Rund 7,4 Millionen Euro sind in diesem und den beiden Folgejahren im Haushalt für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses eingeplant. Diese Zahlen beruhen auf einer Schätzung aus dem Jahr 2018. Jetzt hat die Stadt vom beauftragten Büro KPlan die neuen Zahlen vorgelegt bekommen. "Wir waren erschrocken", sagt Bürgermeister Michael Kastl. Er wird nun zur Regierung von Unterfranken fahren und um Unterstützung bitten. Denn nach den jetzigen Vorgaben ist das Gerätehaus für die Stadt nicht finanzierbar . Neue Stellplätze sind aber erforderlich, um die dringend benötigten neuen Fahrzeuge gefördert zu bekommen.
Ein Blick zurück
"Wir brauchen sehr zeitnah eine Möglichkeit, um die Autos bestellen zu können", sagte Bürgermeister Michael Kastl bei der jüngsten Stadtratssitzung mit Blick auf die langen Lieferzeiten. Er ging noch einmal kurz auf die Planung ein, die mit der Suche für einen Standort eines Gerätehaus begonnen hatte und erinnerte daran, dass das Gebäude zunächst in der äußeren Lache zusammen mit einem Einkaufszentrum und Parkplätzen geplant wurde, dafür hätte man aber einen Kreisel gebraucht. Wenn ausschließlich ein Gerätehaus entsteht, reicht eine Abbiegespur und so kam es dann auch. "Darüber bin ich froh, weil sich so isolierter Einzelhandel meist nicht lange hält", so das Stadtoberhaupt. Das Gerätehaus wurde dann direkt an der Entlastungsstraße geplant, den Entwurf von KPlan hat der Stadtrat billigend zur Kenntnis genommen.
Aufgrund früherer Kostenschätzungen hat die Stadt Münnerstadt in diesem und den beiden Folgejahren rund 6,5 Millionen Baukosten und rund 900.000 Euro Ingenieurleistungen in den Haushalt eingestellt. Jetzt hat KPlan die Kosten insgesamt auf 11.234.000 Euro beziffert. Bei seinen weiteren Ausführungen versuchte der Bürgermeister einen Fragenkatalog der Fraktion Neue Wege zu beantworten, der vor der Sitzung eingegangen war. Für die straßenmäßige Erschließung wird mit einer weiteren Million Euro gerechnet.
Nur Stellplätze werden gefördert
Gefördert werden ausschließlich die reinen Stellplätze. Bei sechs bis neun Stellplätzen gibt es 95.900 Euro pro Platz, bei den acht vorgesehenen in Münnerstadt beläuft sich die Förderung auf gerade einmal 767.200 Euro. Stellt man die neuen Zahlen den im Haushalt vorgesehenen Summen gegenüber, ergibt sich eine Unterdeckung von vier Millionen Euro .
Und das ist in mehrfacher Hinsicht ein Problem. Theoretisch könnte die Stadt ja die Summe über Kredite finanzieren, aber sie befindet sich in der Haushaltskonsolidierung und bezieht Stabilisierungshilfe. Eine Maßgabe: Die Kommune darf jährlich nur so viel Geld als Kredit aufnehmen, wie sie gleichzeitig Schulden tilgt. Ausnahme: Investitionen in rentierliche Aufgaben wie Wasser und Kanal. "Mehr Neuaufnahmen von Schulden würde bedeuten, dass wir aus der Stabilisierungshilfe rausfliegen", brachte es Michael Kastl auf den Punkt. Aber das Gerätehaus wird gebraucht, damit die Fahrzeuge bestellt werden können. "Eine extrem schwierige Situation", so der Bürgermeister. Und Einsparungen seien kaum möglich.
Nur kurz diskutierten die Stadträte über Einsparungs- und Finanzierungsmöglichkeiten. "Wir müssen nach Alternativen suchen und das noch einmal neu angehen", meinte Rosina Eckert. Der geschäftsleitende Beamte und Kämmerer Stefan Bierdimpfl zeigte eine Finanzierungsmöglichkeit auf, die aber zur Folge hätte, dass die Stadt dann überhaupt nichts anderes mehr machen kann.
Das Problem führte der Bürgermeister unter anderem auf die "absurd gestiegenen Preise" zurück. Und das eigentliche Dilemma der Stadt: Sie muss elf Feuerwehrgerätehäuser unterhalten, in einigen Stadtteilen ist in den letzten Jahren schon viel Geld investiert worden. Bei der Diskussion kam Unverständnis darüber auf, dass manche Dinge sehr hoch gefördert werden, der Bau eines Feuerwehrgerätehauses aber kaum. Und dabei ist der Brandschutz eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Zahlreiche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münnerstadt waren als Gäste zur Sitzung erschienen, um noch einmal die Wichtigkeit des Neubaus zu unterstreichen.
Dreiteiliger Auftrag
Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Situation beauftragte der Stadtrat Michael Kastl, Kontakt zur Regierung aufzunehmen. Er soll abklären, ob es nicht doch die Möglichkeit einer höheren Förderung gibt. Außerdem soll geklärt werden, ob beim Gerätehaus nicht Ausnahmen bei einer Kreditaufnahme gemacht werden können, so wie es bei Wasser und Kanal ja auch der Fall ist. Leo Pfennig brachte noch einen dritten Punkt ein. Michael Kastl soll nachfragen, ob man die Bindung zwischen dem Bau des Gerätehauses und der Bestellung der Fahrzeuge nicht aufheben könnte.Dann würde die Stadt die Autos schon früher bestellen, weil die Lieferzeiten ohnehin sehr lang sind. Der dreiteilige Beschluss erfolgte einstimmig.
extern erstellte Feuerwehrbedarfsplanung? Wenn ja sind die Vorgaben einzuhalten und danach zu planen und zu bauen.
Man baut ja auch keine Schule für 2000 Kinder wenn man nur 500 hat.
Wenn nein schleunigst eine externe Bedarfsplanung machen.
Gibt es Alternativen? Bessere oder günstigere Standorte, Bestandsgebäude die man nutzen kann, ...?