Mit dem beschlossenen Haushalt für das laufende Jahr schaffe man es zu gestalten und nicht nur zu verwalten, freute sich Bürgermeister Mario Götz über den einstimmigen Beschluss. Novum war in diesem Jahr innerhalb einer Sitzung den Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt als auch den Finanzplan zu beraten und darüber abzustimmen. Götz konnte sich gut vorstellen, diese komprimierte Form auch in den nächsten Jahren zu wählen und noch dazu den Zeitpunkt in das I. Quartal zu verlegen.
Stabile Einnahmen erwartet
Kämmerer Frank Geier setzte in seinem vorgelegten Haushaltsplan den Verwaltungshaushalt mit 12,8 und den Vermögenshaushalt mit 5,0 Millionen Euro fest. Die Entwicklung der Bevölkerung nach Anzahl und Altersaufbau sei nur bedingt kommunal beeinflussbar, die Anzahl derer, die durch Erwerbseinkommen Sozialversicherungsbeiträge und Steuern erwirtschafteten, werde langfristig schrumpfen, so Geier.
Bei den allgemeinen Zuweisungen rechnete er bei der Gewerbesteuer mit 2,2, bei der Einkommensteuerbeteiligung mit 2,9 und bei den Schlüsselzuweisungen mit 1,6 Millionen Euro und auch für die Folgejahre seien die Steuerschätzungen positiv, wodurch ein Großteil der gemeindlichen Einnahmen stabil blieben. Die Jahressollstellung bei Abwasser- und Wassergebühren bleibe zum Vorjahr stabil. Durch den enormen Käferbefall und die zusätzlich steigenden Preise werde für das Forstjahr mit einem Verkaufserlös von 480.000 Euro gerechnet.
Auf der Ausgabenseite schlagen Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 4,7, die Personalkosten mit 2,4 und Zuweisungen und Zuschüsse mit 1,6 Millionen Euro zu Buche. Die Personalkosten betragen 19 Prozent des Verwaltungshaushaltes. Berücksichtigt seien hier schon die verhandelte Inflationsprämie sowie die Steigerung der Gehälter ab März diesen Jahres um durchschnittlich 11,2 Prozent. Im Bereich der Energiepreise könnten für das Jahr 2023 nur schwierig verlässliche Haushaltsansätze gebildet werden, durch die Auszahlung der Strompreisbremse hätten sich in 2023 und auch in 2024 die Energiekosten wieder einigermaßen normalisiert.
Im Vergleich zum Vorjahr steige die Kreisumlage um rund 285.000 Euro, dies sei mit der gestiegenen Steuerkraft des Marktes Oberthulba zu begründen.
Im Vermögenshaushalt spielt die Entnahme aus Rücklagen in Höhe von 2,1 Millionen Euro eine wichtige Rolle, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt beträgt rund 860.000 Euro. Aus der Veräußerung von Baugrundstücken und sonstigen unbebauten Grundstücken erwarte man Einnahmen in Höhe von rund 100.000 Euro.
Größere Investitionen stehen an
Auf der Ausgabenseite stehen Tiefbau- (2,6 Millionen Euro ) und Hochbaumaßnahmen (1,2 Millionen Euro ) an. Kreditaufnahmen sind für das laufende Jahr nicht geplant, der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 1,02 Millionen Euro , und damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei 203 Euro. Der mittelfristige Finanz- und Investitionsplan (bis 2027) stelle ein wichtiges Instrument dar, um eine stetige Aufgabenerfüllung zu sichern. Nur damit könne beurteilt werden, ob sich vorgesehene Investitionen auch in Zukunft mit der Leistungsfähigkeit des Marktes Oberthulba vereinbaren ließen.
In den nächsten Jahren seien die größten Investitionsmaßnahmen das Bürgerhaus Frankenbrunn, der Anbau an das Feuerwehrhaus Hetzlos, die Sanierung der Thulbatalhalle sowie der Breitbandausbau. Aber auch beim Thema Sturzflutrisikomanagement sollen im Finanzplanzeitraum größere Investitionen getätigt werden und die Erneuerung von Grundversorgungsleitungen rückt in den nächsten Jahren mehr in den Fokus. In den Jahren 2025 und 2026 zeichnen sich Kreditaufnahmen ab, die entscheidende Frage wird sein, in welchem Umfang, in welcher Höhe und in welchem Zeitfenster die Investitionsmaßnahmen erfolgen. Man sei nicht blauäugig an den Haushalt herangegangen, sondern habe eine solide Planung mit übersichtlicher Verschuldung vorgenommen, so der Kämmerer. Der limitierende Faktor für einen Haushalt sei natürlich das Geld, aber „auch in Zukunft werden wir in Baugebiete, Kindergärten und Schule investieren“, war sich Bürgermeister Mario Götz sicher.
Bei Förderung nicht berücksichtigt
Beim Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz im Ländlichen Raum“ hatte sich der Markt Oberthulba mit einem geplanten Regenrückhaltebecken beworben. Hierbei sei man nicht berücksichtigt worden, musste Geschäftsführerin Nicole Wehner dem Gremium mitteilen. Auch hätte die Irritation bezüglich der Namen von Funkmaststandorten aufgeklärt werden können, meinte Wehner. Der Stahlgittermast in Wittershausen sei mittlerweile in Betrieb, mit dem Bau der Funkanlage in Hassenbach sei in den nächsten zwei Wochen zu rechnen.
Das „Regionalbudget“ wird auch 2025 fortgeführt, allerdings angepasst an die zukünftig zu erwartende Haushaltslage, informierte Götz. Bei vier teilnehmenden Gemeinden reduziere sich die Fördersumme auf 40.000 Euro. Abschließend erinnerte der Bürgermeister noch einmal an das geplante Ferienprogramm. Vereine, die sich als Veranstalter einbringen wollen, können sich bis 17. Mai melden.
