Oberleichtersbach
Oberleichtersbach: Kindergarten stößt an Grenzen
Die Kapazitäten von Kindergarten und Krippe sind erschöpft. Nun überlegt der Gemeinderat, das Gebäude zu erweitern. Die gute Haushaltslage spricht dafür.
Aufgrund der Ausweisung neuer Baugebiete und dem damit verbundenen Zuzug junger Familien hat der Kindergarten St. Anna seine Kapazitätsgrenze erreicht. Insbesondere ist die Anzahl der Krippenplätze sehr knapp und zurzeit kann die erforderliche Kapazität nur mit mehr oder weniger guten Notlösungen aufrecht erhalten werden.
Eine dauerhafte Lösung ist erforderlich. Dies sehen auch alle Gemeinderäte so. Im Zuge einer eventuellen Erweiterung wird auch eine Sanierung des mittlerweile über 25 Jahre alten Kindergartens angedacht. Die Gemeinde möchte zunächst einmal Informationen sammeln und in Erfahrung bringen, welche Erweiterungsmöglichkeiten in Frage kommen und welche Fördermittel es von Kirche und Staat gibt.
Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch der bestehenden Scheune und des Stalles sowie dem Wiederaufbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Oberleichtersbach durch Sabina Bolz stimmten die Gemeinderäte ebenso zu wie dem Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses in Modlos durch Ivonne und Andreas Klug. Ebenso passierte der Antrag zum Bau einer landwirtschaftlichen Halle am Buchrasen durch Peter Enders das Gremium ohne Beanstandungen.
Im Mittelpunkt der Oberleichtersbacher Gemeinderatssitzung standen die Beratungen und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016. Es galt einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 6.654.500 Euro zu verabschieden. Hiervon entfallen 4.436.800 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2.217.700 Euro auf den Vermögenshaushalt. Somit liegt der Haushalt 534.800 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres. Voraussichtlich kann heuer ein Betrag von 906.100 Euro vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Im Haushalt 2016 ergibt sich eine freie Finanzspanne von 911.400 Euro für Investitionen. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig und auch nicht vorgesehen. Ab diesem Jahr wurde die Berechnung zur Festsetzung der Steuer- und Umlagekraft der Gemeinden neu geregelt. Dies wirkt sich auf die Festsetzung der Kreisumlage, der Schlüsselzuweisung und der Investitionspauschale aus. Bei der Steuerkraftberechnung wurden die Nivellierungshebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer von bisher 250 Prozent beziehungsweise 300 Prozent auf einheitlich 310 Prozent angehoben. Dies kann bei einigen Gemeinden dazu führen, dass sie reicher gerechnet werden als sie tatsächlich sind.
Damit wieder die gleichen frei verfügbaren Steuereinnahmen wie vorher in der Gemeinde Oberleichtersbach verblieben, müssten die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer auf rund 366 Prozent angehoben werden. Auf eine solche Anhebung verzichtet die Gemeinde aber und belässt die alten Hebesätze. Gleichzeitig wurde aber der Kreisumlagesatz von 48,7 Prozent auf 45,7 Prozent gesenkt. Für Oberleichtersbach errechnet sich aufgrund der Änderungen in der Summe eine Ersparnis von circa 19.744 Euro.
Auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts schlagen insbesondere Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 2.883.100 Euro zu Buche. Die Gewerbesteuern von 1.250.000 Euro und der Anteil an der Einkommenssteuer mit 832.000 Euro sowie Grundsteuereinnahmen von 228.700 Euro sind hier besonders zu erwähnen. In diesem Jahr erhält die Gemeinde eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 367.400 Euro.
Auf der Ausgabenseite bilden die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 906.100 Euro, die Kreisumlage mit 840.600 Euro, die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 286.700 Euro sowie Personalausgaben, hauptsächlich für den Kindergarten in Höhe von 226.200 Euro die größten Posten. Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes setzen sich im Wesentlichen aus Vermögenserwerb mit 834.000 Euro, 802.600 Euro für Tiefbaumaßnahmen sowie 415.000 Euro für den weiteren Breitbandausbau im Gemeindebereich zusammen. An reinen Deckungsmitteln verbleiben der Gemeinde voraussichtlich 1.483.600 Euro. Dies sind 2.430.583 Euro weniger als im vergangenen Jahr mit sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen. Damit liegt Umlagekraft der Gemeinde in diesem Jahr an fünfter Stelle aller Landkreisgemeinden.
Da im aktuellen Jahr 139.100 Euro aus der Rücklage entnommen werden, verringert sich diese auf 5.401.174 Euro. Die Gemeinde wird im nächsten Jahr aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2015 voraussichtlich keine Schlüsselzuweisung und Investitionspauschale erhalten wird und zugleich ist eine wesentlich höhere Kreisumlage zu zahlen. Daher ist für das nächste Jahr eine Rücklagenentnahme von 1.030.900 Euro vorgesehen. Die Schulden der Gemeinde werden sich bis zum Jahresende auf 598.423 Euro verringern, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 294,36 Euro entspricht. Damit liegt die Gemeinde Oberleichtersbach weit unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden von 683 Euro. Der Haushaltsplan wurde einstimmig von den Gemeinderäten verabschiedet.
Eine dauerhafte Lösung ist erforderlich. Dies sehen auch alle Gemeinderäte so. Im Zuge einer eventuellen Erweiterung wird auch eine Sanierung des mittlerweile über 25 Jahre alten Kindergartens angedacht. Die Gemeinde möchte zunächst einmal Informationen sammeln und in Erfahrung bringen, welche Erweiterungsmöglichkeiten in Frage kommen und welche Fördermittel es von Kirche und Staat gibt.
Bauanträge bewilligt
Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch der bestehenden Scheune und des Stalles sowie dem Wiederaufbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Oberleichtersbach durch Sabina Bolz stimmten die Gemeinderäte ebenso zu wie dem Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses in Modlos durch Ivonne und Andreas Klug. Ebenso passierte der Antrag zum Bau einer landwirtschaftlichen Halle am Buchrasen durch Peter Enders das Gremium ohne Beanstandungen.Im Mittelpunkt der Oberleichtersbacher Gemeinderatssitzung standen die Beratungen und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016. Es galt einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 6.654.500 Euro zu verabschieden. Hiervon entfallen 4.436.800 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2.217.700 Euro auf den Vermögenshaushalt. Somit liegt der Haushalt 534.800 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres. Voraussichtlich kann heuer ein Betrag von 906.100 Euro vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden.
911.400 Euro für Investitionen
Im Haushalt 2016 ergibt sich eine freie Finanzspanne von 911.400 Euro für Investitionen. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig und auch nicht vorgesehen. Ab diesem Jahr wurde die Berechnung zur Festsetzung der Steuer- und Umlagekraft der Gemeinden neu geregelt. Dies wirkt sich auf die Festsetzung der Kreisumlage, der Schlüsselzuweisung und der Investitionspauschale aus. Bei der Steuerkraftberechnung wurden die Nivellierungshebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer von bisher 250 Prozent beziehungsweise 300 Prozent auf einheitlich 310 Prozent angehoben. Dies kann bei einigen Gemeinden dazu führen, dass sie reicher gerechnet werden als sie tatsächlich sind.
Damit wieder die gleichen frei verfügbaren Steuereinnahmen wie vorher in der Gemeinde Oberleichtersbach verblieben, müssten die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer auf rund 366 Prozent angehoben werden. Auf eine solche Anhebung verzichtet die Gemeinde aber und belässt die alten Hebesätze. Gleichzeitig wurde aber der Kreisumlagesatz von 48,7 Prozent auf 45,7 Prozent gesenkt. Für Oberleichtersbach errechnet sich aufgrund der Änderungen in der Summe eine Ersparnis von circa 19.744 Euro.
Auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts schlagen insbesondere Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 2.883.100 Euro zu Buche. Die Gewerbesteuern von 1.250.000 Euro und der Anteil an der Einkommenssteuer mit 832.000 Euro sowie Grundsteuereinnahmen von 228.700 Euro sind hier besonders zu erwähnen. In diesem Jahr erhält die Gemeinde eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 367.400 Euro.
Fast eine Million zurückgelegt
Auf der Ausgabenseite bilden die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 906.100 Euro, die Kreisumlage mit 840.600 Euro, die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 286.700 Euro sowie Personalausgaben, hauptsächlich für den Kindergarten in Höhe von 226.200 Euro die größten Posten. Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes setzen sich im Wesentlichen aus Vermögenserwerb mit 834.000 Euro, 802.600 Euro für Tiefbaumaßnahmen sowie 415.000 Euro für den weiteren Breitbandausbau im Gemeindebereich zusammen. An reinen Deckungsmitteln verbleiben der Gemeinde voraussichtlich 1.483.600 Euro. Dies sind 2.430.583 Euro weniger als im vergangenen Jahr mit sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen. Damit liegt Umlagekraft der Gemeinde in diesem Jahr an fünfter Stelle aller Landkreisgemeinden.
Da im aktuellen Jahr 139.100 Euro aus der Rücklage entnommen werden, verringert sich diese auf 5.401.174 Euro. Die Gemeinde wird im nächsten Jahr aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2015 voraussichtlich keine Schlüsselzuweisung und Investitionspauschale erhalten wird und zugleich ist eine wesentlich höhere Kreisumlage zu zahlen. Daher ist für das nächste Jahr eine Rücklagenentnahme von 1.030.900 Euro vorgesehen. Die Schulden der Gemeinde werden sich bis zum Jahresende auf 598.423 Euro verringern, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 294,36 Euro entspricht. Damit liegt die Gemeinde Oberleichtersbach weit unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden von 683 Euro. Der Haushaltsplan wurde einstimmig von den Gemeinderäten verabschiedet.
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