Aus Schaden wird man klug. Das kann auch Bad Brückenaus Bürgermeister Jan Marberg ( SPD ) jetzt behaupten. Aufgrund eines Formfehlers wurde der Antrag der Stadt auf Stabilisierungshilfe für das Jahr 2024 abgelehnt. Ein schwerer Schlag für die finanzschwache Kommune (wir berichteten). Mithilfe des Bayerischen Städtetages soll es nächstes Jahr besser werden.
Wie der Bürgermeister dieser Redaktion kürzlich mitteilte, lag der entscheidende Fehler beim Punkt "Eigenfinanzierungsanteil am Finanzierungsprogramm". Dieser wurde mit "Null" angegeben, obwohl dort eine gewisse Summe hätte drinstehen müssen.
Antrag fehlte die Nachvollziehbarkeit
Damit fehlte dem recht komplexen Antrag die Nachvollziehbarkeit; er erfüllte nicht die formellen Anforderungen, um eine Genehmigung der Stabilisierungshilfe in Betracht ziehen zu können.
Wie der Fehler geschehen konnte, kann Marberg nicht mehr nachvollziehen. "Das wurde vor meiner Zeit in Auftrag gegeben und eingereicht; man hat sich wohl an Unterlagen der Vergangenheit orientiert."
Keine Suche nach Schuldigen
Der Bürgermeister, seit 14. Mai im Amt, hält es nicht für zielführend, jetzt noch nach Schuldigen zu suchen. Zumal der frühere Kämmerer Markus Popp die Stadtverwaltung vor einigen Wochen verlassen hat. "Wir wollen jetzt nach vorne schauen und es besser machen."
Dafür hat sich das Stadtoberhaupt Hilfe vom Bayerischen Städtetag ins Boot geholt. Den Stabihilfe-Antrag für 2025 werde man durch den kommunalen Spitzenverband vor dem Versenden auf Plausibilität prüfen lassen. Laut dem Bürgermeister bezweifelt der zuständige Verteilerausschuss des Finanzministeriums in München nicht, dass Bad Brückenau für die Stabihilfe in Frage kommt. Aber der Antrag müsse besser gestaltet werden.
Für 2025 ein plausibler Antrag
Johann Kronauer, beim Städtetag für Finanzen und Sport zuständiger Referent, verspricht: "Im nächsten Jahr wird ein Antrag gestellt, der aus formellen Gründen nicht abgelehnt werden kann." Auf der unterfränkischen Kämmerertagung am 6. Dezember in Würzburg werden er und Bad Brückenaus Kämmerer Andreas Braun sich wahrscheinlich erstmals persönlich treffen und kennenlernen.
