
"Unsere Gemeinde ist geprägt durch die Bundespolizei ", weiß Siegfried Erhard , Altbürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Oerlenbach . Während seiner Amtszeit, im Jahr 1999, wurden die Oerlenbacher Gespräche, eine gemeinsame Veranstaltung der Gemeinde und des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums begonnen. Seitdem finden sie, mit zwei Ausnahmen (2006 und 2017) jedes Jahr statt. Immer konnten prominente Redner aus Politik und Wirtschaft, aber auch aus dem kirchlichen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich gewonnen werden.
20 Jahre nach dem ersten Oerlenbacher Gespräch mit dem Sozialethiker Professor Friedrich Heckmann zum Thema "Mehr Gemeinschaft in Volk und Staat! Brauchen wir ein anderes Grundgesetz oder andere Bürgerinnen und Bürger ?", kommt nun Stephan Mayer , der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat nach Oerlenbach . Er spricht am Mittwoch, 22. Mai, um 19.30 Uhr in der Wilhelm-Hegler-Halle über "Grenzpolizeiliche Aufgaben der Zukunft - ein Ausblick". Anschließend steht er in dieser öffentlichen Veranstaltung für ein Publikumsgespräch zur Verfügung.
In einer vorab veröffentlichten Pressemitteilung heißt es, dass Europa "als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts" ein zentrales Thema seiner Rede sein werde. Die jüngsten Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, anhaltende Terrorbedrohungen und der bevorstehende "Brexit" würden dazu führen, dass polizeiliche Aufgaben und Kontrollen neu gedacht und konzipiert, aber auch weiter automatisiert werden müssten, gerade im Hinblick auf einen schnellen Datenabgleich.
Zentrale Werte im Blick
Eine der Kernbotschaften des Staatssekretärs werde es sein, die zentralen Werte der europäischen Union wieder in den Blick zu rücken. Stephan Mayer , Jahrgang 1973, studierte Jura und wurde danach Rechtsanwalt. Seit 2002 gehört er dem Bundestag an, bereits seit 1996 ist er Stadtrat in Neuötting und Kreisrat im Landkreis Altötting. Außerdem ist er stellvertretender Landesvorsitzender der Union der Vertriebenen und Mitglied des Bundes der Vertriebenen. Seit 2010 ist er Präsident der THW-Bundesvereinigung e.V. ( Technisches Hilfswerk ). Parlamentarischer Staatssekretär wurde er im März 2018.
1999 wurde "50 Jahre Grundgesetz" gefeiert und deshalb beschlossen, dass die Gemeinde zusammen mit der Bundespolizei etwas gemeinsam veranstaltet, erzählte Altbürgermeister Siegfried Erhard über die Anfänge der Oerlenbacher Gespräche. Die Idee sei ursprünglich aus dem Rathaus gekommen und dann sehr schnell von der Bundespolizei mit aufgegriffen worden. "Wir wollten die Verbindung und die guten Beziehungen zwischen der Gemeinde und der Bundespolizei deutlich machen" sagte er. Bürgermeister Franz Kuhn ergänzte "für die Gemeinde sind diese Gespräche eine wichtige Angelegenheit, denn für uns ist die Verbundenheit mit der Bundespolizei sehr wichtig. Damit wird auch die Zusammenarbeit nach außen dokumentiert". Er wies darauf hin, zum Beispiel auch Benefizkonzerte oder gemeinsame Fußballturniere und kleinere Veranstaltungen gebe.
Prominente Referenten
Polizeidirektor Ralf Wiegand, der Leiter des Aus- und -fortbildungszentrums der Bundespolizei betonte ebenfalls, dass diese jährliche gemeinsame Veranstaltung auch für die Bundespolizei große Bedeutung habe, um damit die enge Verbindung zur Gemeinde zu dokumentieren. Er konnte zahlreiche prominente Referenten nennen, die bisher zu den Oerlenbacher Gesprächen kamen, so 2002 Bundespräsident a.D. Roman Herzog , 2007 Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier , 2009 Bischof Friedhelm Hofmann oder 2015 die damalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm . 2006 fiel das Gespräch aus. Der spätere Bundespräsident Joachim Gauck zog seine Zusage wegen eines anderen Termins zurück. Auch Wolfgang Thierse , seinerzeit Vizepräsident des Bundetages sagte ebenfalls zu und dann doch wieder ab. 2017 wurde wegen der zeitlichen Nähe zur Bundestagswahl kein Gespräch angesetzt - "wegen der Friedenspflicht der Bundesbehörden", so Polizeidirektor Wiegand.