Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) hat im Parkwohnstift einen außenpolitischen Vortrag organisiert. Die Sektion Unterfranken unter ihrem Sektionsleiter, Ulrich Feldmann, konnte für diese Veranstaltung unter dem Titel „Japans Zeitenwende in der Sicherheitspolitik “ kompetente Referenten für Bad Kissingen gewinnen.
Warum ein Politik- und damit auch Strategiewechsel in Japan? Wähnte man nicht Japan fest im Schulterschluss mit den USA? Einer zuverlässigen Schutzmacht gegenüber Bedrohungen im asiatischen Raum? Nicht weniger als Deutschland hat auch Japan seine Verteidigung und damit auch seine Rüstung rein defensiv verstanden. Mit Trump tritt ein US-Präsident auf den Plan, der amerikanischen Schutz nicht ohne angemessene Beteiligung der Beschützten gewähren will. Parallelen zu Europa sind also auszumachen.
Abrücken von einer Doktrin, die auf friedvolles Miteinander im asiatischen Raum konzipiert war? Diese Frage beantworteten in der Einleitung zum eigentlichen Vortrag der japanische Generalkonsul Kenichi Bessho und vertiefend Dr. Alexandra Sakaki von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Im Dezember 2022 beschloss die Regierung eine neue nationale Sicherheitsstrategie. Das bisher knappe Verteidigungsbudget wurde auf zwei Prozent des Inlandsproduktes erhöht. In bilateralen Gesprächen mit den USA wurden Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit abgestimmt.
Tokio sorgt sich um seine Gegenschlagfähigkeit – eine Reaktion auf eine gravierende Verschlechterung des Sicherheitsumfeldes im Pazifischen Raum.
Keinen Zweifel lassen die neuen Strategiepapiere daran, dass Japan über die regionalen und internationalen sicherheitspolitischen Entwicklungen zutiefst besorgt ist. Die bestehende Ordnung stehe wegen der Großmächte China und Russland unter Druck. Die Aufrüstung Nordkoreas und der Ukraine-Krieg destabilisieren eine ohnehin labile Weltordnung.
Unmittelbar konfrontiert sieht sich Japan mit den Nuklearmächten China, Russland und Nordkorea. „Chinas offizielles Verteidigungsbudget ist fünfmal größer als das Japans. Nach außen hin tritt die Volksrepublik China immer selbstbewusster auf und intensiviert ihre herausfordernde militärische Präsenz in Japans Umgebung. Beunruhigt ist Tokio auch über Russlands strategische Zusammenarbeit mit China, beispielsweise in Form von gemeinsamen Übungen der Marine oder der Luftstreitkräfte, sagte die Referentin.
Für Deutschland und Europa bietet eine engere sicherheitspolitische Kooperation mit Japan Chancen, nicht nur weil Tokio ein wichtiger Akteur im indopazifischen Raum ist, sondern weil es Bereitschaft zeigt, global mehr Verantwortung zu tragen. Wohl kein anderes Land findet ähnlich viel Gehör in amerikanischen Strategiedebatten über den Indo-Pazifik und China wie Japan. Auch angesichts der wachsenden Bedeutung des G 7 Forums – dem informellen Zusammenschluss der sieben bedeutendsten Industriestaaten – ist Tokio ein zentraler Partner für Deutschland.
Das Fazit der Veranstaltung im Parkwohnstift: Verteidigungsbereitschaft stabilisiert die Weltordnung. Sie hält Aggressoren ab, wenn auch für den Aggressor ein hohes Risiko erkennbar ist. „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“. Dieser Leitsatz der NATO gilt für alle freien Völker und Nationen“, so lautete das Schlusswort zu dieser Veranstaltung. Dieter Galm
