Die Haushaltssituation des Landkreises ist offenbar rosig. Das verwundert, denn zum einen wird 2018 sehr viel investiert. Andererseits sind die Ausgaben für die Pflichtaufgaben aber die selben geblieben. Der Landkreis nimmt laut Landrat Thomas Bold dieses Jahr sogar „rein netto“ weniger Geld ein als 2017. Und dennoch kann man es sich leisten, die Kreisumlage gleich um zwei Prozentpunkte auf 43 Prozent zu senken.
Der Ergebnishaushalt, der vor allem die Pflichtaufgaben des Kreises beinhaltet, schließt in den Erträgen mit rund 91,94 Millionen Euro, in den Aufwendungen aber mit 90,53 Millionen Euro ab, so dass unterm Strich ein deutlicher Überschuss von rund 1,4 Millionen Euro bleibt (lediglich 302 420 Euro waren es in 2017). Hier macht sich vor allem ein deutliches Plus an Schlüsselzuweisungen (1,79 Millionen Euro) bemerkbar: Betrugen diese Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich 2017 noch 17,18 Millionen Euro, wird der Landkreis Bad Kissingen heuer mit 18,97 Millionen Euro aus bayerischen Steuerverbundmitteln bedacht.
Keine Diskussionen
Sollte die Kreisumlage bloß um ein Geringes gesenkt werden, war dies in vorangegangenen Haushaltsjahren oft schon im Kreisausschuss der Grund für hitzige Diskussionen. Wollten die einen im Ausschuss das Geld eher beim Landkreis lassen, verwendeten sich andere dafür, die Kreisumlage zu senken, um die Kommunen zu entlasten. Denn schließlich gibt es inzwischen ein paar Städte und Gemeinden, deren finanzielle Bewegungsfreiheit im Haushalt gleich Null ist. Das war 2017 zum Beispiel bei Bad Kissingen, Münnerstadt und Oberleichtersbach der Fall.
Dieses Jahr wurde die Senkung um zwei Prozentpunkte öffentlich kaum diskutiert. „Wir kommen mit den Haushaltsmitteln klar“, sagte Landrat Bold im Kreisausschuss und sprach 2018 von einer „sehr guten Finanzausstattung“. Mit den Zahlen ins Detail gehen wollte er nicht, schließlich werde der Etat ja demnächst im Kreistag noch näher beleuchtet. Kreiskämmerer Christian Metz brachte dann doch etwas Licht ins Dunkel der Zahlen. Die Aufwendungen in Jugendamt und Sozialamt sind die dicksten Brocken im Ergebnishaushalt. Zwar erhöht sich beispielsweise das Defizit im Jugendamtsetat, andererseits gehen die Leistungen, die der Kreis für die Soziale Sicherung der Bürger erbringen muss, in manchen Bereichen zurück, wie zum Beispiel bei den Hilfen für Asylbewerber.
Phase der Investitionen
Viel gesprochen wurde im Kreisausschuss aber über die anstehenden Investitionen. Im Hochbau stehen zum Beispiel heuer 5,39 Millionen Euro für die Generalsanierung des Landratsamts im Etat. Fünf Millionen Euro investiert der Kreis ins BBZ Münnerstadt, während die Caritas Schulen gGmbH 6,43 Millionen Euro stemmen wird. Zwei Millionen Euro fließen ins Hammelburger Gymnasium, 1,6 Millionen Euro in den Umbau des Berghauses Rhön. Zudem sollen in die Kreisstraßen dieses Jahr 4,52 Millionen Euro verbaut werden.
Insgesamt sei die Zuschusssituation hervorragend, sagte Bold. Nimmt man ein Darlehen auf, seien die Zinsen rekordverdächtig niedrig. Wer Projekte in Planung hat, sollte jetzt bauen und nicht erst dann, wenn alles wieder teurer ist, so Bold weiter. Vielleicht müsse man sogar überlegen, trotz des 2006 im Kreistag gefassten Beschlusses (eine Nettoneuverschuldung des Kreises langfristig zu vermeiden) mal ein Darlehen aufzunehmen, um sich langfristig einen günstigen Zinssatz zu sichern.
