Einstimmig genehmigte der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2024. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes (er enthält alle laufenden Einnahmen und Ausgaben) ist um 0,97 Prozent auf 12,006 Millionen Euro gestiegen. Der Vermögenshaushalt jedoch (er enthält alle Investitionen und Anschaffungen) schrumpfte um 21,2 Prozent auf 8,518 Millionen Euro . Um die geplanten Investitionen zu finanzieren, müssen aus der allgemeinen Rücklage 2,2 Millionen Euro entnommen und 1,444 Millionen Euro Schulden aufgenommen werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt dann etwa 451 Euro .
Viele eigentlich interessante Einnahmen und Ausgaben stehen nicht direkt im Gemeindehaushalt, wie zum Beispiel die meisten Personalkosten. Sie werden im Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft verbucht, in den die Marktgemeinde 921.000 Euro einbezahlt. Sie bekommt allerdings auch 30.150 Euro Miete für das Rathaus.
Höchste Einzel-Einnahme der Gemeinde ist mit 2,67 Millionen Euro der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, gefolgt von den Schlüsselzuweisungen (pauschale Zuschüsse vom Freistaat zur freien Verwendung) mit 1,863 Millionen Euro , der Gewerbesteuer mit 1,645 Millionen Euro (abzüglich 164.500 Euro Umlage) und der Grundsteuer mit 454.000 Euro . Nebenbei sind auch noch 17.500 Euro Hundesteuer eingeplant. Größter Brocken bei den Ausgaben ist die Kreisumlage mit 2,3 Millionen Euro . Neben der schon erwähnten Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft sind noch 688.000 Euro Zuführung an den Vermögenshaushalt eingeplant. Sie sind im Verwaltungshaushalt sozusagen übrig und sind ein Grundstock zur Finanzierung der Investitionen.
Hebesätze bleiben gleich
Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer werden auch 2024 nicht geändert. Über die Grundsteuer wird allerdings im Herbst diskutiert, um sie der neuen Rechtslage anzupassen, hieß es.
Der Schuldenstand hat sich seit 2019 von 1,67 Millionen auf 659.000 Euro mehr als halbiert. Bei einer Einwohnerzahl von 4415 (Stand Ende Dezember 2023) beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 149 Euro . Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden lag Ende 2020 bei 599 Euro , war also fast genau viermal so hoch. Aufgrund der geplanten beziehungsweise teilweise bereits laufenden hohen Investitionen in die Kinderbetreuung, die Erschließung neuer Baugebiete, die Straßensanierung, den Breitband-Ausbau, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Herstellung von Barrierefreiheit, den Umbau des Freizeitgeländes, den Neubau des Hauses Marktplatz 2 und die Sanierungen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sei in den kommenden Jahren mit weiteren und höheren Darlehensaufnahmen zu rechnen, warnte der Kämmerer .
Der voraussichtliche Schuldenstand des Marktes werde sich dann bis Ende 2027 auf voraussichtlich 10,01 Millionen Euro erhöhen. Dies würde ein Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2267 Euro bedeuten, während der Landesdurchschnitt im Jahr 2020 die bereits genannten 599 Euro betrug. Es sei ratsam, so Michael Weigand , in Zukunft vermehrt eine zurückhaltende und sparsame Haushaltspolitik zu praktizieren, um auch in Zukunft die finanzielle Leistungsfähigkeit des Marktes Maßbach nicht zu gefährden.
Große Brocken im Vermögenshaushalt:
Investitionszuweisung für die Kläranlage 156.000 Euro ;
Wasserversorgung Jägergarten 200.000 Euro ;
Evangelischer Kindergarten Maßbach zwei Millionen Euro ;
Kinderhort Poppenlauer 420.000 Euro ;
Freizeitgelände Maßbach 770.000 Euro ;
Barrierefreiheit in Maßbach und Poppenlauer 250.000 Euro ;
Baugebiet „Westlich von Weichtungen" 250.000 Euro ; Straßenbeleuchtung 505.000 Euro .
Kaffeesatz-Leserei – ein Kommentar
Ein KOMMENTAR von Dieter Britz:
Es kam, wie es kommen musste. Der Haushalt der Marktgemeinde Maßbach für das Jahr 2024 (rückwirkend gültig das ganze Jahr seit dem 1. Januar!) wurde am 6. August verabschiedet. Betont vorsichtig und höflich fragte Marktgemeinderat Felix Neunhoeffer (SPD): „Was wäre nötig an Manpower, damit die Haushalte früher aufgestellt werden können?“ Verantwortlich für die Haushaltsaufstellung ist die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft im Maßbacher Rathaus. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aber nicht nur für den Haushalt der Marktgemeinde zuständig, sondern auch für die Haushalte von Rannungen und Thundorf. Damit nicht genug. Sie stellen auch die Haushalte für den Abwasserzweckverband Obere Lauer und für die Verwaltungsgemeinschaft selbst auf. Diese beiden werden immer zuerst erstellt, dann folgen in abwechselnder Reihenfolge die Haushalte der drei Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft. Und sie erledigen noch mehr zeitraubende Arbeiten. Man darf schon jetzt Wetten eingehen, dass es herbe Kritik geben wird, wenn nach den Sommerferien endlich der Haushalt von Rannungen im Gemeinderat diskutiert wird. Das Haushaltsjahr beginnt immer am 1. Januar. „Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen“, heißt es dazu unmissverständlich in der Gemeindeordnung. Noch genauer gesagt, der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr müsste eigentlich bis Ende November beim Landratsamt vorliegen.
Soweit die graue Theorie. Jeder Bürgermeister und jeder Kämmerer weiß aber genau, dass das beim besten Willen nicht machbar ist, nicht einmal dann, wenn die zuständige Kämmerei personell stark aufgerüstet wird. Um einen Haushalt aufzustellen, braucht es die Rechnungsergebnisse des Vorjahres. Zu diesem Zeitpunkt ist in den meisten Fällen nicht einmal klar, welche staatlichen Zuschüsse für Bauvorhaben die Gemeinde erhoffen kann und wie hoch die Schlüsselzuweisungen ausfallen. Und mit welchen Steuereinnahmen die Gemeinde rechnen kann, steht meist auch noch in den Sternen. Das bedeutet, zu einem Zeitpunkt, in dem der Haushaltsplanentwurf eigentlich laut Gesetz fertig sein sollte, wäre es reine Kaffeesatz-Leserei, die Finanzlage zu berechnen. Man kann Kämmerer Michael Weigand deshalb nur beipflichten, wenn er sagt, „es macht einfach keinen Sinn, die Haushalte sehr früh aufzustellen“. Aber ein wenig früher wäre schon wünschenswert.
