Es waren schlechte Nachrichten, die Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar ( SPD ) Mittwochnachmittag an Stadtwerke-Geschäftsführer Torsten Zwingmann übermittelte: Bad Brückenau erhält kein Geld aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK). Damit platzt die Finanzierung für den Neubau der Sinnflut als „Bad für alle". Nun müssen die Verantwortlichen alles neu denken.
Sinnflut nicht auf Liste im Haushaltsausschuss
Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe sich kürzlich mit einer Liste mit Projekten für 2023, die aus dem SJK gefördert werden sollen, befasst. Aus dem Wahlkreis Bad Kissingen stand keines drauf, auch nicht die Sinnflut, hat Dittmar aus dem Ausschuss erfahren. Gründe für die Nichtberücksichtigung kennt sie keine, so die Abgeordnete gegenüber dieser Redaktion.
Einer könnte in der zigfachen Überzeichnung des Programmes liegen. Rund 900 Projekte mit 2,7 Milliarden Euro Gesamtvolumen seien für das vergangene Jahr gemeldet worden, so Dittmar. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Teile des Staatshaushaltes für verfassungswidrig erklärte, war das SJK-Programm zudem von 400 auf 200 Millionen Euro geschrumpft worden.
Millionen für Projekte in Mellrichstadt und Knetzgau
Eine weitere Rolle könnte gespielt haben, dass in einer früheren Förderrunde Millionen für andere Projekte im Wahlkreis, der die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge umfasst, bewilligt wurden. Konkret sind das die Schwimmbäder in Mellrichstadt und Knetzgau.
Heribert Übelacker (CSU), Amtierender Bürgermeister, hat zwar noch keinen offiziellen Bescheid vom Bund über die Ablehnung der Sinnflut-Projektskizze. Aber er geht davon aus, dass Dittmars Angaben stimmen.
Übelacker empfiehlt kein Weiter-so
Angesichts der neuen Situation „kann ich dem Stadtrat nicht ruhigen Gewissens empfehlen, an seiner Entscheidung festzuhalten", sagt Übelacker. Damit bezieht er sich auf den Mehrheits-Beschluss des Stadtrates vom 19. Oktober 2023, die Therme als großes Familienbad zu bauen - aber nur, wenn alle vier avisierten Fördertöpfe angezapft werden können, darunter das SJK.
Damals waren die geschätzten Kosten für den größtenteils Neubau der Therme auf mehr als 31 Millionen Euro angewachsen (Saunalandschaft und Freibadbereich sollen erhalten bleiben). Selbst bei optimaler Förderung hätte die klamme Stadt 6,8 Millionen Euro selbst beisteuern müssen. Klar war, dass die Stadt das Projekt mit noch mehr Eigenanteil nicht stemmen kann.
Förderrunde für 2024 fällt aus
Übelacker ist kein großer Prophet, wenn er sagt: „Der Stadtrat wird sich beraten und eine Entscheidung treffen, ob und wie es mit dem Schwimmbad weitergeht oder eben nicht." Sollte bis zur nächsten Sitzung ein offizieller Bescheid eintreffen, will er die Diskussion auf die Tagesordnung für den öffentlichen Teil heben. „Wir müssen zielführend eine belastbare Lösung finden."
Fest steht, dass die Stadt es nicht bei der SJK-Förderrunde für 2024 erneut versuchen kann. Diese wird es nicht geben; so das zuständige Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Stadtwerke warten auf Aussage zur Finanzierung
Auch Stadtwerke-Chef Zwingmann glaubt, dass der Stadtratsbeschluss vom Oktober hinfällig ist. Dennoch ändert sich für ihn die Lage erstmal nicht. Maßgeblich sei der ausstehende städtische Haushalt und damit verbunden eine Aussage zur Finanzierung des Sinnflut-Neubaus. Das betreffe auch den rund eine Millionen Euro teuren Abriss der alten Therme.
Dieser mache erst Sinn, wenn man wisse, wie es weitergeht: also nur Abbruch des Hallenbades samt Eingangs-, Umkleide- und Sozialbereich. Oder gleich Mitentfernen von Saunalandschaft und Freibad.
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