Letzte Woche wurde der neue Funkmast zwischen Hassenbach und Katzenbach aufgestellt, informierte Oberthulbas Bürgermeister Mario Götz das Ratsgremium in der Sitzung. Der 40 Meter hohe Schleuderbetonmast werde die neueste Technologie bekommen und wohl in den nächsten Monaten den Betrieb aufnehmen.
Der Rechenschaftsbericht 2023 – vorgetragen von Kämmerer Frank Geier – dominierte die Marktgemeinderatssitzung. Diese Jahresrechnung legt dabei klar, wie der vom Gemeinderat beschlossene Haushaltsplan für das Jahr 2023 in seinen einzelnen Festlegungen im Laufe des Haushaltsjahrs durch die Verwaltung ausgeführt worden ist. Die Mehreinnahmen in Höhe von 750.000 Euro bei der Gewerbesteuer seien so aufgrund der Ungewissheit mit den Nachwirkungen der Corona-Pandemie nicht absehbar gewesen, so Geier. Grundsätzlich wolle er den Ansatz für die Gewerbesteuer weiterhin vorsichtig gestalten, da immer mit unerwarteten Gewerbesteuereinbrüchen oder Standortverlagerungen gerechnet werden müsse.
Wesentliche Mehreinnahmen zu den Ansätzen ergaben sich im Bereich vom vermehrten Holzverkauf aufgrund des Käferbefalles. Hier sei der Planansatz um 140.000 auf 620.000 Euro überschritten worden. Auch Zinseinnahmen in Höhe von 50.000 Euro hätten wieder generiert werden können, der Ansatz lag hier bei 12.000 Euro . Die Personalausgaben seien zum Vorjahresergebnis leicht gestiegen, der Anteil liege bei 16,6 Prozent, somit im Niveaubereich des Vorjahres und deutlich unter 20 Prozent. Die sonstigen Finanzausgaben, Umlagen sowie die Zuführung zum Vermögenshaushalt seien mit 3,76 Millionen veranschlagt gewesen, das Rechnungsergebnis beläuft sich auf 5,59 Millionen Euro .
Viele Gelder nicht vollständig benötigt
Wesentliche Minderausgaben hätten sich beim Umbau der Quellenstraße 14a ergeben. Hier sei der Baufortschritt nicht wie anfangs gedacht in 2023 vorangeschritten, wodurch Haushaltsreste in Höhe von 730.000 Euro gebildet wurden. Auch seien Planungskosten für den Umbau Feuerwehrhaus Hetzlos, fürs Bürgerhaus Frankenbrunn sowie die Generalsanierung der Thulbatalhalle noch nicht in vollem Umfang benötigt worden.
Kreditaufnahmen seien in 2023 nicht getätigt worden, der Schuldenstand der Gemeinde betrug zum Jahresende 1,17 Millionen Euro , die Pro-Kopf-Verschuldung damit 230 Euro /Einwohner.
Nach der Liste der gedeckten und ungedeckten Überschreitungen des Planansatzes seien Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 2,38 Millionen Euro entstanden, im Vermögenshaushalt Ausgaben von 823.670 Euro , sagte Geier in seiner Schlussbetrachtung.
Das künftige Investitionsprogramm des Marktes Oberthulba zeige eine deutliche Maßnahmenmehrung und damit verbunden sei voraussichtlich eine höhere Verschuldung zu erwarten. Aufgrund der angespannten Haushaltslage von Bund und Land sei davon auszugehen, dass der Markt Oberthulba geförderte Maßnahmen vorfinanzieren müsse.
„Unsere Arbeit spiegelt sich im Haushalt wider, und wir werden weiterhin mit Umsicht und Weitsicht fortfahren“, kommentierte Bürgermeister Mario Götz den Rechenschaftsbericht und bedankte sich beim Kämmerer für die detaillierten Ausführungen. Die Branchenstreuung bei dem in Oberthulba angesiedelten Gewerbe sei gut, bei den Investitionsmaßnahmen gelte es in den nächsten Jahren Prioritäten zu setzen, sagte Götz.
Das Sommerferienprogramm könne sich auch dieses Jahr wieder sehen lassen, verwies Götz auf das mannigfache Angebot und bedankte sich bei den Verantwortlichen und bei Unterstützern und Helfern. Anmeldungen sind ab sofort online möglich.
Bürgermeister Götz stellte die aktuelle Übersicht der gemeindlichen Richtwerte für Grundstückspreise vor. Der Richtwert für Grünland wurde von 90 Cent auf einen Euro und Ackerland von 1,30 auf 1,70 Euro festgelegt. Lediglich für Reith wurden die Preise inklusive Erschließung im bebauten Bereich um fünf Euro angehoben.
Die Tektur zum Zweifamilienwohnhaus in Oberthulba im Höllgraben wurde ebenso einstimmig befürwortet wie die Errichtung eines Quergiebels auf dem bestehenden Wohnhaus und die Wohnraumerweiterung sowie die Errichtung einer Außentreppe mit Podest und Stellplatz in Schlimpfhof, Am Wald.
