Oerlenbach hat seinen Haushalt für 2024 erneut aufgestellt. Weil das Landratsamt Einspruch einlegte– es ging in erster Linie um eine vorgeschriebene digitale Form des Zahlenwerks – präsentierte Kämmerer Steffen Borst dem Gemeinderat die aktualisierte Fassung. Im Verwaltungshaushalt gab es einige Verschiebungen, aber keine großen Veränderungen. Die begründete Borst mit neuen Zahlen, die sich seit dem Frühjahr ergaben.
So erzielte Oerlenbach beispielsweise rund das Doppelte an Einnahmen aus dem Holzverkauf. Der Vermögenshaushalt hat sich dagegen wesentlich gewandelt und kommt bei den Einnahmen und Ausgaben auf rund 5,6 Millionen Euro, im Mai erwartete der Finanzfachmann noch eine Summe von über 8 Millionen Euro.
Steffen Borst taxiert den Verwaltungshaushalt auf 10,6 Millionen Euro, den Vermögenshaushalt auf 5,6 Millionen. Rund 400.000 Euro kann Oerlenbach vom Verwaltungs- dem Vermögenshaushalt zuführen.
Im Mai hatte man noch zur Vorsicht ein Darlehen von drei Millionen in den Büchern stehen, dies musste die Gemeinde nicht in Anspruch nehmen. Einstimmig befürwortete der Gemeinderat die vorgelegten Zahlen und bewilligte ohne Gegenstimmen auch die Haushaltssatzung für 2024.
Car-Sharing?
Leonie Kuhn (Büro Perleth) füllte gleich drei Punkte der Tagesordnung. Rund um das Städtebauliche Entwicklungskonzept (kurz: ISEK) für den Altort von Oerlenbach ging es erst um die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und am Ende um die notwendige Satzung für das ISEK und das Maßnahmenpaket. Alle Eingaben und Änderungswünsche der Behörden und Nachbargemeinden wurden geprüft und die Einwendungen beantwortet.
Am Ende kann Oerlenbach das Konzept wie geplant angehen, eine weitere Auslegung muss nicht mehr erfolgen. Einstimmig bewilligte das Ratsgremium die vorgelegten Formulierungen.
27 Maßnahmen auf rund 13 Hektar umfasst das ISEK für den Altort. Das Spektrum der Ideen ist vielfältig, es geht vom barrierefreien Zugang für Rathaus und Sitzungssaal über Konzepte für neue Wohnbebauung (Wohnpark Musikerviertel) bis hin zu neuen Angeboten für den Verkehr; die Idee „Car-Sharing“ könnte in der Gemeinde schon schnell umgesetzt werden, meinte Bürgermeister Nico Rogge . Die Satzung für das ISEK tritt am 1. Februar in Kraft, die Abschlussveranstaltung mit der Bevölkerung ist für den 6. Februar 2025 geplant.
Jahresergebnis für 2023 kurz und bündig
Im Eiltempo konnte Alexander Böse sodann die Ergebnisse der örtlichen Prüfung des Jahresergebnisses für 2023 vortragen. Er und die anderen Prüfer aus dem Gemeindeparlament fanden keine großen Punkte zur Beanstandung an den vorgelegten Zahlen, konnten mit der Kämmerei offene Fragen schnell klären und bescheinigten Oerlenbach für das vergangene Jahr eine saubere, sparsame und nachweisbar ordentliche Haushaltsführung.
In Zahlen ausgedrückt, bedeutet dies: Die Jahresrechnung für 2023 schließt mit 21,5 Millionen Euro, davon entfallen 10,7 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 10,8 Millionen auf dem Vermögenshaushalt.
Flächennutzungs- und einen Bebauungsplan für Solarpark Rottershausen
Für den Solarpark Rottershausen gibt es jetzt einen Flächennutzungs- und einen Bebauungsplan . Beides fand die Zustimmung des Gemeinderates. Alle Ratsmitglieder genehmigten den Bebauungsplan für den „Solarpark Rottershausen “ und die dazugehörige 19. Änderung des Flächennutzungsplans .
Mit dem Bau eines Wohnhauses mit Carport füllt ein Bauherr in Oerlenbach eine „Baulücke“ im Ort. Die vorgelegten Pläne weisen die Unterschriften aller Nachbarn aus, für das Areal gibt es keinen Bebauungsplan , das Haus „passt“ in die Umgebung.
Die ersten Entscheidungen für die Bundestagswahlen in Oerlenbach traf der Gemeinderat . Das Erfrischungsgeld, die Aufwandsentschädigung für die Beisitzer belaufen sich auf 40 Euro, die Vorsitzenden und die Schriftführer erhalten 60 Euro.
