Münnerstadt
Finanzieller Ausgleich für Vertretungstage
Festgelegt wurde in der Sitzung zudem, dass auch ein Stadtrat, der die Bürgermeistervertretung übernimmt, künftig eine finanzielle Entschädigung erhält.
Matthias Kleren (Freie Wähler) ist Fraktionskollege des 2. Bürgermeisters und und hatte vor einigen Monaten wegen eines Leserbriefs eine unangenehme Konfrontation mit Bürgermeister Helmut Blank (CSU). Das war aber nicht die erste. Bereits 2014 kam es bei der Ortssprecherwahl in Althausen zu Missstimmungen. Matthias Kleren rückt für Bruno Schäfer nach, der aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nieder gelegt hat. Andreas Trägner wünschte dem neuen Stadtrat alles Gute für sein Amt.
Neu geregelt hat der Stadtrat die Entschädigung für den Stadtrat, der Bürgermeister-Aufgaben übernehmen muss, sollten alle drei Bürgermeister verhindert sein. In Münnerstadt war dieser Fall in diesem Jahr schon eingetreten. Der jeweils an Lebensjahren älteste Stadtrat muss in einem solchen Fall die Vertretung übernehmen.
Dafür gab es allerdings bislang keine Entschädigungsregelung. Künftig wird die Bürgermeistervertretung durch einen Stadtrat ab dem ersten Tag mit einem 1/30 der Dienstbezüge des 1. Bürgermeisters (Grundgehalt, Familienzuschlag und Dienstaufwandsentschädigung) entschädigt. Für den 2. und 3. Bürgermeister gilt diese Regelung - wie bisher schon - erst ab dem dritten Vertretungstag, da die gewählten Stellvertreter bereits eine monatliche Aufwandsentschädigung für ihren Dienst erhalten.
In nichtöffentlicher Sitzung setzte sich der Stadtrat mit dem neuen Baugebiet Langgutsberg IV in Großwenkheim auseinander. Das Gremium verständigte sich mit dem zuständigen Planungsbüro darauf, dass Bauinteressenten voraussichtlich ab Mitte nächsten Jahres dort bauen können. Momentan läuft die Bauleitplanung, der dann die Erschließungsplanung folgen wird. Großwenkheims Ortsreferent Georg Heymann bestätigt auf Anfrage, dass es für das Baugebiet bereits Interessenten gibt, die aufgrund der günstigen Zinsen schnell bauen möchten.
Dass die Harmonie im Stadtrat immer noch auf wackligen Beinen steht, zeigte das kurze Aufflammen einer Diskussion über den vom 2. Bürgermeister eingeführten Glückwunsch-Kaffee für Jubilare. Aus den CSU-Reihen kam Kritik von Michaela Wedemann und Georg Heymann. Wedemann fand, der 2. Bürgermeister sollte mit den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters sorgsam umgehen, während Georg Heymann es für besser hielte, die Jubilare weiterhin persönlich zuhause zu gratulieren. "Wir schaffen das nicht", betonte 3. Bürgermeister Axel Knauff. Die Kritik konnte er nicht nachvollziehen, weil das Echo auf den Nachmittag gut gewesen sei. Von einer "tollen Sache" und einer "guten Initiative" mit einer sinnvollen Verwendung der Verfügungsmittel sprachen auch Stadträtin Britta Bildhauer (SPD) und Stadtrat Leo Pfennig (fraktionslos). "Wir werden das weitermachen", kündigte 2. Bürgermeister Andreas Trägner an. Er fand, der erste Glückwunsch-Kaffee sei hervorragend gelaufen.
Georg Heymann beklagte außerdem, dass die Stadträte viel zu kurzfristig von dieser Veranstaltung erfahren hatten. Vom nächsten Glückwunsch-Kaffee sollen die Stadträte künftig früher erfahren, wurde vereinbart.
Mehrere Anfragen brachten die Stadträte in die Sitzung ein. Matthias Kleren gab die Bitte von Althäuser Bürgern weiter, Ausbaggerarbeiten an der Lauer vorzunehmen, damit die Brücke bei Hochwasser nicht beschädigt wird. Momentan ist das Lauerbett dort stark zugewachsen.
Seubrigshausens Ortsreferent Burkhard Schodorf (CSU) fragte an, wann die Gestaltungsarbeiten im Friedhof von Seubrigshausen fortgesetzt werden. Ursprünglich sollte es bereits nach Pfingsten weitergehen. Bislang tut sich aber nichts. Stadtrat Thomas Meckel bat darum, dass der Heckenbewuchs im Bereich der ehemaligen Landwirtschaftsschule (Schützenstraße) zurückgenommen wird, da die Sicht für Autofahrer bereits behindert werde. Die Verwaltung will alle Punkte klären.
Mitgeteilt wurde zudem eine weitere personelle Änderung im Stadtrat. Die CSU hat Michael Kastl zu ihrem neuen Fraktionssprecher gewählt. Der bisherige Sprecher der CSU, Georg Heymann, hatte das Amt aufgrund seiner Belastungen im Beruf und durch weitere Ämter (Ortssprecher, Referent für Wirtschaft und Sport) zurückgegeben.
Neu geregelt hat der Stadtrat die Entschädigung für den Stadtrat, der Bürgermeister-Aufgaben übernehmen muss, sollten alle drei Bürgermeister verhindert sein. In Münnerstadt war dieser Fall in diesem Jahr schon eingetreten. Der jeweils an Lebensjahren älteste Stadtrat muss in einem solchen Fall die Vertretung übernehmen.
Dafür gab es allerdings bislang keine Entschädigungsregelung. Künftig wird die Bürgermeistervertretung durch einen Stadtrat ab dem ersten Tag mit einem 1/30 der Dienstbezüge des 1. Bürgermeisters (Grundgehalt, Familienzuschlag und Dienstaufwandsentschädigung) entschädigt. Für den 2. und 3. Bürgermeister gilt diese Regelung - wie bisher schon - erst ab dem dritten Vertretungstag, da die gewählten Stellvertreter bereits eine monatliche Aufwandsentschädigung für ihren Dienst erhalten.
In nichtöffentlicher Sitzung setzte sich der Stadtrat mit dem neuen Baugebiet Langgutsberg IV in Großwenkheim auseinander. Das Gremium verständigte sich mit dem zuständigen Planungsbüro darauf, dass Bauinteressenten voraussichtlich ab Mitte nächsten Jahres dort bauen können. Momentan läuft die Bauleitplanung, der dann die Erschließungsplanung folgen wird. Großwenkheims Ortsreferent Georg Heymann bestätigt auf Anfrage, dass es für das Baugebiet bereits Interessenten gibt, die aufgrund der günstigen Zinsen schnell bauen möchten.
Zweierlei Meinung
Dass die Harmonie im Stadtrat immer noch auf wackligen Beinen steht, zeigte das kurze Aufflammen einer Diskussion über den vom 2. Bürgermeister eingeführten Glückwunsch-Kaffee für Jubilare. Aus den CSU-Reihen kam Kritik von Michaela Wedemann und Georg Heymann. Wedemann fand, der 2. Bürgermeister sollte mit den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters sorgsam umgehen, während Georg Heymann es für besser hielte, die Jubilare weiterhin persönlich zuhause zu gratulieren. "Wir schaffen das nicht", betonte 3. Bürgermeister Axel Knauff. Die Kritik konnte er nicht nachvollziehen, weil das Echo auf den Nachmittag gut gewesen sei. Von einer "tollen Sache" und einer "guten Initiative" mit einer sinnvollen Verwendung der Verfügungsmittel sprachen auch Stadträtin Britta Bildhauer (SPD) und Stadtrat Leo Pfennig (fraktionslos). "Wir werden das weitermachen", kündigte 2. Bürgermeister Andreas Trägner an. Er fand, der erste Glückwunsch-Kaffee sei hervorragend gelaufen.
Georg Heymann beklagte außerdem, dass die Stadträte viel zu kurzfristig von dieser Veranstaltung erfahren hatten. Vom nächsten Glückwunsch-Kaffee sollen die Stadträte künftig früher erfahren, wurde vereinbart.
Mehrere Anfragen brachten die Stadträte in die Sitzung ein. Matthias Kleren gab die Bitte von Althäuser Bürgern weiter, Ausbaggerarbeiten an der Lauer vorzunehmen, damit die Brücke bei Hochwasser nicht beschädigt wird. Momentan ist das Lauerbett dort stark zugewachsen.
Seubrigshausens Ortsreferent Burkhard Schodorf (CSU) fragte an, wann die Gestaltungsarbeiten im Friedhof von Seubrigshausen fortgesetzt werden. Ursprünglich sollte es bereits nach Pfingsten weitergehen. Bislang tut sich aber nichts. Stadtrat Thomas Meckel bat darum, dass der Heckenbewuchs im Bereich der ehemaligen Landwirtschaftsschule (Schützenstraße) zurückgenommen wird, da die Sicht für Autofahrer bereits behindert werde. Die Verwaltung will alle Punkte klären.
Mitgeteilt wurde zudem eine weitere personelle Änderung im Stadtrat. Die CSU hat Michael Kastl zu ihrem neuen Fraktionssprecher gewählt. Der bisherige Sprecher der CSU, Georg Heymann, hatte das Amt aufgrund seiner Belastungen im Beruf und durch weitere Ämter (Ortssprecher, Referent für Wirtschaft und Sport) zurückgegeben.
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