Oerlenbach
Pro-Kopf-Verschuldung sinkt
Den größten Brocken stellt die Neugestaltung des gemeindlichen Bauhofs mit über einer Millionen Euro dar.
10,6 Millionen Euro umfasst der Haushaltsplan der Gemeinde für das laufende Jahr. Eingehend bearbeitete der Haupt- und Finanzausschuss die einzelnen Posten des gut 100-seitigen Zahlenwerks und befürwortete im Resümee einhellig die Ansetzungen. Den Etat selbst wird der Gemeinderat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 21. Februar voraussichtlich verabschieden.
"Weniger Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuereinnahmen sowie höhere Kreisumlage verursachen eine Lücke von fast einer halben Millionen Euro. Das begrenzt unseren Spielraum, den wir nur mit Sparsamkeit und langfristigen Planungen einschließlich Ausloten aller Fördermöglichkeiten abfedern können", schickte Bürgermeister Franz Kuhn der Beratung voraus. Vorangegangen war eine Besprechung mit Ortsreferenten und Bürgermeisterstellvertretern. Auf dieser Basis entstanden die Ansätze, die Kämmerin Johanna Schaumberg in den Entwurf eingearbeitet hatte und im Detail dem Ausschuss vorlegte.
"Im Verwaltungshaushalt (VWH) mit seinen 7,2 Millionen Euro haben wir eigentlich keine Spielräume; denn da geht es um die ganze Bandbreite der laufenden Kosten", schickte sie voraus. Größter Brocken sind die vier Kindertagesstätten mit 1,4 Mio. Euro Ausgaben und 800 000 Euro an Einnahmen als Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kindergartenbildungsgesetz BayKiBiG. 450 000 Euro verbleiben der Kommune zum Schulbetrieb, wo sich 630 000 Euro an Ausgaben und 180 000 Euro an Einnahmen - darunter 80 000 Euro für den Ganztagesbetrieb und 63 000 Euro für den Schulbus - gegenüber stehen.
Weitere Gelder fließen in Verwaltung, Finanzwirtschaft, Bauhof, Forstwirtschaft, Unterhalt von Straßen, Wegen und Gebäuden, Straßenbeleuchtung, Friedhöfe, Brandschutz, Förderung von Vereinen, Kirchen und weiteren Institutionen sowie Denkmalpflege und Museen.
"Die wichtigsten Seiten des VWH sind die großen Einnahmen mit 2,59 Millionen Euro als Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und 1,4 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen, die aber um 200 000 Euro zurückgingen. An Gewerbesteuer erwarten wir 600 000 Euro, 50 000 Euro weniger als 2016", betonte Frau Schaumberg.
Weitere Gelder bringen Grundsteuer B mit 470 000 Euro, Einkommenssteuerersatzleitungen mit 201 000 Euro, Beteiligung an der Umsatzsteuer mit 145 000 Euro, allgemeine Finanzzuweisungen vom Land Bayern mit 90 000 Euro, Grundsteuer A Landwirtschaft mit 38 000 Euro und Zulagen zur Grunderwerbssteuer mit 35 000 Euro. Gemäß bisherigem Prozentansatz steigt die Kreisumlage um 222 000 Euro auf 2,11 Mio. Euro, während die Gewerbesteuerumlage auf 120 000 Euro zurückgeht. Im Gesamtabschluss können vom VWH dem Vermögenshaushalt VMH 560 000 Euro zurückgeführt werden.
Im zweiten Teil setzte sich der Ausschuss mit dem VMH, der sich in Summe auf 3,4 Mio. Euro beziffert, auseinander. Frau Schaumberg erläuterte die einzelnen Ansetzungen mit 400 000 Euro für ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr Oerlenbach, 350 000 Euro für Planung und den ersten Part Bauhofsanierung, 300 000 Euro für die Erschließung des Baugebiets "Westlich der Ziegelei" in Ebenhausen, 280 000 Euro für den Bauabschnitt 1 zur Sanierung der Eltingshäuser Straße in Oerlenbach, 200 000 Euro für Schulen einschließlich WC-Sanierung in Ebenhausen, 100 000 Euro als Investitutionsumlage zum Gewerbepark an der A 71, je 70 000 Euro als Restfinanzierung zur Sanierung der Wilhelm-Hegler-Halle und zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung, 45 000 Euro für weitere Gestaltung der Dorfmitte Eltingshausen, 35 000 Euro für Maßnahmen in Kindergärten, je 30 000 Euro für einen Jugendraum und Planung zur Sanierung der Domstraße in Rottershausen sowie je 15 000 Euro für Sanierung eines Flurdenkmals, Maßnahmen in Friedhöfen und Sanierung von Feldwegen. Bei der Breitbandversorgung decken sich Zuschuss von 270 000 Euro und Restausgaben von 260 000 Euro. Für Grunderwerb und Tilgung von Kredititen sind je 200 000 Euro geplant.
"Zur Deckung der Maßnahmen sind keine neuen Kredite nötig. Neben der erwähnten Zuführung vom VWH können wir aus der Rücklage 1,3 Millionen Euro entnehmen und erhoffen uns aus dem Verkauf von Grundstücken 450 000 Euro", ergänzte Bürgermeister Kuhn. Die Pro-Kopf-Verschuldung macht aktuell 333 Euro aus und wird sich Ende 2017 auf 292 Euro mindern. "Trotz erheblicher Investitionen haben wir unsere Finanzen im Griff und können mutig nach vorne schauen", fasste er zusammen.
Der Ausschuss bejahte ebenso die Planungen bis 2020 mit den Schwerpunkten Bauhof mit insgesamt 1,1 Mio. Euro, Domstraße Rottershausen mit 730 000 Euro, Forststraße in Ebenhausen mit 400 000 Euro, Eltingshäuser Straße in Oerlenbach mit restlichen 300 000 Euro, Baumgartenstraße in Oerlenbach mit 300 000 Euro und Lindenstraße in Rottershausen mit 125 000 Euro. In den Gewerbepark an der A 71 fließen jährlich 100 000 Euro, in die Verbesserung der Straßenbeleuchtung 50 000 Euro pro Jahr. Für die Angleichung des Wegenetzes beim Ausbau der "KG 43 neu" sind 110 000 Euro eingestellt.
Karin Haut und Manfred Greubel sprachen die Schäden am Feldweg von Ebenhausen in Richtung Altenfelder Hof an. Für den ersten Abschnitt "Tiefer Weg" müsste die Entwässerung verbessert werden. "Das wird letztlich viel Geld kosten. Flickschusterei bringt wenig", betonte Greubel. Weiteres Vorgehen wurde nicht diskutiert.
"Weniger Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuereinnahmen sowie höhere Kreisumlage verursachen eine Lücke von fast einer halben Millionen Euro. Das begrenzt unseren Spielraum, den wir nur mit Sparsamkeit und langfristigen Planungen einschließlich Ausloten aller Fördermöglichkeiten abfedern können", schickte Bürgermeister Franz Kuhn der Beratung voraus. Vorangegangen war eine Besprechung mit Ortsreferenten und Bürgermeisterstellvertretern. Auf dieser Basis entstanden die Ansätze, die Kämmerin Johanna Schaumberg in den Entwurf eingearbeitet hatte und im Detail dem Ausschuss vorlegte.
Keine Spielräume
"Im Verwaltungshaushalt (VWH) mit seinen 7,2 Millionen Euro haben wir eigentlich keine Spielräume; denn da geht es um die ganze Bandbreite der laufenden Kosten", schickte sie voraus. Größter Brocken sind die vier Kindertagesstätten mit 1,4 Mio. Euro Ausgaben und 800 000 Euro an Einnahmen als Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kindergartenbildungsgesetz BayKiBiG. 450 000 Euro verbleiben der Kommune zum Schulbetrieb, wo sich 630 000 Euro an Ausgaben und 180 000 Euro an Einnahmen - darunter 80 000 Euro für den Ganztagesbetrieb und 63 000 Euro für den Schulbus - gegenüber stehen. Weitere Gelder fließen in Verwaltung, Finanzwirtschaft, Bauhof, Forstwirtschaft, Unterhalt von Straßen, Wegen und Gebäuden, Straßenbeleuchtung, Friedhöfe, Brandschutz, Förderung von Vereinen, Kirchen und weiteren Institutionen sowie Denkmalpflege und Museen.
"Die wichtigsten Seiten des VWH sind die großen Einnahmen mit 2,59 Millionen Euro als Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und 1,4 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen, die aber um 200 000 Euro zurückgingen. An Gewerbesteuer erwarten wir 600 000 Euro, 50 000 Euro weniger als 2016", betonte Frau Schaumberg.
Einnahmen aus Steuern
Weitere Gelder bringen Grundsteuer B mit 470 000 Euro, Einkommenssteuerersatzleitungen mit 201 000 Euro, Beteiligung an der Umsatzsteuer mit 145 000 Euro, allgemeine Finanzzuweisungen vom Land Bayern mit 90 000 Euro, Grundsteuer A Landwirtschaft mit 38 000 Euro und Zulagen zur Grunderwerbssteuer mit 35 000 Euro. Gemäß bisherigem Prozentansatz steigt die Kreisumlage um 222 000 Euro auf 2,11 Mio. Euro, während die Gewerbesteuerumlage auf 120 000 Euro zurückgeht. Im Gesamtabschluss können vom VWH dem Vermögenshaushalt VMH 560 000 Euro zurückgeführt werden.
Im zweiten Teil setzte sich der Ausschuss mit dem VMH, der sich in Summe auf 3,4 Mio. Euro beziffert, auseinander. Frau Schaumberg erläuterte die einzelnen Ansetzungen mit 400 000 Euro für ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr Oerlenbach, 350 000 Euro für Planung und den ersten Part Bauhofsanierung, 300 000 Euro für die Erschließung des Baugebiets "Westlich der Ziegelei" in Ebenhausen, 280 000 Euro für den Bauabschnitt 1 zur Sanierung der Eltingshäuser Straße in Oerlenbach, 200 000 Euro für Schulen einschließlich WC-Sanierung in Ebenhausen, 100 000 Euro als Investitutionsumlage zum Gewerbepark an der A 71, je 70 000 Euro als Restfinanzierung zur Sanierung der Wilhelm-Hegler-Halle und zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung, 45 000 Euro für weitere Gestaltung der Dorfmitte Eltingshausen, 35 000 Euro für Maßnahmen in Kindergärten, je 30 000 Euro für einen Jugendraum und Planung zur Sanierung der Domstraße in Rottershausen sowie je 15 000 Euro für Sanierung eines Flurdenkmals, Maßnahmen in Friedhöfen und Sanierung von Feldwegen. Bei der Breitbandversorgung decken sich Zuschuss von 270 000 Euro und Restausgaben von 260 000 Euro. Für Grunderwerb und Tilgung von Kredititen sind je 200 000 Euro geplant.
"Zur Deckung der Maßnahmen sind keine neuen Kredite nötig. Neben der erwähnten Zuführung vom VWH können wir aus der Rücklage 1,3 Millionen Euro entnehmen und erhoffen uns aus dem Verkauf von Grundstücken 450 000 Euro", ergänzte Bürgermeister Kuhn. Die Pro-Kopf-Verschuldung macht aktuell 333 Euro aus und wird sich Ende 2017 auf 292 Euro mindern. "Trotz erheblicher Investitionen haben wir unsere Finanzen im Griff und können mutig nach vorne schauen", fasste er zusammen.
Planungen bis 2020
Der Ausschuss bejahte ebenso die Planungen bis 2020 mit den Schwerpunkten Bauhof mit insgesamt 1,1 Mio. Euro, Domstraße Rottershausen mit 730 000 Euro, Forststraße in Ebenhausen mit 400 000 Euro, Eltingshäuser Straße in Oerlenbach mit restlichen 300 000 Euro, Baumgartenstraße in Oerlenbach mit 300 000 Euro und Lindenstraße in Rottershausen mit 125 000 Euro. In den Gewerbepark an der A 71 fließen jährlich 100 000 Euro, in die Verbesserung der Straßenbeleuchtung 50 000 Euro pro Jahr. Für die Angleichung des Wegenetzes beim Ausbau der "KG 43 neu" sind 110 000 Euro eingestellt. Karin Haut und Manfred Greubel sprachen die Schäden am Feldweg von Ebenhausen in Richtung Altenfelder Hof an. Für den ersten Abschnitt "Tiefer Weg" müsste die Entwässerung verbessert werden. "Das wird letztlich viel Geld kosten. Flickschusterei bringt wenig", betonte Greubel. Weiteres Vorgehen wurde nicht diskutiert.
Themen & Autoren / Autorinnen
