Am frühen Montagabend (20.12.2021) war die Polizei Hammelburg mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei im Innenstadtbereich bei einer Versammlung im Einsatz. Die Beamtinnen und Beamten betreuten ab 16 Uhr eine ordnungsgemäß angemeldete Mahnwache gegenüber der Bundeswehrkaserne. Die Teilnehmenden zeigten sich durchweg kooperativ und einsichtig im Hinblick auf Anweisungen und Beschränkungen, wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte.
"Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen", sagt Polizeipräsident Detlev Tolle.
Unangemeldete Versammlung bildete sich gegen 18 Uhr
Gegen 18 Uhr formierte sich ein nicht im Vorfeld angemeldeter Aufzug, der in der Spitze aus rund 150 Personen bestand. Der Polizei Hammelburg gelang im Verlauf des als "Spaziergang" deklarierten Demonstrationszuges die Identifizierung von insgesamt sechs Personen, die im Verdacht stehen, die Leitung der Versammlung inne gehabt zu haben. Gegen die Verdächtigen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Betroffenen haben mit hohen Bußgeldern zu rechnen. Die Polizeiinspektion Hammelburg steht hierbei in engem Kontakt mit der zuständigen Versammlungs- und Bußgeldbehörde des Landratsamtes Bad Kissingen.
"Die Nichtanzeige einer Versammlung beinhaltet eine Form des Misstrauens, das nicht gerechtfertigt ist. Im Gegenteil: Wir wollen als Behörden kooperativ die konkrete Durchführung besprechen und gewährleisten", erklärt Tolle.
Auch wenn sich der Aufmarsch zum größten Teil friedlich abgelaufen war und sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abstandsgebote und weitere Auflagen gehalten hatten, appelliert die Polizei an Bürgerinnen und Bürger, sich nicht an nicht-angemeldeten Versammlungen zu beteiligen, sich von Gewalttätigkeiten deutlich zu distanzieren und Protest ausschließlich friedlich und im Rahmen der gesetzlichen Grenzen auszuüben, so teilte die Polizei mit.
