Kaum eine Politikerin ist auf Facebook so aktiv wie Dorothee Bär aus Ebelsbach (Lkr. Haßberge). Dass sie dabei auch Fotos postet, die etwa zeigen, wie sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg eine Badeente schenkt, gefällt nicht jedem: Für eine Staatssekretärin ist das angesichts der aktuellen Kritik an dem sozialen Netzwerk unpassend. Ein Gespräch über Datenschutz, Hass-Postings und aufgeschlagene Knie.

Frage: Hasskommentare, Datenschutzverletzungen, Steuerflucht – Vorwürfe gegen Facebook gibt es viele. Vor dem Hintergrund kam ihr Foto, auf dem Sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg eine Badeente schenkten, nicht nur gut an. Können Sie nachvollziehen, dass das einige für ein falsches Signal halten?

Dorothee Bär: Was ich mache, polarisiert oft. Die Badeente sollte dazu dienen, ins Gespräch zu kommen. Nachdem Herr Zuckerberg gerade Vater geworden ist, dachte ich, das ist ein guter Einstieg. Der Zweck heiligt die Mittel: Seine Aufmerksamkeit hatte ich damit und danach ging es auch gar nicht mehr um die Badeente.

Gab es also kritische Töne Richtung Facebook?

Bär: Ich war ja schon vergangenes Jahr in der Firmenzentrale in den USA und hatte dort die Gelegenheit, einige Stunden mit hochrangigen Mitarbeitern zu sprechen. Etwa über die Datenschutzproblematik. Ich treffe mich regelmäßig mit Vertretern von Facebook-Deutschland in Berlin. Auch wenn es von außen anders aussehen mag, ist es nicht so, dass wir problematischen Themen bei Facebook aus dem Weg gehen.

Wie muss man sich hier den Ton der Bundesregierung vorstellen?

Bär: Da ist jeder Mensch anders. Justizminister Heiko Maas zum Beispiel war gegenüber Facebook zuletzt sehr deutlich. Es stellt sich aber immer die Frage, wie man am besten zum Ziel kommt und wie man mit den Protagonisten spricht.

Wie ist denn aus Ihrer Sicht der momentane Stand bei den großen genannten Kritikpunkten? Fangen wir vielleicht mit dem Vorwurf an, Facebook würde in der EU zu wenig Steuern zahlen.

Bär: Die Steuerproblematik ist im Finanzministerium auf sehr hoher Ebene angesiedelt. Wer Wolfgang Schäuble kennt, der weiß, dass er alles daran setzt, dass nicht ein Euro Steuergeld verloren geht. Hier wird aber eine europäische Lösung angestrebt. Das gilt auch bei den aktuellen Ermittlungen des Kartellamts gegen Facebook . . .

. . . dabei geht es um die Frage, ob Facebook gegen Datenschutzrecht verstößt und ob das etwas mit einer marktbeherrschenden Stellung zu tun hat.

Bär: Richtig. Hauptkritikpunkt ist, dass die Nutzer nicht wissen, was Facebook mit ihren Daten macht und ob sie keine andere Möglichkeit haben als zuzustimmen. Das Thema rückt erstmals in den Fokus der Kartellbehörden und Facebook hat versprochen, hier aktiv zu kooperieren. Die einhellige Meinung unter meinen Kollegen ist, dass auch hier mit der Datenschutzgrundverordnung (eine geplante EU-Regelung; Anm. d. Red.) eine einheitliche Regelung für ganz Europa her muss. Im Moment gilt für Facebook in Europa ja noch das irische Datenschutzgesetz.

Und das Thema Hass-Postings?

Bär: Mir wäre es lieb, wenn es einfacher möglich wäre, Hasskommentare zu melden. Etwa mit einem extra Button. Dazu kommt das Gefühl, dass die Facebook-Mitarbeiter, die das bearbeiten, auch nicht alle ausreichend die deutsche Sprache beherrschen. Alleine mit Algorithmen oder Schlagwortüberwachung wird man das Thema wohl nicht in den Griff bekommen.

Vor diesen Hintergründen: Kann man sagen, dass sich Facebook an deutsches Recht hält?

Bär: Niemand würde dafür seine Hand ins Feuer legen, dass sich Facebook immer an deutsches Recht hält. Facebook hat nach meinen Erfahrungen aber immer ein offenes Ohr und ich glaube, der Gesprächsfaden darf nicht abreißen. Man darf auch nicht vergessen: Negative Schlagzeilen will auch Facebook vermeiden, wenn sie ihre Marke pflegen wollen. Sie haben etwa große Probleme was die jüngere Zielgruppe betrifft. Facebook muss daran gelegen sein, seine Nutzer nicht zu verprellen.

Stichwort „jüngere Zielgruppe“: Sie fordern seit Jahren Medienkunde in den Schulen.

Bär: Hier wird nach wie vor zu wenig vermittelt. Was ist Programmieren? Was ist Robotik? Welche persönlichen Daten gebe ich wem? Und so weiter. Im Moment stehen und fallen Projekte in diese Richtung mit dem Engagement der Lehrkraft.

Auf Ihrer Facebook-Seite gibt es Fotos von Ihren High-Heels, aufgeschlagenen Knien nach einem Sturz und der erwähnten Quietscheente. Ist das politische Selbstinszenierung oder einfach nur Spaß?

Bär: Ich habe eine private und eine Politikerseite und poste nicht alles überall. Es ist natürlich eine Gratwanderung, aber ich habe mir von Anfang an vorgenommen, authentisch zu sein und nur so zu posten, dass ich mir keine Gedanken machen muss, wer das jetzt liest.

Manche Politiker sind überrascht, wenn sie von der Presse auf das ein oder andere Posting angesprochen werden.

Bär: Ich gebe zu, als ich hingefallen bin und meine blutigen Knie gepostet habe, war ich überrascht, was das für ein Eigenleben entwickelt hat. Aber damit muss man rechnen. Manchmal würde ich mir allerdings wünschen, dass Postings zu politischen Themen genauso viel Resonanz hervorrufen würden.

Noch eine Frage zum Thema Breitbandausbau: Es wird zwar viel investiert, Kritiker meinen aber, gerade Unterfranken ist Jahre hinterher und bis man das aufgeholt hat, ist man schon wieder hintendran.

Bär: Als Staatssekretärin sage ich Ihnen, wir sind hier auf einem sehr guten Weg. Als Abgeordnete sage ich seit Jahren, dass wir spät dran sind. Es war nicht leicht durchzusetzen, dass im Koalitionsvertrag als Ziel mindestens 50 Mbit stehen. Da gab es den ein oder anderen Kollegen in der Koalition, der meinte, dass das zu viel sei. Wenn wir über Datenautobahnen sprechen, müssen wir über die Gigabit-Gesellschaft sprechen und müssen sehen, wo wir wie viel brauchen: Auf einer Almhütte braucht man sicher nicht fünf Gigabit, in Metropolen oder Industriegebieten ist die Frage, ob das ausreichend ist. Bei der aktuellen Entwicklung der Datenmengen, die unterwegs sind, wohl nicht.

Die gebürtige Bambergerin sitzt seit 2002 für den Wahlkreis Bad Kissingen im Bundestag. Seit 2013 ist die CSU-Politikerin Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.