Münnerstadt
Münnerstadt investiert elf Millionen Euro
Einstimmig hat der Stadtrat den Haushalt für 2018 beschlossen. Er entspricht im Wesentlichen dem Etat von 2017. Das neue Gerätehaus ist drin.
So unproblematisch ist wohl noch nie ein Etat beschlossen worden. Es gab keine Klausurtagung, auch keine Finanzausschuss-Sitzungen. Die Stadträte hatten den Entwurf Anfang März zugeschickt bekommen und bis zuletzt keine Änderungswünsche eingebracht. So lag der Entwurf am Montag als Beschlussvorlage vor, alle 17 anwesenden Stadträte votierten auch dafür. Dass das alles so problemlos über die Bühne ging, hat einen Grund: Es handelt sich eigentlich um den Haushalt 2017. Der ist beinahe eins zu eins übernommen worden, weil im letzten Jahr die Genehmigung erst im November vorlag.
Bürgermeister Helmut Blank (CSU) führte kurz in das Thema ein und überließ es dann dem geschäftsleitenden Beamten und Kämmerer, Stefan Bierdimpfl, den Etat vorzustellen. "Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2018 umfasst ein Volumen von 28 826 300 Euro, wobei 11 240 900 auf den Vermögenshaushalt und 17 585 400 auf den Verwaltungshauhalt entfallen", sagte er. Am Ende des Jahres wird die Stadt voraussichtlich rund 15,6 Millionen Euro Schulden haben, was einem Anstieg um rund 826 000 Euro entspricht. Sowohl in diesem Jahr als auch in den Folgejahren wird nicht nur die gesetzliche Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erreicht. Es bleibt jeweils eine freie Finanzspanne von mehr als einer Million Euro. Allerdings muss zur Gegenfinanzierung der Investitionen ein Kredit von über zwei Millionen Euro aufgenommen werden.
Zum Verwaltungshaushalt führte Stefan Bierdimpfl unter anderem zu zahlende Zinsen in Höhe von rund 700 000 Euro an. Grund- und Gewerbesteuern bleiben gleich. Zum Vermögenshaushalt nannte er Tilgungen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro in diesem Jahr. Der Vermögenshaushalt 2018 beinhaltet zusätzlich für die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2021 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro. So wird sichergestellt, dass begonnene Projekte auch weitergeführt werden können.
Dann führte Stefan Bierdimpfl die wesentlichen Investitionsschwerpunkte in diesem und den Folgejahren auf. Das sind unter anderem die Anfinanzierung des Feuerwehrgeräthauses in Münnerstadt (rund 2,5 Millionen Euro), Beschaffungen für das Feuerwehrwesen (rund 450 000 Euro), der Zuschuss der Stadt für die Generalsanierung der Stadtpfarrkirche für die Jahre 2018 bis 2021 (rund 300 000 Euro), die Generalsanierung der Mehrzweckhalle (rund 6,8 Millionen Euro), die Sanierung der Tartanbahn im Jahr 2020 (rund 400 000 Euro), die Programmfortschreibung "Stadtumbau West" (rund elf Millionen Euro), Erschließung von Neubaugebieten, Investitionen in Abwasser und Wasser, Friedhofsanierungen und einiges mehr.
Als Klaus Schebler (Neue Wege) einige Dinge aufzählte, die nicht im Haushalt enthalten sind, entgegnete Stefan Bierdimpfl, dass doch genug Zeit gewesen sei, dies anzuführen. Es gebe immer Möglichkeiten, Verschiebungen vorzunehmen. "Ich bitte Sie jetzt darum, das Paket nicht mehr zu öffnen." Trotzdem hakte auch Fabian Nöth (Neue Wege) wegen des Feuerwehrautos in Reichenbach nach. Auch da wurde eine Lösung gefunden. Dieter Petsch (Forum aktiv) erfuhr auf Anfrage, dass es bei der Wiedereinstellunssperre in der Stadtverwaltung bleibt, Rosina Eckert (Forum aktiv) wurde bei ihrer Frage nach dem Organisationsgutachten für den Bauhof auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen.
Zweiter Bürgermeister Andreas Trägner fragte nach der Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern. Die waren nämlich im letzten Jahr gesenkt, allerdings noch in alter Höhe eingezogen worden. Stefan Bierdimpfl erinnerte daran, dass der 1. Januar als Stichtag gilt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Steuern 2017 noch nicht gesenkt. Bei der Erhebung in diesem Jahr werde das korrigiert.
Am Ende der Diskussion gaben Andreas Trägner für Forum aktiv, Freie Wähler und SPD, Klaus Schebler (Neue Wege) und Michael Kastl (CSU) ihre durchaus positiven Stellungnahmen ab. Mehrfach war zuvor angeklungen, dass die extrem hohe Investitionssumme möglicherweise nicht vollständig umgesetzt werden kann und dementsprechend auch weniger Kredite aufgenommen würden. Stefan Bierdimplfl möchte das Zahlenwerk möglichst bis zum 11. Mai dem Landratsamt zur Genehmigung vorlegen. "Spätestens aber Anfang Juni."
Bürgermeister Helmut Blank (CSU) führte kurz in das Thema ein und überließ es dann dem geschäftsleitenden Beamten und Kämmerer, Stefan Bierdimpfl, den Etat vorzustellen. "Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2018 umfasst ein Volumen von 28 826 300 Euro, wobei 11 240 900 auf den Vermögenshaushalt und 17 585 400 auf den Verwaltungshauhalt entfallen", sagte er. Am Ende des Jahres wird die Stadt voraussichtlich rund 15,6 Millionen Euro Schulden haben, was einem Anstieg um rund 826 000 Euro entspricht. Sowohl in diesem Jahr als auch in den Folgejahren wird nicht nur die gesetzliche Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erreicht. Es bleibt jeweils eine freie Finanzspanne von mehr als einer Million Euro. Allerdings muss zur Gegenfinanzierung der Investitionen ein Kredit von über zwei Millionen Euro aufgenommen werden.
Zum Verwaltungshaushalt führte Stefan Bierdimpfl unter anderem zu zahlende Zinsen in Höhe von rund 700 000 Euro an. Grund- und Gewerbesteuern bleiben gleich. Zum Vermögenshaushalt nannte er Tilgungen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro in diesem Jahr. Der Vermögenshaushalt 2018 beinhaltet zusätzlich für die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2021 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro. So wird sichergestellt, dass begonnene Projekte auch weitergeführt werden können.
Dann führte Stefan Bierdimpfl die wesentlichen Investitionsschwerpunkte in diesem und den Folgejahren auf. Das sind unter anderem die Anfinanzierung des Feuerwehrgeräthauses in Münnerstadt (rund 2,5 Millionen Euro), Beschaffungen für das Feuerwehrwesen (rund 450 000 Euro), der Zuschuss der Stadt für die Generalsanierung der Stadtpfarrkirche für die Jahre 2018 bis 2021 (rund 300 000 Euro), die Generalsanierung der Mehrzweckhalle (rund 6,8 Millionen Euro), die Sanierung der Tartanbahn im Jahr 2020 (rund 400 000 Euro), die Programmfortschreibung "Stadtumbau West" (rund elf Millionen Euro), Erschließung von Neubaugebieten, Investitionen in Abwasser und Wasser, Friedhofsanierungen und einiges mehr.
Als Klaus Schebler (Neue Wege) einige Dinge aufzählte, die nicht im Haushalt enthalten sind, entgegnete Stefan Bierdimpfl, dass doch genug Zeit gewesen sei, dies anzuführen. Es gebe immer Möglichkeiten, Verschiebungen vorzunehmen. "Ich bitte Sie jetzt darum, das Paket nicht mehr zu öffnen." Trotzdem hakte auch Fabian Nöth (Neue Wege) wegen des Feuerwehrautos in Reichenbach nach. Auch da wurde eine Lösung gefunden. Dieter Petsch (Forum aktiv) erfuhr auf Anfrage, dass es bei der Wiedereinstellunssperre in der Stadtverwaltung bleibt, Rosina Eckert (Forum aktiv) wurde bei ihrer Frage nach dem Organisationsgutachten für den Bauhof auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen.
Zweiter Bürgermeister Andreas Trägner fragte nach der Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern. Die waren nämlich im letzten Jahr gesenkt, allerdings noch in alter Höhe eingezogen worden. Stefan Bierdimpfl erinnerte daran, dass der 1. Januar als Stichtag gilt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Steuern 2017 noch nicht gesenkt. Bei der Erhebung in diesem Jahr werde das korrigiert.
Am Ende der Diskussion gaben Andreas Trägner für Forum aktiv, Freie Wähler und SPD, Klaus Schebler (Neue Wege) und Michael Kastl (CSU) ihre durchaus positiven Stellungnahmen ab. Mehrfach war zuvor angeklungen, dass die extrem hohe Investitionssumme möglicherweise nicht vollständig umgesetzt werden kann und dementsprechend auch weniger Kredite aufgenommen würden. Stefan Bierdimplfl möchte das Zahlenwerk möglichst bis zum 11. Mai dem Landratsamt zur Genehmigung vorlegen. "Spätestens aber Anfang Juni."
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