlich auf Fördermittel verzichten können.“
Pessimistisch ist er aber nicht gestimmt: „Wir sollten nicht die Flinte ins Korn werfen, im Gegenteil: Wir haben schon einige Grundlagenarbeit geleistet, um die Situation zu verbessern.“ Festhalten wolle er: Einzig durch Sparen sieht die Zukunftsperspektive der Stadt Münnerstadt weniger rosig aus als durch gezielte Investitionen.
Der Stadtrat nahm den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis und beauftragte den Rechnungsprüfungsausschuss mit der weiteren Bearbeitung.
